Lobbyisten

Beiträge zum Thema Lobbyisten

Panorama
Glasflaschen mit Altfett, CVO (CVO Cracked Vegetable Oil) und Diesel aus Altfett.
Foto: Georg Wendt/dpa

Forscher vermelden Erfolg
Klimaneutraler Kraftstoff E-Fuels aus Abfällen

HAMBURG (dpa/mue) - Mit Kraftstoffen aus Abfällen das Klima schonen - das ist das Projekt von Forschern der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg-Bergedorf. In einer Pilotanlage stellen sie Bio-Rohöl und künstlichen Diesel aus Altspeisefetten her - mit dem klimaneutralen Kraftstoff könnten ohne weiteres herkömmliche Autos und Lastwagen betankt werden, sagt Projektleiter Thomas Willner. Für die Herstellung von einem Liter Kraftstoff benötige die Anlage eine Kilowattstunde Strom. Um...

  • Nürnberg
  • 18.04.23
Panorama
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihr US-Kollege Antony Blinken (r).
Foto: Soeren Stache/dpa

Es geht um die Weltordnung
G7 warnen vor gewaltsamen Änderungen

KARUIZAWA (dpa/mue) - Die G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien hat angesichts der russischen Aggression in der Ukraine und des zunehmenden Machtstrebens Chinas vor jedem Versuch einer gewaltsamen Änderung der internationalen Ordnung gewarnt. «Wir werden jegliche einseitigen Versuche zurückweisen, den Status quo durch Gewalt zu ändern», sagte der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi zu Beginn der Beratungen der G7-Außenminister über die Lage im Indopazifik. In der Region versucht China,...

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  • 17.04.23
Panorama
Symbolfoto: Axel Heimken/dpa

Verband schlägt Alarm
Bundeswehr-Reserve in desolatem Zustand!

BERLIN (dpa/mue) - Der Reservistenverband sieht die Reserve der Bundeswehr in einem desolaten Zustand. «Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert», sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten.» Er forderte «eine umfassende...

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  • 14.04.23
Panorama
Symbolfoto: Henning Kaiser/dpa

Abwanderung ins Ausland
Deutsche Hersteller fürchten Energie-Abzocke

BERLIN (dpa/mue) - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht eine schleichende Verlagerung von Produktion deutscher Industrieunternehmen ins Ausland. Zunehmend geschehe das aus Kostengründen, teilte die DIHK in Berlin unter Verweis auf eine Umfrage mit. Von den Industrieunternehmen mit Investitionsplänen im Ausland nannten demnach 32 Prozent Kostenersparnis als Motiv. Dies sei ein sprunghafter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, als dies 26 Prozent der Firmen angaben. Zuerst hatte...

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  • 13.04.23
Panorama
Symbolfoto: Uwe Anspach/dpa

Prognose von Energieberatern
Fallen jetzt die Preise für Wärmepumpen?

BERLIN (dpa/mue) - Energieberater erwarten, dass sich der Lieferengpass bei Wärmepumpen mittelfristig entspannt und die Preise sinken - trotz der Pläne der Bundesregierung zum Heizungsaustausch. «Derzeit ist der Markt für Wärmepumpen ein Verkäufermarkt mit teils hohen Preisaufschlägen, aber jetzt steigen alle Hersteller ein», sagte Jürgen Leppig, Bundesvorsitzender des Energieberaterverbands GIH, der Deutschen Presse-Agentur. «Daher wird in zwei Jahren ein Überangebot entstehen, und die Preise...

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  • 05.04.23
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

Regierung will Kartellamt stärken
Kampfansage an überhöhte Preise

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung will die Befugnisse des Bundeskartellamts im Kampf gegen überhöhte Preise stärken. Fachressorts einigten sich nach langen Verhandlungen auf entsprechende Gesetzesänderungen, wie es aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums hieß. Zuerst hatte die «Süddeutsche Zeitung» darüber berichtet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte vor einem Jahr vor dem Hintergrund einer Preisexplosion beim Sprit angekündigt, die Befugnisse des Kartellamts...

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  • 05.04.23
Panorama
Symbolfoto: Michael Evers/dpa

Modell für Deutschland?
Pariser stimmen für Verbot von E-Scooter-Verleih

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen...

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  • 03.04.23
Panorama
Symbolfoto: Fabian Sommer/dpa

Branchenverband warnt eindringlich
Finanzielle Überlastung durch Sanierungszwang?

BERLIN (dpa/mue) - Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt bei dem geplanten Gebäudeenergiegesetz vor einer finanziellen Überlastung von Eigentümern. «Für die meisten Immobilien bietet das Gebäudeenergiegesetz weder technologieoffene, noch bezahlbare Lösungen und führt damit für viele private Eigentümer zu einer finanziellen Überlastung», sagte der Verbandspräsident Kai Warnecke. Auch die von der Ampel-Koalition angekündigte Technologieoffenheit sei in der Praxis kaum umsetzbar. Denn in der...

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  • 03.04.23
Panorama
Symbolfoto: Soeren Stache/dpa

Erneuerbare Energien
Hohe Akzeptanz für Bau von Windrädern

STUTTGART (dpa/mue) - Die Bereitschaft der Menschen, in ihrer unmittelbaren Nähe Windenergie- und Solaranlagen sowie Stromtrassen zu akzeptieren, ist laut einer Umfrage hoch. So gaben 82 Prozent der Befragten an, mit solchen Anlagen einverstanden zu sein, wenn es für die Versorgungssicherheit erforderlich ist, wie das Beratungsunternehmen EY in Stuttgart mitteilte. Mehr als die Hälfte der Befragten stimmte demnach der Aussage zu, dass die Politik angemessene Maßnahmen für die Sicherung der...

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  • 03.04.23
Panorama
Symbolfoto: Petr David Josek/AP

Krieg in der Ukraine
Polen liefert vorerst keine DDR-Kampfjets

BERLIN (dpa/mue) - Polen will zunächst keine Kampfjets aus früheren DDR-Beständen in die Ukraine liefern. Die vier Mig-29 sowjetischer Bauart, deren Lieferung die polnische Regierung bereits vor zwei Wochen angekündigt hat, stammten nicht aus Deutschland, stellte der Sicherheitsberater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, Jacek Siewiera, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur klar. «Das sind keine deutschen Flugzeuge.» Damit steht fest, dass die Bundesregierung der Lieferung auch...

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  • 31.03.23
Panorama
Symbolfoto: Hendrik Schmidt/dpa

Ökonomen rechnen vor
Anstieg der Verbraucherpreise schwächt sich ab

WIESBADEN (dpa/mue) - Die Inflation in Deutschland hat nach Einschätzung von Volkswirten im März auf weiterhin hohem Niveau an Tempo verloren. Im Schnitt rechnen Ökonomen mit einem Anstieg der Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,3 Prozent. Im Januar und Februar hatte die Jahresteuerungsrate jeweils noch bei 8,7 Prozent gelegen. Eine erste Schätzung zur Entwicklung der Inflation im März veröffentlicht das Statistische Bundesamt. Im «März dürfte die Inflationsrate in Deutschland...

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  • 30.03.23
Panorama
Symbolfoto: Peter Kneffel/dpa

155 Millionen Fahrgäste
Bahn rechnet mit Fernverkehrsrekord

BERLIN (dpa/mue) - Trotz aller Probleme auf der Schiene wächst die Nachfrage im Fernverkehr der Deutschen Bahn weiter: Der bundeseigene Konzern geht für das laufende Jahr von rund 155 Millionen Fahrgästen in den eigenen ICE- und IC-Zügen aus, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Aufsichtsratskreisen erfuhr. Das wäre ein Fahrgastrekord im Fernverkehr; im vergangenen Jahr wurden demnach in diesem Bereich rund 132 Millionen Reisende transportiert. Im bisherigen Rekordjahr 2019 waren es 151...

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  • 30.03.23
Panorama
Symbolfoto: Britta Pedersen/dpa

Forscher gefrustet
Wann kommen Medikamente gegen Long Covid?

BERLIN (dpa/mue) - Es hat länger gedauert als gewünscht: Bereits im Sommer 2022 wollten Forscher um Charité-Professorin Carmen Scheibenbogen ihre erste Long-Covid-Studie beginnen. Das Ziel: Schnellstmöglich wirksame Medikamente und Therapien gegen die Langzeitfolgen und deren schwerste Form ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom) finden. Aber hohe regulatorische Anforderungen an klinische Studien hätten das Vorhaben gebremst. Es geht um Dokumente, Verträge,...

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  • 30.03.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Marco Rauch/dpa

Mindestens alle 60 km
Ladesäulen: EU-Einigung auf Ausbauziele

BRÜSSEL (dpa/mue) - Autofahrer sollen entlang der wichtigsten Verkehrsachsen der EU in den kommenden Jahren mindestens alle 60 Kilometer eine Ladesäule finden können. Wie das EU-Parlament mitteilte, sollen dem von Unterhändlern des Europaparlaments und der EU-Staaten ausgehandelten Kompromiss zufolge zudem alle 200 Kilometer Tankmöglichkeiten für Wasserstoff entstehen. «Die Zahl der Elektroautos hat sich seit 2016 versiebzehnfacht, die der Ladestationen aber nur versechsfacht», sagte der für...

  • Nürnberg
  • 28.03.23
Panorama
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nach Verbrenner-Kompromiss
Lindner plant Kfz-Steuerreform!

BERLIN (dpa/mue) - Nach der Einigung im Streit über die Zulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren in der EU will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Besteuerung von Kraftfahrzeugen reformieren. Autos, die mit klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen - den sogenannten E-Fuels - betankt werden, sollten künftig geringer besteuert werden als die derzeit mit Benzin oder Diesel betriebenen Fahrzeuge, sagte Lindner der dpa. «Wenn der Kraftstoff klimafreundlich ist, dann muss die...

  • Nürnberg
  • 27.03.23
Panorama
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Spannungen in der Koalition
SPD wirft Ampel-Partnern „Selbstdarstellung“ vor

BERLIN (dpa/mue) - Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. «Selbstdarstellung hilft niemandem», sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der «Süddeutschen Zeitung». «Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen», fügte er hinzu. Dass es in den vergangenen Wochen «ziemlich ruppig» zugegangen sei, sei keine Überraschung,...

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  • 24.03.23
Panorama
Die Linke-Politikerinnen Sahra Wagenknecht (l) und Janine Wissler.
Foto: picture alliance / dpa

Kritik an Wagenknechts Nebeneinkünften

Berlin (dpa) - Linken-Chefin Janine Wissler hat die hohen Nebeneinkünfte der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht kritisiert. «Wenn Abgeordnete Zehntausende Euro Nebenverdienste haben und sogar Geld von der Schweizer Finanzindustrie nehmen, dazu hoch dotierte Podien und Vorträge bei der Wirtschaft, ist das ein Problem», sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bundestagsabgeordnete sollten ihre Arbeit im Parlament machen, in Ausschüssen und im Wahlkreis, Linke-Politiker...

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  • 22.03.23
Panorama
Symbolfoto: Peter Steffen/dpa

Maßnahmen werden nicht umgesetzt
Ist Deutschland die Korruption egal?

Straßburg (dpa) - Deutschland unternimmt nach Ansicht von Fachleuten des Europarats nicht genug im Kampf gegen Korruption. Bislang sei nur eine von vierzehn Empfehlungen des Anti-Korruptions-Gremiums Greco aus dem Jahr 2020 zufriedenstellend umgesetzt worden, hieß es in einem Bericht, der in Straßburg vorgestellt wurde. Das Gremium hatte beispielsweise empfohlen, Gesetzgebungsverfahren transparenter zu gestalten und Einflüsse von Lobbyisten deutlicher zu machen. Dies sei nicht umgesetzt worden,...

  • Nürnberg
  • 16.03.23
Panorama
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) betont immer wieder, dass die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreiten müsse, wie nach 2035 noch private Neuwagen zugelassen werden können, die klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe (so genannte E-Fuels) tanken.
Foto: Julian Weber/dpa

In Brüssel rumort es
Verbrenner-Aus-Blockade frustriert EU-Partner

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die anhaltende deutsche Blockade des geplanten Aus für neue Verbrenner ab 2035 stößt bei europäischen Partnern auf Unverständnis und Entsetzen. EU-Diplomaten in Brüssel sprechen von einem Vertrauensbruch und kritisieren die Uneinigkeit der Regierung in Berlin. Auch die Führungsstärke von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird infrage gestellt und Vergleiche mit der ungarischen Regierung von Viktor Orban kommen auf. «Wir finden, es ist ein Vertrauensbruch», sagt eine Diplomatin der...

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  • 09.03.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Willnow/dpa

Ansage vom Städtetag
Bund könnte Flüchtlingsunterkünfte aufbauen

BERLIN (dpa/mue) - Der Bund sollte nach Ansicht des Deutschen Städtetags künftig eigene Unterkünfte bereitstellen, um kurzfristig Flüchtlinge aufnehmen zu können. Es sei richtig, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) feststelle, dass rasch mehr Kapazitäten für die Aufnahme weiterer Geflüchteter geschaffen werden müssten, sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings müsse der Bund hier auch seinen Anteil leisten....

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  • 07.03.23
Panorama
Treffen von Olaf Scholz mit den Gesellschaftern der in den «Cum-Ex»-Skandal verwickelten Warburg Bank werden zumindest in Hamburg weiter einen Untersuchungsausschuss beschäftigen.
Foto: Soeren Stache/dpa

Cum-Ex-Skandal
„Kein Anfangsverdacht gegen Scholz“

HAMBURG (dpa/mue) - Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften der Hamburger Warburg Bank keinen Anfangsverdacht gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen uneidlicher Falschaussage. Mit der jetzt bekanntgemachten Entscheidung vom Februar bestätigte sie einen gleichlautenden Bescheid der Staatsanwaltschaft vom Dezember vergangenen Jahres. Hintergrund ist eine Anzeige des renommierten Strafrechtlers Gerhard Strate, der Scholz vorwirft, im Finanzausschuss...

  • Nürnberg
  • 07.03.23
Panorama
Symbolfoto: Axel Heimken/dpa

Außenhandel in der Krise
Deutscher Exportüberschuss deutlich gesunken

WIESBADEN (dpa/mue) - Die stark gestiegenen Energiepreise haben den Exportüberschuss Deutschlands im Handel mit anderen Ländern im vergangenen Jahr mehr als halbiert. Zwar wurden erneut mehr Waren ausgeführt als eingeführt; der Außenhandelssaldo – die Differenz zwischen Exporten und Importen – verringerte sich aber von 175,3 Milliarden Euro im Vorjahr auf 79,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Dies war der niedrigste Exportüberschuss seit dem Jahr 2000; die Exportstärke...

  • Nürnberg
  • 16.02.23
Panorama
Finanzminister Christian Lindner (l.) und Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ärger um Bundeshaushalt
Habeck und Lindner geraten aneinander

BERLIN (dpa/mue) - Bei der Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 sind Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) aneinandergeraten. In einem Brief Habecks an Lindner heißt es: «Wir bitten Sie, keine weiteren öffentlichen oder internen Vorfestlegungen zu treffen, die einseitig weitere Ausgaben priorisieren.» Als Beispiele genannt werden die Aktienrente, die Umsatzsteuerermäßigung für die Gastronomie und die Bundeswehr. Der Brief lag der Deutschen...

  • Nürnberg
  • 16.02.23
Panorama
Symbolfoto: Matthias Balk/dpa

Trotz hoher Spritpreise
Viele Pendler setzen auch weiterhin aufs Auto

BERLIN (dpa/mue) - Durch die hohen Preise für Benzin und Diesel haben sich die Menschen in Deutschland im vergangenen Jahr nicht davon abbringen lassen, wieder stärker das Auto für die Fahrt zur Arbeit zu nutzen. Das geht aus einer aktuellen Analyse der Verkehrsmuster durch den Kartierungsspezialisten TomTom hervor. Auch die Möglichkeit, aus dem Home-Office zu arbeiten, habe nicht zu einem Rückgang geführt. «Überraschenderweise hat die Zeit, die Pendlerinnen und Pendler in den untersuchten...

  • Nürnberg
  • 15.02.23
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