Maskenpflicht

BERLIN (dpa/mue) - Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass für Verstöße während der Pandemie angeregt. «Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten», sagte der ehemalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem Berliner «Tagesspiegel». «Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.» Es müsse allerdings juristisch nachvollziehbar...

BERLIN (dpa) - In Deutschland gelten im Herbst und Winter wieder bestimmte Masken- und Testpflichten gegen Corona. Dies sehen neue Regeln zum Umgang mit der Pandemie vor, die der Bundesrat in Berlin beschlossen hat. Das Gesetz geht auf einen Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) zurück und war bereits im Bundestag beschlossen worden. Nun sei das Land «gut vorbereitet», sagte Lauterbach. Bundesweit vorgeschrieben werden FFP2-Masken...

BERLIN (dpa) - Bei den geplanten Corona-Regeln für den Herbst fordert Ärztepräsident Klaus Reinhardt klare Kriterien, wann schärfere Maßnahmen greifen sollen. «Das in dieser Woche vorgestellte Pandemie-Stufenkonzept ist differenziert und hebt richtigerweise auf die Verhältnismäßigkeit des Mitteleinsatzes ab», sagte der Präsident der Bundesärztekammer der «Rheinischen Post». «Notwendig ist aber, dass das Gesetz erstens um einen klaren Kriterienkatalog ergänzt wird, ab wann schärfere...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert vor Beratungen des Bundeskabinetts über den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz erneut Anpassungen. Zentral kritisierte der CSU-Politiker eine im Gesetzesentwurf enthaltene Ausnahmeregelung der Maskenpflicht in Innenräumen. Demnach müssten frisch Geimpfte, Genesene und frisch Getestete keine Maske tragen. Darauf müsse verzichtet werden, teilte Holetschek mit. «Eine solche Regelung wäre im Vollzug schlicht nicht...

BERLIN (dpa/mue) - Die Sommerferien stehen vor der Tür – und damit wieder die Frage, welche Corona-Bestimmungen bei der Einreise in verschiedene Urlaubsziele gelten.
 Ein Blick ins europäische Ausland zeigt: Trotz zumeist steigender Fallzahlen sind die Corona-Maßnahmen weitgehend aufgehoben. Einige Regeln gibt es jedoch noch zu beachten.
 Dänemark
 Dänemark war im Februar eines der ersten Länder Europas, die sich von allen Corona-Beschränkungen freigemacht haben. Daran hat sich bis heute nichts...

BERLIN (dpa/mue) - Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach schon bald deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Patienten mit Symptomen sollen dafür infrage kommen, dazu andere ausgewählte Gruppen wie Kleinkinder und Schwangere.
 Dies geht aus der «Corona-Herbststrategie» des Ministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet....

BERLIN (dpa/mue) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts wieder höherer Corona-Infektionszahlen zu Vorsicht aufgerufen und bereitet ein Schutzkonzept für den Herbst vor.
 Es sei jetzt «kein Alarm notwendig», sagte der SPD-Politiker in Berlin. Es sei aber nicht so, «... dass wir sorglos und ohne Gegenmaßnahmen dieser Sommerwelle begegnen können». Wer sich und andere schützen will, solle freiwillig Masken in Innenräumen tragen. Zudem sollten vierte Impfungen «großzügiger»...

BERLIN (dpa/mue) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie braucht Deutschland aus Sicht der Bundesärztekammer dringend eine bessere Datenbasis. 
«Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren einen wahren Datenblindflug erlebt, der keine gute Grundlage für rationale Entscheidungen war», sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt der Funke-Mediengruppe.
 Nur wenn Klarheit über das tatsächliche Infektionsgeschehen herrsche, könne die Belegung der Krankenhaus- und Intensivbetten realistisch prognostiziert...

BERLIN (dpa) - Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung empfiehlt eine Rechtsbasis für schnelle Reaktionen auf mögliche steigende Infektionszahlen in Herbst und Winter. Die Expertinnen und Experten erwarten eine erneut erhebliche Belastung des Gesundheitssystems und der für Bevölkerung und Staat kritischen Infrastruktur. Das seit Dezember im Auftrag von Bund und Ländern arbeitende Gremium legte seine elfte Stellungnahme vor, während sich in der Koalition erneut deutliche Differenzen über den...

LISSABON (dpa/mue) - In dem beliebten Urlaubsland Portugal steigen die Corona-Zahlen wegen der Ausbreitung der ansteckenderen Omikron-Subvariante BA.5 wieder an. Rund 87 Prozent aller registrierten Neuinfektionen entfallen nach Angaben des Nationalen Gesundheitsinstituts INSA inzwischen auf diese Variante.
 Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen hatte sich seit Mitte April auf zuletzt rund 1.800 vervierfacht. Zum Vergleich: In Deutschland gab das Robert Koch-Institut (RKI) den Wert zuletzt...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Die Lufthansa hat ihre Crews von der Pflicht befreit, die auf vielen Flügen weiterhin bestehende Maskenpflicht mit allen Mitteln durchzusetzen.
 Die Zahl der Konflikte mit Passagieren um die Corona-Schutzmaßnahmen habe stark zugenommen, berichtete das Unternehmen in Frankfurt. Gründe seien die vielen Lockerungen im Alltag sowie der Wegfall der Maskenpflicht in allen Nachbarstaaten Deutschlands.
 Das Unternehmen wertet die zunehmenden Auseinandersetzungen als...

ERLANGEN (pm/mue) - Mit dem Wegfall der „3-G“-Regel (geimpft, genesen oder aktuell negativ getestet) beim Besuch der Stadtverwaltung bleibt beim Betreten des Rathauses sowie aller weiteren Dienstgebäude die FFP2-Maskenpflicht bestehen. So der Inhalt einer Mitteilung aus dem Presseamt. Zu den Einrichtungen gehören demnach auch die Stadtbibliothek, das Kunstpalais, das Stadtmuseum, das Theater, die Städtische Sing- und Musikschule, die Jugendkunstschule, die Volkshochschule, das Kunstmuseum, das...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen kommen die Länder zusehends unter Druck, weitergehende Corona-Beschränkungen festzulegen; für einen nahtlosen Anschluss müssten noch in dieser Woche Entscheidungen getroffen werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte erneut, zusätzliche Alltagsauflagen in regionalen so genannten Hotspots in kritischer Lage zu erlassen und warb für konkrete Umsetzungskriterien. Die mitregierende FDP beharrte darauf, dass...

BERLIN (dpa/mue) - Im Zuge der vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen können Fahrgäste der Deutschen Bahn die Züge wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setze damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union macht weiter Front gegen das geänderte Infektionsgesetz mit nur noch wenigen Corona-Schutzregeln. Der Deutsche Städtetag geht indes davon aus, dass das Gesetz schon bald korrigiert wird. 
Der Bundestag hatte die Neuregelung beschlossen, der Bundesrat ließ es passieren, jedoch unter breitem Protest. Die Länderkammer verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sonst vorerst gar keine Rechtsbasis mehr bestanden hätte. Das geänderte Gesetz wurde...

BERLIN (dpa) - Seit Monaten gelten Corona-Vorgaben - vom Zugang nur für Geimpfte und Genesene bis zur Maskenpflicht im Supermarkt. Solche flächendeckenden Schutzvorgaben entfallen jetzt inmitten einer Infektionswelle. Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der Bundesrat ließ am Freitag unter offenem Protest ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz passieren, das deutlich weniger...

BERLIN (dpa) - Begleitet von Kritik aus Bundesländern und von Ärzten befasst sich Bundestag mit den Plänen der Ampel-Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale «Hotspots» sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne der Bundesregierung für die neuen Corona-Regeln nach dem 19. März als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen verlangt. Die weitere Entwicklung bei Corona sei derzeit nicht absehbar - dem werde der Gesetzentwurf nicht gerecht, sagte Holetschek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. «Der Bund muss seinen Gesetzentwurf dringend nachbessern und den Ländern mehr Werkzeuge an die Hand geben, damit...

BERLIN (dpa) - Die Corona-Regeln sollen zum 20. März weitgehend fallen, eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben. Darauf einigten sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach eigenen Angaben. «Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden», sagte Buschmann im ZDF-«Morgenmagazin». Dieser beruhe auf zwei Säulen: Zum einen werde es im Alltagsleben der Bürger «so gut wie keine Einschränkungen mehr geben»....

BERLIN (dpa/mue) - Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch dringt die FDP auf schnelle und spürbare Lockerungen.
 Nach der Beratung der Regierungschefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse es einen «spürbaren Unterschied in unserem Alltag» geben, sagte Parteichef Christian Lindner der «Bild am Sonntag» («BamS»).
 «Klar ist, dass man zu forsch beim Öffnen sein kann. Diese Gefahr ist aber inzwischen äußerst überschaubar.»  Die Kommunen wollen zumindest einen konkreten, einheitlichen...

KÖLN (dpa/mue) - Der Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren (BTE) hat eine «sofortige Abschaffung der 2G-Beschränkungen» im Modehandel gefordert.
 BTE-Präsident Steffen Jost sagte, dadurch, dass nur noch Geimpfte und Genesene in die Läden dürften, hätten sich die Kundenzahlen an den betroffenen Standorten nahezu halbiert. Der stationäre Handel gerate dadurch in eine «dramatische, vielfach existenzbedrohende Situation».
 Die 2G-Regelung im Modehandel sei ein «sinnloses Bauernopfer», mit dem die...

LAUF (pm/nf) - Aufgrund der aktuellen Infektionslage haben die Stadt Lauf und die Verantwortlichen des Laufer Weihnachtsmarkt e.V. gemeinsam beschlossen, den Laufer Weihnachtsmarkt, der am 25. November eröffnet werden sollte, abzusagen. „Seitens der Verantwortlichen wurden vorab natürlich Alternativmaßnahmen wie eine Einzäunung des Marktes, Gastroinseln oder eine dezentrale Anordnung der Buden geprüft“, erklärt Michael Meye, Leiter des Fachbereichs Kultur, Freizeit, Ehrenamt & Tourismus. „Diese...

BERLIN (dpa) - Das Bundesverkehrsministerium hat sich für eine Beibehaltung der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Fernverkehr ausgesprochen. Das Ministerium erklärt in Berlin: «Angesichts der aktuell steigenden Inzidenzzahlen wäre eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV oder Schienenpersonenfernverkehr völlig kontraproduktiv. Nachdem Züge und Busse monatelang weitgehend leer waren, fassen die Fahrgäste gerade langsam wieder Vertrauen in öffentliche Verkehrsmittel. Dieses...

BERLIN (dpa) - Die besonders ansteckende Delta-Variante ist in der Corona-Pandemie in Deutschland zur vorherrschenden Mutante geworden. Sie dominiere erstmals mit einem Anteil von 59 Prozent, hieß es in der jüngsten Auswertung des Robert Koch-Instituts mit Blick auf die 25. Kalenderwoche (21.-27. Juni). Damit habe sich ihr Anteil innerhalb einer Woche erneut fast verdoppelt. Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Christine Falk, rät deshalb dringend weiter zum Maskentragen...