Kontrollen

BERLIN (dpa) - Deutschland hat seine bereits laufenden Grenzkontrollen im Osten und Süden des Landes wie angekündigt auf die Landgrenze im Westen ausgeweitet. Jetzt kontrollieren Beamte an den Grenzen zu Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, wie die Bundespolizei bestätigte und Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachteten. Im Laufe des heutigen Tages sollen auch Kontrollen im Norden an der Grenze zu Dänemark eingerichtet werden. Die zusätzlichen Kontrollen sollen zunächst sechs Monate...

BERLIN (dpa/vs) - Ob Grenzrückweisungen, Grenzkontrollen oder Abschiebungen von Ausreisepflichtigen - die meisten Menschen in Deutschland haben laut einer aktuellen Umfrage eine eindeutige Meinung dazu. Unabhängig von europarechtlichen Vorgaben plädiert eine überwältigende Mehrheit der Deutschen für ein strikteres Vorgehen an den deutschen Grenzen. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei zeigt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Isar in München ist an heißen Sommertagen ein beliebtes Revier zum Paddeln. Doch immer wieder passieren auch schreckliche Unfälle. Nun hat die Polizei kontrolliert - mit erschreckendem Ergebnis. Bei einer Kontrollaktion auf der Isar hat die Polizei zahlreiche betrunkene Bootsführer festgestellt. 250 Menschen mit mehr als 80 Schlauchbooten und Kajaks seien kontrolliert worden, «der Großteil davon war alkoholisiert», resümierte ein Polizeisprecher. 13 hätten sogar den...

Von Sarah Knorr, dpa BERLIN (dpa) - Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen. Darüber bestand nicht immer Einigkeit. Vor 40 Jahren half eine Neuregelung dabei, die Menschen vom Gurt zu überzeugen. Was darf der Staat den Menschen in deren eigenen Fahrzeugen vorgeben? Immer wieder ist das eine Frage, wenn es ums Autofahren geht. Seit kurzem müssen Neuwagen in der Europäischen Union (EU) mit einem intelligenten Geschwindigkeitsassistenzsystem ausgerüstet sein. Es vibriert, drückt oder piepst, wenn...

BERLIN (dpa) - An der deutschen Grenze zu Frankreich soll es ab Samstag vorübergehende Grenzkontrollen geben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ordnete wegen der bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris an der deutschen Landgrenze sowie im Flugverkehr zu Frankreich Binnengrenzkontrollen an und meldete dies auch auf EU-Ebene. Die Maßnahmen sollen vom 20. Juli bis 30. September gelten, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte. «In enger Zusammenarbeit mit den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Aus Sorge vor ausufernden Siegesfeiern von Fußballfans während der EM hat die Stadt München die Regeln für den Aufenthalt in Teilen der Innenstadt verschärft. Im Bereich der Leopold- und Ludwigstraße dürfen Menschen an Spieltagen der Europameisterschaft keine Glasbehältnisse, Pyrotechnik, Messer und keine gefährlichen Werkzeuge dabeihaben, teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag mit. Gelten solle das Verbot ab einer Stunde vor Anpfiff bis zum Folgetag um 5.00 Uhr. Die...

WIESBADEN (dpa/vs) - 2021 hat es in Deutschland eine historisch niedrige Zahl an Verkehrstoten gegeben. Haben die Menschen dazugelernt? Sind sie rücksichtsvoller, einsichtiger und verantwortungsbewusster geworden? - Die Auswertung der aktuellen Werte für das erste Halbjahr 2022 schockiert! Von Isabell Scheuplein, dpa Nach dem Corona-Tief bei den Verkehrsunfällen steigen die Zahlen wieder an. Im ersten Halbjahr 2022 wurden in Deutschland 1238 Menschen bei Unfällen auf den Straßen getötet, das...

FRANKFURT/KÖLN (dpa/vs) - Passagier-Boom und Personalmangel: Viele Flughäfen hatten für das Wochenende lange Wartezeiten und teilweise chaotische Zustände vorausgesagt. Doch wie ist es wirklich gelaufen? Deutsche Airports ziehen Bilanz. Am Frankfurter Flughafen blieben am ersten Wochenende der Sommerferien in mehreren Bundesländern größere Probleme aus. In den Terminals herrsche zwar Hochbetrieb, aber bislang funktioniere alles geordnet, sagte ein Sprecher des Betreibers Fraport. Am Flughafen...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Diese Zahlen dürften der Staatsregierung wenig Freude bereiten: Die beim Zoll angesiedelte Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat vergangenes Jahr in Bayern mehr als 21.000 Verfahren eingeleitet. Vor allem eine Stadt kommt besonders schlecht weg. Bei 16.631 Fällen handelte es sich um strafrechtliche Ermittlungsverfahren, bei 4577 um Ordnungswidrigkeitsverfahren, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums an den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) hervorgeht....

NÜRNBERG (ots/nf) - Am vergangenen Dienstag kontrollierte die Verkehrspolizei in enger Zusammenarbeit mit der Bereitschaftspolizei zahlreiche Verkehrsteilnehmer in der Nürnberger Innenstadt. Anlass war eine Schwerpunktaktion rund um das Thema ,,Fahrrad". In der Zeit zwischen 10:00 Uhr und 16:00 Uhr fanden die Kontrollen insbesondere am Opernhaus, Burgberg, Gewerbemuseumsplatz und im Bereich des Hallplatzes/Kornmarktes statt. Ziel der Aktion war es, die Sicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Das neue Infektionsschutzgesetz, das Bundestag und Bundesrat in der vergangenen Woche verabschiedet haben und am 23. November 2021 veröffentlicht worden ist, bringt auch für den öffentlichen Personennahverkehr ab heute, Mittwoch, 24. November 2021 eine wesentliche Neuerung: Künftig, längstens bis voraussichtlich 19. März 2022, dürfen mit Bussen und Bahnen nur noch Fahrgäste fahren, die nachweisen können, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Diese Regelung gilt nicht...

BERLIN (dpa) - Ab Dienstag müssen Verkehrssünder wie Raser und Falschparker mehr zahlen, wenn sie erwischt werden. Nach einem langen politischen Streit tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov glauben allerdings nur 30 Prozent der Bürger, dass die höheren Geldstrafen für Raser und Falschparker für eine höhere Sicherheit im...

NÜRNBERG (pm/nf) - Nürnberg hat am vergangenen Samstag, 18. September 2021, gemeinsam mit Polizei und Zoll in einer aufwändigen Aktion rund 30 Gaststättenbetriebe, Clubs und Lokale in verschiedenen Stadtteilen kontrolliert und dabei zahlreiche Verstöße gegen infektionsschutzrechtliche Auflagen (insbesondere 3G-Regel, Maskenpflicht), gaststättenrechtliche Verstöße und nicht zuletzt Verstöße gegen Regelungen zum Glücksspiel (Spiel- und Unterhaltungsautomaten und ähnliches) festgestellt. Mehr als...

REGION (dpa) - Die ab diesem Sonntag geplante Ausweitung der Einreise-Testpflichten soll laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine stärkere Corona-Ausbreitung verhindern. "Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig testen lassen – egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen», sagte der CDU-Politiker am heutigen Freitag. "Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden." Generell gelte, dass Reisen mit Impfung leichter...

PASSAU (dpa/lby) - Weil sie weder einen negativen Corona-Test noch eine Einreise-Anmeldung vorlegen konnten, hat die Bayerische Grenzpolizei 1.300 Reisende aus Risikogebieten an Gesundheitsämter gemeldet. So solle die Testpflicht innerhalb von 48 Stunden nach der Einreise überwacht werden können, teilte die Polizei mit. Unabhängig davon gelte für die Betroffenen eine Quarantäne-Pflicht. Vom 29. Dezember bis einschließlich 3. Januar wurden demnach rund 10.000 Einreisende an den Grenzen des...

BERLIN (dpa/nf) - Mit dem sogenannten Teil-Lockdown sind die Corona-Zahlen nicht gesunken. Sie steigen sogar weiter an. Bund und Länder ziehen nun die Corona-Notbremse und fahren das öffentliche Leben in Deutschland zunächst für dreieinhalb Wochen wieder weitgehend runter. Es gibt aber noch einige Fragen: Der Lockdown dauert zunächst bis 10. Januar - Was passiert danach? Wenn nicht ein kleines Weihnachtswunder geschieht und die Zahlen deutlich sinken, wird er wohl verlängert. Saarlands...

REGION (pm/nf) - In insgesamt 27 bayerischen Landkreisen und Städten gilt ab heute, 9. Dezember 2020, ab 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Maßgeblich für diese Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen ist, ob ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) die 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat....

NÜRNBERG (pm/vs) - Rumms: Den vielen Appellen an die Bevölkerung, sich im öffentlichen Raum an den bezeichneten Stellen wegen der Corona-Pandemie an die Maskenpflicht zu halten, sind jetzt Taten gefolgt: Mit einem Großaufgebot der Polizei gab es heute ganztägig bayernweite Kontrollen. Wer ohne oder mit unvollständiger Mund-Nase-Bedeckung angetroffen wurde, musste - je nach Grad der Einsichtigkeit - mit einer Verwarnung, einer Geldbuße oder sogar einer Anzeige rechnen. Bayerns Innenminister...

UPDATE: 28. August NÜRNBERG/FÜRTH (dpa/lby) - Nach der Party mit einem Corona-Infiziertem in einem Nürnberger Nachtclub hat das Ordnungsamt ein Verfahren gegen den Betreiber eingeleitet. Nach Angaben der Stadt Nürnberg vom Donnerstag wird ihm vorgeworfen, dass er seinen Club möglicherweise «unter dem Deckmantel einer geschlossenen Gesellschaft» für weitere Gäste öffnete. «Im vorliegenden Fall geht das Ordnungsamt davon aus, dass es sich nicht nur um eine private Feier gehandelt hat», sagte ein...

REGION (pm/nf) - Die Bayerische Polizei führt am Donnerstag, 13. August 2020, eine bayernweite Schwerpunktaktion mit Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs durch. In Bayern nutzen täglich Millionen von Pendlern, Touristen und Menschen jeden Alters den öffentlichen Nahverkehr. Die Züge, Straßenbahnen, Busse und U-Bahnen sind damit Orte, an denen sich viele fremde Personen begegnen. Oft kann dabei kein Sicherheitsabstand eingehalten werden -...