Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (55) will das Oktoberfest in München ohne Mund-Nase-Schutz aufsuchen. Und so begründet er sein Verhalten: «Die Corona-Lage ist derzeit stabil», sagte der CSU-Politiker der «Bild» (Montag). Es gebe «keine wachsende Belastung in den Krankenhäusern». Und weiter: «Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, ob und wie er die Wiesn besucht. Ich komme ohne Maske.» Mit Blick auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte Söder:...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie ist die Zufriedenheit der bayerischen Bevölkerung mit der Staatsregierung deutlich gesunken. Im neuen BR-«Bayerntrend» müssen das Kabinett als Ganzes, die beiden Regierungsparteien, aber auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kräftige Zufriedenheits- und Sympathie-Einbußen hinnehmen. Im Jahresvergleich zulegen konnten nach den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen SPD, FDP und AfD, für die...

Von PETER MASKOW und NICOLE FUCHSBAUER NÜRNBERG/FRANKEN – Weihnachten kommt immer näher. Zeit zum Durchatmen – und für eine Bilanz. Ein Winter-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Die Staatskanzlei hat hier in Nürnberg einen Dienstsitz im Heimat- & Finanzministerium. Bayern war Vorreiter beim Abbau der Staatsverschuldung und ist durch Corona hart ausgebremst worden. Wie sehr trifft die Pandemie unsere Wirtschaft im Moment? Dr. Markus Söder: „Corona...

FRANKEN (mask) – Bayern wirft den Impf-Turbo an, um die vierte Welle zu brechen! Im MarktSpiegel sprechen bekannte Franken über ihre Motive, sich impfen zu lassen – und bitten: Leute, macht mit! Alle Fragen rund um das Thema Impfen können Sie der Hotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unter 09131/6808 5101 stellen.

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Opposition im bayerischen Landtag hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angesichts des Impfstreits mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ein Machtwort verlangt. Die Staatsregierung lähme sich selbst, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei im Kampf gegen die vierte Corona-Welle und gegen den Klimawandel derzeit besondere Führungsstärke gefordert. Aiwanger hatte in mehreren Interviews seine...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek dämpft die Hoffnungen im deutschen Fußball auf eine baldige Rückkehr aller Fans in die Stadien. Trotz rückläufiger Corona-Infektionszahlen mahnt der CSU-Politiker vor allem wegen der hochansteckenden Delta-Variante zu Zurückhaltung. «Wir beobachten und begleiten gerade die Spiele der Fußball-EM mit einer begrenzten Zuschauerzahl. Das ist sozusagen ein erster Modellversuch. Spekulationen über Modellversuche mit vollbesetzten...

MÜNCHEN(dpa/lby) - Pünktlich zu den Pfingstferien macht Bayern weiter auf. «Es ist auch wieder Zeit für ein besseres Gefühl in der Corona-Zeit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als er die jüngsten Lockerungen verkündete. Lockerungen gibt es allerdings nur bei passender Inzidenz: In der Regel muss sie stabil unter 100 liegen. Doch was genau wird gelockert? Ein Überblick: Was kommt beim Tourismus?Hier gibt es ab Freitag deutliche Änderungen. Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Wetter im Freistaat fühlt sich kurz vor Pfingsten eher nach April an. Doch die Politik hält Öffnungen zum Ferienstart angesichts der inzwischen in Landesdurchschnitt auf rund 80 gesunkenen Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen für angezeigt. Theater, Sportstadien, Fitnessstudios und Schwimmbäder - an vielen Stellen öffnen sich zu Pfingsten Tore, die lange verschlossen waren. Nach den Ferien geht es auch in den Schulen aufwärts,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das bayerische Kabinett will heute die nächsten Corona-Lockerungen beschließen. Zudem steht die geplante Hochschulreform auf der Tagesordnung. Und schließlich wollen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach gut zweieinhalb Jahren gemeinsamer Regierung eine Zwischenbilanz ziehen. CSU und Freie Wähler regieren seit Herbst 2018 - die Legislaturperiode läuft noch bis Herbst 2023. Die nächsten Corona-Öffnungsschritte hatte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen. Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, «so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen», natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs...

MÜNCHEN (dpa) - In bayerischen Regionen mit Inzidenzen unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter strengen Corona-Auflagen wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. Bayern gibt alle Impfstoffe in Arztpraxen frei

KÖLN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bilaterale Gespräche mit Russland angekündigt über eventuelle Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V im Falle einer EU-Zulassung. Man müsse aber sehr aufpassen, dass dies nicht zu einer «Fata-Morgana-Debatte» werde, sagte er im WDR5-«Morgenecho». Zunächst gehe es um die Zulassung durch die EU. «Dafür muss Russland Daten liefern.» Solange dies nicht geschehe, könne es keine Zulassung geben. Die zweite Frage sei dann die der...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Verschärfung des Corona-Kurses zur Bedingung für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz gemacht. Wenn das Ergebnis ähnlich wie beim letzten Mal sei, «dann glaube ich, sind viele Bürger zu Recht sehr enttäuscht», sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Wenn, dann muss es was Richtiges sein. Dann muss es entweder sein, dass wir tatsächlich einen Lockdown verlängern oder dass wir die Maßnahmen, die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will ungeachtet der Unwägbarkeiten um den Impfstoff von Astrazeneca das Impfen gegen das Coronavirus massiv beschleunigen. Dafür soll auch die Impfreihenfolge schrittweise geändert werden, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Videokonferenz mit Vertretern von Ärzteschaft und Wirtschaft in München an. Es sei wichtig ,,aus der starren Impfempfehlung herauszukommen", sagte Söder am Dienstag. Die Regelungen müssten auch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Bürger wünschen sich eine «schnellere und stärkere Einbindung der Hausärzte in die Impfkampagne». Bei einer repräsentativen Umfrage des GMS-Instituts für den Fernsehsender Sat.1-Bayern sagten 93 Prozent der Befragten, das würde etwas oder viel bringen. Für 85 Prozent der Befragten würde ein Ausbau der Impfstoffproduktion in Deutschland helfen, für 63 Prozent ein «Abbau bzw. Verzicht auf starre bürokratische Regelungen für die Impfung». Beim Blick auf die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für die Pandemie-Bekämpfung ein kombiniertes Konzept von Lockdowns und anderen Maßnahmen gefordert. Ein vorsichtiges Öffnen mit vielen Tests, Impfungen und der zunehmenden Nutzung digitaler Möglichkeiten müsse das Ziel sein, sagte Söder am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Basis für die Corona-Bekämpfung müsse weiter die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sein. In den nächsten drei Wochen...

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

MÜNCHEN (dpa/Iby) - Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um 11.00 Uhr kurzfristig erneut mit den Ministerpräsidenten beraten. Auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) nimmt an der Schalte teil. Die für den Vormittag geplante Regierungserklärung Söders im Landtag zu den neuesten Corona-Beschlüssen wird deshalb auf den Nachmittag verschoben, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Viel Unmut hatte sich...

MÜNCHEN (nf) - Im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates erläuterten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo die bayerische Corona-Strategie bis nach Ostern.  (Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) Wie Dr. Markus Söder erklärte, soll der Gründonnerstag wie ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts steigender Corona-Zahlen will das bayerische Kabinett am Dienstag (10.00 Uhr) über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Virus beraten. Dabei geht es etwa um die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht mit Blick auf Ostern. Anschließend gedenkt der Landtag als bundesweit erstes Parlament der mittlerweile fast 13 000 Todesopfer der Corona-Pandemie im Freistaat. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich nach rund...