Linke

Beiträge zum Thema Linke

Panorama
Das Kabinett stimmte einem Gesetz von Innenministerin Faeser zu, das nicht nur Anforderungen senkt, sondern auch Mehrstaatigkeit zulässt. Für die Einbürgerung gelten aber weiterhin Bedingungen zur wirtschaftlichen und demokratischen Integration. | Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa

Details der umstrittenen Reform
Migration: Schneller Weg zum deutschen Pass

BERLIN (dpa) - Gut integrierte Einwanderer und ihre Kinder sollen künftig schneller einen deutschen Pass bekommen. Das Bundeskabinett billigte entsprechende Pläne von Innenministerin Nancy Faeser. Damit werden Wartezeiten verkürzt und auch Doppelpässe ermöglicht. Deutschland soll so etwa für Fachkräfte attraktiver werden. Die oppositionelle Union befürchtet allerdings, dass das Gesetz Integrationsprobleme verschärft und falsche Signale sendet. Faeser dagegen argumentierte in Berlin, die neuen...

  • Nürnberg
  • 23.08.23
Panorama
Blick in den leeren Plenarsaal im Deutschen Bundestag. Gibt es bald weniger Sitze?. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Widerstand gegen schlanken Bundestag
Die Linke wäre künftig wohl draußen

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Regierung möchte dem Bundestag wenn es um die Zahl der Abgeordneten geht, eine radikale Diät verordnen. Doch CDU/CSU und die Linken sind damit überhaupt nicht einverstanden.  Die Ampel-Koalition trifft mit ihren Plänen zur Verkleinerung des Bundestags in der Opposition auf massiven Widerstand. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei nennt sie «verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch problematisch». Sein Amtskollege Jan Korte von der Linksfraktion wirft...

  • Bayern
  • 13.03.23
Panorama
Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent. | Foto: Christoph Schmidt/dpa

Grüne halten sich noch
Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent

BERLIN (dpa) - Die SPD ist einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Sonntagsfrage auf 18 Prozent abgerutscht. Das ist ein Prozentpunkt weniger als eine Woche zuvor, wie RTL mitteilte. Im RTL/ntv-«Trendbarometer» war der Wert für die Sozialdemokraten nach Senderangaben zuletzt vor einem Jahr Ende Juli vor der Bundestagswahl so niedrig. Auch das Meinungsforschungsinstitut GMS hatte die SPD vergangene Woche bei 18 Prozent gesehen. Bei anderen Instituten liegt die SPD in der Sonntagsfrage derzeit...

  • Nürnberg
  • 02.08.22
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