Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Auch wenn die Corona-Pandemie schon lange vorbei ist, beschäftigen die damaligen Ereignisse noch immer die Justiz im Land. Olympische Spiele in Bayern 2040 Bad Staffelstein (dpa/lby) - Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. «Wir haben noch offene BußgeldverfahrenIch möchte sie gern beenden. Wir brauchen hier mal einen Frieden», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg startet die Impfungen für die Fünf- bis Elfjährigen mit zwei Familien-Impftagen in der Impfstelle im Heilig-Geist-Saal, Hans- Sachs-Platz 2, die von den Hilfsorganisationen betrieben wird. Am Samstag und Sonntag, 18. und 19. Dezember 2021, werden die jungen Impflinge von 9 bis 18 Uhr geimpft. Auch ihre Eltern und älteren Geschwister können sich dabei impfen lassen. Die Termine für die Impfungen werden ab Mittwoch, 15. Dezember, 9 Uhr, telefonisch unter der...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern droht ein harter Corona-Winter. Mit strengen Regeln will die Politik die vierte Welle brechen und die Lage in den Griff bekommen. Die Infiziertenzahl steigt und steigt; zu Wochenbeginn meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 640. Spitzenreiter war dabei der niederbayerische Landkreis Freyung-Grafenau. Hier hatten sich binnen einer Woche 1569,8 Menschen pro 100.000 Einwohner infiziert.
 Neun Landkreise im Freistaat...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. «Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten», sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Was es braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.» 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Am Donnerstag berät die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über...

MÜNCHEN (dpa) - Die Corona-Krise in Bayern spitzt sich immer weiter zu. Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen gilt in Bayern ab Donnerstag erneut der landesweite Katastrophenfall. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe aufgrund «der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet», teilte die Staatskanzlei am Mittwoch in München mit. Kurz zuvor hatte Söder dies auch in einer...

REGION (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat aufgrund der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet. Das Bayerische Innenministerium wird zeitnah eine entsprechende Bekanntmachung erlassen. Das Corona-Infektionsgeschehen entwickelt sich in Bayern derzeit sehr dynamisch. Die 7-Tage-Inzidenz erreicht täglich neue Höchststände. Gleichzeitig steigt auch die Belegung von Krankenhausbetten,...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Verschärfung des Corona-Kurses zur Bedingung für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz gemacht. Wenn das Ergebnis ähnlich wie beim letzten Mal sei, «dann glaube ich, sind viele Bürger zu Recht sehr enttäuscht», sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Wenn, dann muss es was Richtiges sein. Dann muss es entweder sein, dass wir tatsächlich einen Lockdown verlängern oder dass wir die Maßnahmen, die...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Der Bayerische Gemeindetag stellt sich gegen Modellversuche für Öffnungen von Geschäften bei steigenden Corona-Zahlen. «Man kann sich jetzt schon ausrechnen, was das bewirken wird: ein Einkaufstourismus hin zu diesen Städten und Landkreisen», so Gemeindetagspräsident Uwe Brandl in einer Mitteilung. Dies würde auch zu «gravierenden Wettbewerbsverzerrungen» führen.
 Die Staatsregierung hatte angekündigt, diese Woche über die bayerischen Modellregionen zu entscheiden; mehr...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für mehrere Maßnahmen ausgesprochen, um die Zeit des Impfstoffmangels bis zu größeren Liefermengen zu überbrücken. Der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung sollte weiter gestreckt werden, schlug der bayerische Ministerpräsident am Montagabend in der ARD vor. «Zweitens die Ärzte frühzeitig einbinden, möglicherweise in den Hotspots beginnend», forderte er weiter. Als Drittes sollte «die Impfbürokratie» deutlich verschlankt werden. «Es braucht auch...

MÜNCHEN / AUGSBURG (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will, dass beim «Impfgipfel» Tacheles geredet wird. «Das darf keine Show-Veranstaltung werden, sondern wir müssen nachvollziehen können, wo die Probleme sind und diese dann auch abstellen», sagte der derzeitige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der «Augsburger Allgemeinen». «Das Maß der Dinge ist, dass wir möglichst viel Impfstoff haben und dass der auch zuverlässig und planbar kommt.»
 Bayerns...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei einer Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder soll es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. «Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen», sagte der Bayerische Ministerpräsident in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.
 Steinmeier hatte zuvor für April nach Ostern eine zentrale Gedenkfeier angekündigt. Die...

 ++ FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel ab 18. Januar ++ MÜNCHEN (pm/ak) - Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens hat der Ministerrat heute eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab Montag, den 18. Januar 2021, beschlossen. Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...

NÜRNBERG (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Staatsministerin Carolina Trautner und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König besuchten den Kindergarten in der Vorjurastraße in Reichelsdorf, der sein Hygienekonzept vorstellte. Seit vergangenen Montag sind 50 Prozent der Kinder in Bayern wieder in Betreuung. Bis 1. Juli sollen alle Kids zurück in den Kindergärten und Kitas sein. Dr. Markus Söder: ,,Für Erzieher wollen wir mit Tests größtmöglichen Schutz gewähren. Wir bleiben vorsichtig.“...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat die Bergkirchweih und den Internationalen Comic-Salon abgesagt. Sie folgt damit den Festlegungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer und den von der Bayerischen Staatsregierung verkündeten Regelungen, nach denen Großveranstaltungen mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt bleiben. „Es wäre unverantwortlich gewesen, diese Veranstaltungen durchzuführen. Denn wir müssen alles dafür tun, das Infektionsrisiko während der...