Markus Söder

BERLIN (dpa) - Tag der Wahrheit für Friedrich Merz: Mit einer Rede des Parteichefs startet die CDU heute in ihren Bundesparteitag. Die 1001 Delegierten wollen auf dem dreitägigen Konvent die Parteiführung neu wählen, ein neues Grundsatzprogramm diskutieren und den Startschuss für den Europawahlkampf geben. CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Union nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2021 und dem Sturz in die Opposition als erneuerte Kraft gut aufgestellt. «Die CDU geht voran. Die CDU ist...

NÜRNBERG (mask) – Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Oberbürgermeister Marcus König und CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Krieglstein. Dieses Trio hat sich die aktuellen Herausforderungen in der Stadt angesehen – und jetzt die Zukunftsthemen für Nürnberg benannt. Die Stadt voranzubringen, das ist der Wunsch, der das Trio eint. Marcus König: "Wir wollen die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam stemmen. Die Innenstädte ändern sich, das Einkaufsverhalten auch. Deswegen werden wir die...

NÜRNBERG/MÜNCHEN – In seiner Neujahrsansprache wirft Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Blick zurück und erklärt seine Ziele für 2024. Söder: "Das vergangene Jahr hat uns alle sehr gefordert. Zum Glück haben wir vieles überstanden. Aber immer, wenn wir denken, wir haben ein Problem gelöst, kommt ein neues dazu. Deutschland und die Welt sind leider in der Krise. Erst Corona, dann Krieg in der Ukraine, Terror gegen Israel, eine Staatskrise durch einen verfassungswidrigen...

BERLIN (dpa/mue) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder relavtiviert das Ergebnis einer Studie, der zufolge die Ampel-Koalition eine beachtliche Zahl von Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag inzwischen eingelöst hat. «Wenn es relevant ist, Verbote zu machen für Süßigkeitenwerbung, wenn es relevant ist, Drogen freizugeben, wenn es relevant ist, das Selbstbestimmungsrecht für 14-Jährige an erste Stelle zu setzen, dann haben sie eine Menge bewegt», sagte der bayerische Ministerpräsident im...

NÜRNBERG (pm/ak) – Der Bayerische Brauerbund e.V. und der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V. haben den Mitgliedern des Nürnberger Brau Gemeinschaft e.V. bei einem feierlichen Anlass im Münchner Löwenbräukeller die begehrte Auszeichnung "Goldene BierIdee 2023" überreicht. "Es erfüllt uns Brauer mit Stolz, dass eine der drei besten Bierideen Bayerns in diesem Jahr aus Nürnberg stammt", sagte Stefan Stretz, der erste Vorsitzende des Nürnberger Brau Gemeinschaft e.V....

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

VEITSHÖCHHEIM (dpa) - Den Hang zur aufwendigen Kostümierung teilt Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) mit vielen seiner Minister. Besonders lang dürfte die Vorbereitung auf die diesjährige «Fastnacht in Franken» im Bayerischen Fernsehen vor allem für Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) gedauert haben. Als Chase - ein Deutscher Schäferhund und Polizeihund der Fernsehserie «Paw Patrol» - wagte sich Glauber am Freitagabend in die Mainfrankensäle nach Veitshöchheim....

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im bayerischen Landtag die AfD attackiert. «Ich kann euch nur auffordern von der AfD, macht einen eigenen Reinigungsprozess. Distanziert euch von «Reichsbürgern», von «Querdenkern», von Rechtsextremen und geht weg vom Rand der Verfassung wieder auf den festen Boden unserer gemeinsamen deutschen und bayerischen Verfassung», sagte der CSU-Chef bei seinen Schlussworten im Parlament vor der...

NÜRNBERG - Im Rahmen eines großen Festaktes im historischen Rathaussaal mit prominenten Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertreterinnen des gesellschaftlichen Lebens aus ganz Europa ist dieser Tage der 100. Geburtstag der Paneuropa-Union gefeiert worden. Der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König begrüßte die Gäste aus 18 Nationen in seinem Rathaussaal aus dem 14. Jahrhundert, in dem 1649 nach dem Dreißigjährigen Krieg das Friedensmahl abgehalten worden sei. Auch die...

NÜRNBERG (pm/vs) - Darauf mussten viele Bürgerinnen und Bürger im schönen Stadtteil St. Johannis lange warten, doch jetzt ist es endlich wieder soweit: Vom 24. bis 28. Juni wird rund um den Palmplatz wieder die beliebte Kirchweih gefeiert. Besucherinnen und Besucher kennen den Ablauf bereits: Es werden Buden und einige Fahrgeschäfte aufgebaut. Als Ehrengast zum offiziellen Bieranstich am Freitag um 18 Uhr vor dem Café Dampfnudelbäck hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein...

NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Soforthilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die Sie jetzt direkt dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Michael Hofmann, stellen können! Am 25. März strahlt Franken Fernsehen den Bürgerdialog mit den beiden aus. Hofmann ist seit 2020...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit 31 Prozent bewerten knapp ein Drittel aller Menschen im Freistaat die aktuellen Corona-Maßnahmen einer repräsentativen Umfrage zufolge als zu lasch. Damit wünschen sich so viele Bayern wie nie zuvor härtere Maßnahmen, wie der neueste Wählercheck von «17:30 Sat.1 Bayern» ergab. Demnach finden 42 Prozent der Bevölkerung die bundesweiten Maßnahmen genau richtig, 23 Prozent halten sie für übertrieben. Für eine generelle Impfpflicht sind 42 Prozent, eine Impfpflicht für...

BERLIN/NÜRNBERG (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Friedrich Merz zu dessem Erfolg bei der Mitgliederbefragung der CDU über ihren neuen Parteichef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch an Friedrich Merz für das klare Votum der CDU-Mitglieder. Gemeinsam und geschlossen wollen wir die Union zu neuer Stärke führen», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Freitag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die CSU und er persönlich würden sich auf die Zusammenarbeit freuen. Der frühere...

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat sich angesichts steigender Energiepreise für eine Senkung der Mehrwertsteuer für Benzin ausgesprochen. «Beim Benzin sollten wir überlegen, ob wir die Mehrwertsteuer vorübergehend auf den ermäßigten Satz reduzieren», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 
Für die Wirtschaft sollte ein gedeckelter Industriestrompreis eingeführt werden, zudem müssten die EEG-Umlage zur Ökostromförderung auf Null und die Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß...

UPDATE MÜNCHEN (dpa) - Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, hat sich für die Vorab-Veröffentlichung von Prognosen zum Ausgang der Bundestagswahl im Internet entschuldigt. «Ich entschuldige mich in aller Form für den Tweet vom Wahlsonntag», sagte Aiwanger am Mittwoch im bayerischen Landtag in München. Zuvor hatte die SPD-Fraktion in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des bayerischen Wirtschaftsministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten gefordert. Auch Bayerns...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

NÜRNBERG – Herzlich willkommen in der Zukunft! Mit einem Festakt ist das Deutsche Museum Nürnberg feierlich eröffnet worden. Mit einem roten Lichtschwert durchtrennte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um 10.52 Uhr das rote Band vor dem Gebäude im Herzen der Nürnberger Altstadt. Im Festakt würdigte Söder das Zukunftsmuseum als „Stargate mitten im Herzen der Stadt“. Söder sagte: „Als ich ein kleiner Junge war, habe ich aus aus Nürnberg stammenden WAS IST WAS Bücher gelesen. ,Das...

BERLIN (dpa/nf) -  Das haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Dienstag bei ihrer Konferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beschlossen. «Die Länder sind sich einig, dass über die 3G-Regelung hinaus bei Sportgroßveranstaltungen oberhalb einer absoluten Zahl von 5000 Zuschauenden die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität liegt, jedoch nicht bei mehr als insgesamt 25.000 Zuschauenden», heißt es im Beschlusspapier. Berlins...

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Opposition im bayerischen Landtag hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angesichts des Impfstreits mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ein Machtwort verlangt. Die Staatsregierung lähme sich selbst, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei im Kampf gegen die vierte Corona-Welle und gegen den Klimawandel derzeit besondere Führungsstärke gefordert. Aiwanger hatte in mehreren Interviews seine...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby/nf) - Angesichts beständig sinkender Corona-Zahlen lockert Bayern die Corona-Schutzmaßnahmen weiter: Nach den bayerischen Grundschülern müssen auch Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen am Sitzplatz keine Maske mehr tragen. Es gibt dafür lediglich eine Bedingung: Die regionale Sieben-Tage-Inzidenz muss unter 25 liegen - was nahezu flächendeckend der Fall ist. Das Kabinett beschloss die Lockerung am Dienstag in München, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU)...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern fühlt sich bei der Verteilung des Corona-Impfstoffs unter den Bundesländern ungerecht behandelt. Bayern liege bei der Verteilung, gerechnet auf 100.000 Einwohner, auf Platz sieben unter den Ländern, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einem Impfgipfel in Bayern. «Wir brauchen mehr Impfstoff, auch in der Verteilung der Bundesländer», sagte Söder. Die Verteilgerechtigkeit müsse erhöht werden, jedes Bundesland müsse auf 100.000...