Kontaktbeschränkungen

Beiträge zum Thema Kontaktbeschränkungen

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Die Impfkampagne ist quasi zum Erliegen gekommen - im Wochendurchschnitt sind es täglich gut 36.000 Impfungen. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Impfpflicht-Aus: Corona-Horror im Herbst?
Warnungen vor erneuten Einschränkungen bis hin zum Lockdown

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

  • Bayern
  • 08.04.22
Panorama
Der Bundestag berät heute über die Verlängerung der ,,epidemischen Lage von nationaler Tragweite". | Foto: Nadine Weigel/dpa
Aktion 2 Bilder

MarktSpiegel-Umfrage ++ Einschränkungen für Ungeimpfte
Eingriffe in Grundrechte: Bundestag berät Verlängerung der ,,epidemische Lage"

BERLIN (dpa) - Der Bundestag berät heute über die Verlängerung der «epidemischen Lage von nationaler Tragweite» wegen der Corona-Pandemie. Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Zudem beziehen sich konkrete Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen, die die Länder festlegen können, laut Infektionsschutzgesetz auf die Feststellung der «epidemischen...

  • Nürnberg
  • 25.08.21
Panorama
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt in der Debatte im Bundestag die Corona-Beschränkungen. | Foto: Michael Kappeler/dpa
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Drittes Bevölkerungsschutzgesetz
Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
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