Lockdown

REGION (dpa/lby) - Die Staatsregierung lässt am Valentinstag eine kleine Ausnahme vom strikten Corona-Lockdown zu: Blumenläden dürfen am kommenden Sonntagmorgen Blumen verkaufen, wenn auch nur zur Abholung im sogenannten «Click&Collect» und ohne vorherige Besichtigung im Geschäft. Das hat das Arbeitsministerium in einer neuen Vorschrift bekannt gemacht, die nur für den Valentinstag gilt. Ansonsten wären Menschen, die Frau, Freundin, Freund, Ehemann, Lebenspartner oder sonstigen Angebeteten...

MÜNCHEN (dpa) - Aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist ein detaillierter Stufenplan mit Corona-Öffnungsschritten nur schwer umsetzbar. «Ich warne aber jetzt schon ein bisschen davor, dass wir sozusagen durchexerzierte Stufenpläne mit acht, neun, oder zehn Stufen haben, die dann möglicherweise auf den Tag terminiert sind und dann nicht zu halten sind», sagte Söder am Sonntag im ARD-«Bericht aus Berlin». «Das Auf-Sicht-fahren nervt. Aber das Auf-Sicht-fahren ist das...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sieht auch angesichts weiter sinkender Corona-Zahlen noch keinen Grund zur Entwarnung. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche lag am Donnerstag bayernweit bei 83,1, das sei bundesweit Platz neun. Es gebe aber gerade in der Grenzregion zu Tschechien Landkreise mit Werten über 200, dort gingen die Ausschläge wieder nach oben. «Das hängt auch mit Testungen zusammen, das hängt auch mit der Frage des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht angesichts der gesunkenen Corona-Zahlen Spielraum für Lockdown-Lockerungen. Die Zahlen der vergangenen Tage deuteten darauf hin, «dass eher Öffnungen möglich sind als alles völlig unverändert geschlossen zu lassen», sagte Aiwanger am Donnerstag in einer Regierungs-Fragestunde im Landtag in München. Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. «Daten müssen diskutiert werden,...

BERLIN (dpa) - Opposition und Verbände haben sich enttäuscht über die Ergebnisse des sogenannten Impfgipfels gezeigt. Vertreter von Linken, FDP, Grünen und Patientenschützer kritisierten unter anderem, dass die Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wenig konkrete Ergebnisse gebracht hätten. Aus der Wirtschaft kam Kritik wegen fehlender Perspektiven für einen Weg aus dem Lockdown. Nach dem mehrstündigen Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder, Pharmavertretern, Vertretern...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie gilt bis Sonntag, 14. Februar 2021, 24 Uhr. In weiten Teilen bleibt sie im Vergleich zur bisherigen Regelung unverändert.  Auf zentralen Begegnungsflächen sowie sonstigen öffentlichen Orten besteht Maskenpflicht sowie ein Verbot des Konsums von Alkohol. Diese Flächen wurden für die Stadt Nürnberg neu festgelegt: Bereich 1: Innenstadt, Hauptbahnhof, Busbahnhof, Plärrer, Aufseßplatz Bereich 2: Mercado, Leipziger...

REGION (dpa) - Die deutschen Amtsärzte bezweifeln, dass die harten staatlichen Corona-Beschränkungen am 31. Januar aufgehoben werden können. "Ich bin mir sehr unsicher, ob wir Ende des Monats zu einem Ende des Lockdown kommen können", sagte die Vorsitzende des Berufsverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der Funke-Mediengruppe. Den aktuellen Ansteckungszahlen nach zu urteilen werde es schwer, bis dahin unter die angestrebten 50 Neuinfektionen pro 100.000...

REGION (dpa/lby) - Zum Überwachen der 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots kann sich Gemeindetagspräsident Uwe Brandl auch das Nutzen von Handydaten vorstellen. "Wir könnten heute Bewegungsprofile aus den Handys auslesen und auf diese Weise sehr treffsicher feststellen, wo sich die Menschen aufhalten. Wir müssen uns halt jetzt entscheiden, was wichtiger ist, der Gesundheitsschutz oder der Datenschutz", sagte er am Montagmorgen im Bayerischen Rundfunk. In den Corona-Hotspots in Bayern gilt seit...

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

Ein schnelles Zurück aus dem Lockdown gibt es nicht - darauf bereitet die Bundesregierung die Bürger nun vor. Zeitgleich gibt es Aufregung um die ersehnten Impfungen. «Richtig und wichtig» ist aus Sicht des Gesundheitsministers, Geimpften bestimmte Privilegien zu gewähren. BERLIN (dpa) - Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat zum ersten Mal die Marke von 1000 überschritten und damit einen Höchststand erreicht. Binnen eines Tages meldeten die deutschen...

BERLIN (dpa) - Eine Woche vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie mehren sich die Stimmen für eine Verlängerung des geltenden Lockdowns. «Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen», sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ausmaß müsse anhand der Infektionszahlen bewertet werden, die derzeit auf einem sehr hohen Stand stagnierten oder bestenfalls leicht...

BERLIN (dpa) - In Deutschland könnten am 27. Dezember die ersten Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden. Die Bundesländer stellen sich auf dieses Datum ein, wie die zuständige Berliner Senatsverwaltung als Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz mitteilte. Dies sei Ergebnis einer Schaltkonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), hieß es auch aus Regierungskreisen. Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder erklärte, begonnen werden solle damit insbesondere in...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, wird auch in Nürnberg zum Schutz vor Corona-Infektionen das öffentliche Leben zunächst bis zum Sonntag, 10. Januar 2021, drastisch heruntergefahren. Die Vorgaben der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) sind eindeutig: Die Schulen schließen, es gibt nur noch eine Notbetreuung. Das gilt auch für die Kindertagesstätten. Es herrscht weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre. Zahlreiche Geschäfte machen zu. „Die Zahl...

BERLIN (dpa/nf) - Mit dem sogenannten Teil-Lockdown sind die Corona-Zahlen nicht gesunken. Sie steigen sogar weiter an. Bund und Länder ziehen nun die Corona-Notbremse und fahren das öffentliche Leben in Deutschland zunächst für dreieinhalb Wochen wieder weitgehend runter. Es gibt aber noch einige Fragen: Der Lockdown dauert zunächst bis 10. Januar - Was passiert danach? Wenn nicht ein kleines Weihnachtswunder geschieht und die Zahlen deutlich sinken, wird er wohl verlängert. Saarlands...

Berlin (dpa) - Der Einzelhandel in Deutschland fürchtet angesichts der ausbleibenden Erfolge in der Corona-Eindämmung einen monatelangen Lockdown für große Teile der Branche. In einem Brief an Kanzleramtsminister Helge Braun warnte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, selbst wenn nach Weihnachten der gesamte Nicht-Lebensmittelhandel geschlossen werde, könne mit höchster Wahrscheinlichkeit der angestrebte Inzidenzwert von 50 bis zum 11. Januar nicht erreicht...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

BERLIN (dpa) - Wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen mehren sich die Forderungen, das öffentliche Leben deutlich stärker als bisher einzuschränken. Auch Ladenschließungen nach Weihnachten sind dabei im Gespräch. Ob sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten vor Weihnachten dazu noch einmal zusammensetzen, ist unklar. Nicht alle Länder-Regierungschefs halten das für notwendig. Bislang ist eine neue Ministerpräsidentenkonferenz für den 4. Januar geplant. Kanzlerin Angela Merkel...

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

MÜNCHEN (dpa) - Im Kampf gegen die sich wieder verschärfende Corona-Krise sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die kommenden vier Wochen entscheidend für Deutschland. «Wir müssen jetzt Corona ausbremsen, bevor wir eine echte Notbremsung machen müssen», sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung der Landesregierung in München. Söder sprach sich dafür aus, dass es eine erweiterte Maskenpflicht in ganz Deutschland brauche, mit mehr Maske könne die Pandemie besser...

MÜNCHEN/BAMBERG (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen. Obwohl die meisten Betroffenen nach weniger als 24 Stunden wieder auf freiem Fuß waren, dauerten die Festnahmen in diversen andern Fällen deutlich länger - bis zu 17 Tage. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach musste in Augsburg ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vielen Menschen in Bayern machen die Corona-Einschränkungen nach einer Umfrage deutlich zu schaffen. Im neuen «Heimatindex», einem Zufriedenheitsbarometer der Volks- und Raiffeisenbanken, gaben die Teilnehmer insgesamt eine schlechtere Bewertung ab als im Frühjahr vor der Pandemie - von 100 möglichen Punkten vergaben sie noch 64. Seit Einführung der halbjährlichen Erfassung 2018, die verschiedene Teilaspekte der Lebensqualität aufgreift, hatte der Wert zuvor immer etwa bei...