Laberer

Beiträge zum Thema Laberer

Panorama
Symbolfoto: Christoph Soeder/dpa

Verfassungs-Jubiläum
Kinderrechte im Grundgesetz gefordert

BERLIN (dpa/mue) - Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes fordert die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, eine explizite Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung. Der Jahrestag sei ein Grund zum Feiern, «aber auch ein Grund daran zu erinnern, dass die Kinderrechte endlich den Verfassungsrang erhalten müssen, der ihnen zusteht», sagte Claus der dpa. «Die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ist von großer gesamtgesellschaftlicher Bedeutung.» Aus Sicht von Claus...

  • Bayern
  • 23.05.24
Panorama
Symbolfoto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Trotz Wahlversprechen
Scholz lehnt Tempolimit weiterhin ab

FÜSSEN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der schnellen Einführung eines Tempolimits für Autobahnen erneut eine Absage erteilt. Beim Bürgerdialog in Füssen im Allgäu sagte er, dass es dafür derzeit «keine Gesetzgebungsmehrheit» gebe. Er habe das Thema zwar in seinem Wahlprogramm gehabt, «aber das reicht ja nicht». Hintergrund ist, dass in der Koalition ein Tempolimit von der FDP abgelehnt wird. Eine Frau hatte von Scholz wissen wollen, warum man trotz der ökologischen Probleme...

  • Nürnberg
  • 14.07.23
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.