Migration

BRÜSSEL (dpa/mue) - Für die Migrations- und Verteidigungspolitik der EU soll es nach einer Einigung der Staats- und Regierungschefs zusätzliches Geld geben. Vorgesehen sind insgesamt 11,1 Milliarden Euro extra bis Ende 2027, wie aus der Abschlusserklärung des EU-Gipfels hervorgeht. Zusammen mit den ebenfalls beschlossenen Ukraine-Hilfen in Höhe von 50 Milliarden und weiteren Anpassungen sind bislang nicht vorhergesehene Ausgaben in Höhe von 64,6 Milliarden geplant. Frisches Geld wird es...

BERLIN (dpa/mue) - An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind im Dezember offiziellen Angaben zufolge weniger unerlaubte Einreisen festgestellt worden als in den Monaten zuvor. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm heißt es, laut vorläufigen Daten der Bundespolizei seien an diesen Grenzabschnitten im vergangenen Monat insgesamt 2.876 unerlaubte Einreisen registriert worden. Im November waren es dort der polizeilichen...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Leitkultur, Obergrenze, mehr Bildungs- und Wertevermittlung, keine Auslandsfinanzierung für Moscheen, harte Sanktionen gegen Antisemiten: In einem betont konservativen Positionspapier fordert die CSU im bayerischen Landtag ein Umdenken für die Integrationspolitik in Deutschland. Der Entwurf des zweiseitigen Papiers, der der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt, greift dabei viele Punkte auf, die die CSU bereits in den vergangenen Jahren zur Migrationspolitik...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Etwa jeder siebte Arbeitnehmer in Deutschland ist Ausländer. Sie machen rund 15 Prozent der sozialversicherten Beschäftigten aus, wie aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht. In einigen Berufszweigen ist der Anteil noch sehr viel höher - und er steigt. «Schon heute sind somit viele Branchen stark von ausländischen Arbeitskräften abhängig», sagt der Migrationsexperte des Ifo-Instituts, Panu Poutvaara. Ein Überblick über die Lage: Branchen mit besonders...

BERLIN (dpa/mue) - Mehrere Länder-Innenminister der Union haben Zweifel an der Wirksamkeit der Regierungspläne für konsequentere Abschiebungen. Auch der Deutsche Städtetag haben geringe Erwartungen an die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Das Bundeskabinett hatte diese beschlossen; auch die Minister der Grünen stimmten zu. Geplant ist unter anderem, die Höchstdauer des sogenannten Ausreisegewahrsams von derzeit 10 auf 28 Tage zu verlängern. Ferner soll es erweiterte Befugnisse...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser will in dieser Woche konkrete Maßnahmen für effektivere Abschiebungen auf den Weg bringen. «Ich werde unser umfassendes Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen am Mittwoch ins Kabinett einbringen. Wer in Deutschland kein Bleiberecht hat, muss unser Land wieder verlassen», sagte Faeser der «Rheinischen Post». Die SPD-Politikerin hatte die Pläne bereits vorletzte Woche vorgestellt. S verwies darauf, dass die Zahl der Rückführungen...

BERLIN (dpa/mue) - Die FDP dringt in der Koalition darauf, mehr Staaten zu sogenannten sicheren Herkunftsländern zu erklären, um Abschiebungen dorthin zu erleichtern. Finanzminister Christian Lindner schlug darüber hinaus einen Schutz der EU-Außengrenze und Asylverfahren vom Ausland aus vor. «Was rechtlich möglich ist, um irreguläre Migration zu unterbinden, sollte politisch eingeleitet werden», sagte der FDP-Chef der «Welt am Sonntag». Die irreguläre Einwanderung hat in den vergangenen Monaten...

ERLANGEN (mue) - „Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – unter diesem Motto begrüßt die Stadt Erlangen immer wieder offiziell Menschen in ihrer Mitte, die sich entschieden haben, ihren Lebensmittelpunkt hierher zu verlegen. So auch wieder zur Einbürgerungsfeier Anfang Juni in der Heinrich-Lades-Halle, zu der Oberbürgermeister Dr. Florian Janik rund 250 Eingebürgerte mit Familienangehörigen begrüßen konnte. Die Neu-Erlangerinnen und -Erlanger bekamen das Buch „Wir sind Erlangen“ überreicht, Kinder...

GÜTERSLOH (dpa) - Die Skepsis in der Bevölkerung gegenüber Zuwanderung sinkt einer Studie zufolge, die Chancen von Migration rücken stärker in den Fokus. Zugleich haben Sorgen vor negativen Folgen von Zuwanderung weiter abgenommen, auch wenn diese noch immer bei einer Mehrheit bestehen. Dies ergab eine Befragung im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zur Willkommenskultur in Deutschland. Sie fördert auch eine klar gestiegene Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter zutage. Kantar Emnid hatte im...

ERLANGEN (pm/mue) - Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat dem Mütter- und Familientreff Erlangen e.V. grünes Licht für die weitere Förderung des Projekts „HeimatERlangen – Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen“ im Jahr 2021 gegeben. Dafür stellt der Freistaat dem Verein wieder eine Fördersumme von rund 80.000 Euro zur Verfügung. Herrmann lobte insbesondere den Ansatz, Frauen durch unterstützende Begleitung zu einem eigenständigen und...

Über die Hälfte der Migranten besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit – Oberbayern mit 26 Prozent und Mittelfranken mit 24 Prozent haben einen überdurchschnittlich hohen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund REGION (nf) - Im Jahr 2015 verfügten im Freistaat Bayern nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik rund 2,72 Millionen der insgesamt 12,74 Millionen Einwohner über einen Migrationshintergrund. Sieben von zehn Personen (70 Prozent) mit Migrationshintergrund waren...