Maskenpflicht

BERLIN (dpa/nf) - Die staatlich verordnete Maskenpflicht beim Einkaufen fällt in weiten Teilen Deutschlands weg, wenn die Geschäfte am Montag öffnen - gewisse Schutzvorkehrungen könnten aber bleiben. «Der Gesetzgeber hat mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes entschieden, dass die Pflicht zum Tragen von Masken nur noch in Ausnahmefällen und in besonderen Hotspots angeordnet werden kann», sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, am Mittwoch der...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Trotz landesweit extrem hoher Infektionszahlen nimmt die Staatsregierung das Auslaufen der allermeisten Corona-Beschränkungen an diesem Wochenende hin. Bayern soll nicht zum Hotspot erklärt werden, jedenfalls «auf absehbare Zeit nicht» - das hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt. Das allerdings wäre die einzige Möglichkeit gewesen, um weiterhin etwa an einer Maskenpflicht auch in allen Innenräumen festzuhalten. Keine Maske mehr im Supermarkt Nach dem...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen kommen die Länder zusehends unter Druck, weitergehende Corona-Beschränkungen festzulegen; für einen nahtlosen Anschluss müssten noch in dieser Woche Entscheidungen getroffen werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte erneut, zusätzliche Alltagsauflagen in regionalen so genannten Hotspots in kritischer Lage zu erlassen und warb für konkrete Umsetzungskriterien. Die mitregierende FDP beharrte darauf, dass...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union macht weiter Front gegen das geänderte Infektionsgesetz mit nur noch wenigen Corona-Schutzregeln. Der Deutsche Städtetag geht indes davon aus, dass das Gesetz schon bald korrigiert wird. 
Der Bundestag hatte die Neuregelung beschlossen, der Bundesrat ließ es passieren, jedoch unter breitem Protest. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sonst vorerst gar keine Rechtsbasis mehr bestanden hätte. Das geänderte Gesetz wurde...

BERLIN (dpa) - Seit Monaten gelten Corona-Vorgaben - vom Zugang nur für Geimpfte und Genesene bis zur Maskenpflicht im Supermarkt. Solche flächendeckenden Schutzvorgaben entfallen jetzt inmitten einer Infektionswelle. Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der Bundesrat ließ am Freitag unter offenem Protest ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz passieren, das deutlich weniger...

BERLIN (dpa) - Die umstrittenen Pläne der Ampel-Koalition für die künftigen Corona-Schutzregeln in Deutschland sollen heute im Bundestag besiegelt werden.  Kurz danach (12.30 Uhr) soll sich der Bundesrat in einer Sondersitzung abschließend damit befassen. Die Gesetzespläne sehen nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. In Bussen und Bahnen soll weiterhin Maskenpflicht gelten können. Für regionale «Hotspots» kann es jedoch weitergehende...

BERLIN (dpa) - Begleitet von Kritik aus Bundesländern und von Ärzten befasst sich Bundestag mit den Plänen der Ampel-Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale «Hotspots» sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das von der Bundesregierung angekündigte Auslaufen fast aller Anti-Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Ampel-Parteien seien damit weder Team Vorsicht noch Team Freiheit noch Team Augenmaß, sondern «Team Blindflug», sagte Söder am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Der schrittweise Ausstieg aus den bisherigen Beschränkungen sei richtig. Aber überstürzt, Hals über Kopf und über Nacht - das sei eindeutig...

REGION (pm/dpa/nf) - In der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung erläuterten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Wissenschaftsminister Markus Blume die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.  In Bayern bleibt es bis zum 2. April (Übergangsfrist) bei den bisherigen 2G- und 3G-Zugangsregeln und bei der Maskenpflicht auch in Schulen oder im Handel - mit einer Ausnahme: In Grund- und Förderschulen entfällt die Maskenpflicht im Unterricht ab...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne der Bundesregierung für die neuen Corona-Regeln nach dem 19. März als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen verlangt. Die weitere Entwicklung bei Corona sei derzeit nicht absehbar - dem werde der Gesetzentwurf nicht gerecht, sagte Holetschek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. «Der Bund muss seinen Gesetzentwurf dringend nachbessern und den Ländern mehr Werkzeuge an die Hand geben, damit...

BERLIN (dpa) - Die Corona-Regeln sollen zum 20. März weitgehend fallen, eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben. Darauf einigten sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach eigenen Angaben. «Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden», sagte Buschmann im ZDF-«Morgenmagazin». Dieser beruhe auf zwei Säulen: Zum einen werde es im Alltagsleben der Bürger «so gut wie keine Einschränkungen mehr geben»....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Staatsregierung ist uneins über ein Ende der Maskenpflicht im Unterricht. Die Freien Wähler konnten sich in der Kabinettssitzung am Dienstag gegenüber der CSU nicht mit der Forderung durchsetzen, die Maskenpflicht wenigstens an Grundschulen in der kommenden Woche abzuschaffen. «Da konnten wir uns heute nicht einigen», räumte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ein. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) begründete das Festhalten an den geltenden Regelungen...

BERLIN (dpa/nf) - Ab dem 20. März soll ein Großteil der Corona-Beschränkungen entfallen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. Schutzmaßnahmen wie Maskentragen und Abstandhalten sollten aber erhalten bleiben. «Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten», sagte Scholz. Er sprach von einem «ganz besonderen Tag» in der Pandemie. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern...

BERLIN (dpa/mue) - Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch dringt die FDP auf schnelle und spürbare Lockerungen.
 Nach der Beratung der Regierungschefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse es einen «spürbaren Unterschied in unserem Alltag» geben, sagte Parteichef Christian Lindner der «Bild am Sonntag» («BamS»).
 «Klar ist, dass man zu forsch beim Öffnen sein kann. Diese Gefahr ist aber inzwischen äußerst überschaubar.»  Die Kommunen wollen zumindest einen konkreten, einheitlichen...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

KÖLN (dpa/mue) - Der Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren (BTE) hat eine «sofortige Abschaffung der 2G-Beschränkungen» im Modehandel gefordert.
 BTE-Präsident Steffen Jost sagte, dadurch, dass nur noch Geimpfte und Genesene in die Läden dürften, hätten sich die Kundenzahlen an den betroffenen Standorten nahezu halbiert. Der stationäre Handel gerate dadurch in eine «dramatische, vielfach existenzbedrohende Situation».
 Die 2G-Regelung im Modehandel sei ein «sinnloses Bauernopfer», mit dem die...

LICHTENFELS (dpa/lby) - Mit einer Unterhose vor dem Gesicht hat eine Frau in Oberfranken die Maskenpflicht im Supermarkt umgehen wollen. Die 34-Jährige hatte sich am Donnerstag zunächst ohne Maske in dem Laden in Lichtenfels aufgehalten, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Eine Streife habe die Frau bemerkt und an die Maskenpflicht erinnert. Doch statt einer FFP2-Maske zog sich die Frau einen Tanga-Slip über das Gesicht. Den habe sie vorher um den Hals getragen, erklärte die Polizei. Die...

LAUF (pm/nf) - Aufgrund der aktuellen Infektionslage haben die Stadt Lauf und die Verantwortlichen des Laufer Weihnachtsmarkt e.V. gemeinsam beschlossen, den Laufer Weihnachtsmarkt, der am 25. November eröffnet werden sollte, abzusagen. „Seitens der Verantwortlichen wurden vorab natürlich Alternativmaßnahmen wie eine Einzäunung des Marktes, Gastroinseln oder eine dezentrale Anordnung der Buden geprüft“, erklärt Michael Meye, Leiter des Fachbereichs Kultur, Freizeit, Ehrenamt & Tourismus. „Diese...

BERLIN (dpa) - Das Bundesverkehrsministerium hat sich für eine Beibehaltung der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Fernverkehr ausgesprochen. Das Ministerium erklärt in Berlin: «Angesichts der aktuell steigenden Inzidenzzahlen wäre eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV oder Schienenpersonenfernverkehr völlig kontraproduktiv. Nachdem Züge und Busse monatelang weitgehend leer waren, fassen die Fahrgäste gerade langsam wieder Vertrauen in öffentliche Verkehrsmittel. Dieses...

DACHAU/MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Landkreise fordern angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen eine Neufassung der bayerischen Pandemie-Regeln. «Wir brauchen eine Regionalisierung der Krankenhausampel. Damit wäre es vor Ort möglich, die FFP2-Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und eine 3G-Plus-Regelung in Kraft zu setzen. Das bedeutet ausschließlich PCR-Test», sagte der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter (CSU), am Donnerstag bei einer Konferenz aller...

UPDATE: MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will ungeachtet teils drastisch gestiegener Corona-Inzidenzen etwa unter Schulkindern einen neuen Lockdown unbedingt vermeiden. «Wir wollen auch keinen Lockdown für Ungeimpfte als theoretisch denkbare Maßnahme», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. «Flächendeckende Lockdowns sind keine Option.» Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte seien kaum zu Überwachen. Auch ein Wiedereinführen der...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene. Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr. Ein Stück weit ist die Gesellschaft...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schreck im bayerischen Landtag: Zuletzt sind sieben Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet worden - und zwar aus unterschiedlichen Fraktionen. Nach vier Fällen in der vergangenen Woche seien nun noch einmal drei dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete deshalb für die Plenarsitzung kommende Woche (27. Oktober) wieder Maskenpflicht an. Wie es im November weitergeht, soll dann im Lichte der weiteren...