NATO

BERLIN (dpa/mue) - Mit der Verlegung eines Vorkommandos nach Litauen unternimmt die Bundeswehr einen weiteren wesentlichen Schritt zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade an der östlichen Außengrenze der NATO. Der vorerst etwa 20 Mann starke Trupp sollen auch Voraussetzungen für die Verlegung weiterer Soldaten schaffen. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach...

BERLIN (dpa/mue) - Für militärische Sicherungsaufgaben und den Schutz der eigenen Infrastruktur muss es nach Einschätzung von Generalleutnant André Bodemann künftig «deutlich mehr» Soldaten im Heimatschutz geben. «Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus, um die verteidigungswichtigen Infrastrukturen zu schützen, wenn ich sie ausschließlich mit Heimatschutz schützen möchte», sagte Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, der Deutschen Presse-Agentur in...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer besseren Vernetzung zu Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen und Industrieunternehmen stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu werde ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt, der festlege, wie im Spannungs- und Verteidigungsfall gemeinsam vorgegangen werde solle, sagte der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, Generalleutnant André Bodemann, der dpa in Berlin. «Der...

BERLIN (dpa) - Die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der Nato hat begonnen. Am Montagmorgen startete ein Bundeswehr-Transportflugzeug vom Typ A400M vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf und läutete das Manöver «Air Defender 2023» ein. Zwei Stunden später folgte nach Angaben der Deutschen Luftwaffe der erste Kampfjet: Eine F-18 hob vom Fliegerhorst Hohn in Schleswig-Holstein ab. An dem Manöver unter deutscher Führung nehmen bis zum 23. Juni 25 Nationen teil - vor allem...

BERLIN / BAD SÜLZE (dpa/mue) - Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollen mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufgebrochen sein, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. In den kommenden Tagen werden dann auch die Waffensysteme in das Nachbarland verlegt. Insgesamt drei Staffeln sollen den Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten in Grenznähe zur Ukraine sicherstellen....

SCHWIELOWSEE (dpa/mue) - Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der...

BERLIN (dpa/mue) - Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr einen Bruch von Versprechen vorgeworfen. So steige der Verteidigungshaushalt nicht wie verabredet um mindestens zwei Prozent, sondern er sinke um fast 300 Millionen Euro, sagte der CDU-Vorsitzende in der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Scholz und seiner Ampelregierung im Bundestag in Berlin....

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat mit einer Änderung des Grundgesetzes den Weg für Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr geebnet. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit breiter Mehrheit dafür, einen neuen Absatz 87a in die deutsche Verfassung aufzunehmen. Es gab 567 Ja-Stimmen - 491 wären bereits ausreichend gewesen. In dem neuen Artikel wird geregelt, dass für die Bundeswehr an der Schuldenbremse vorbei Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden dürfen. Damit die Änderung...

PRAG/BERLIN  (dpa) - Deutschland will Tschechien 15 Leopard-2-Panzer aus Industriebeständen zur Verfügung stellen und damit Lieferungen schwerer Waffen des Nato-Partners an die Ukraine ausgleichen. «Tschechien liefert schwere Waffen, wir helfen beim Schließen der Lücken mit Leopard-Panzern aus deutschen Industriebeständen», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch laut Mitteilung. Die Abgabe im Rahmen eines sogenannten Ringtauschs solle sicherstellen, dass keine...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch offiziell mehr Informationen zum geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr verlangt. Man bleibe bei der grundsätzlichen Zustimmung, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Brief von Merz und Söder an Scholz. Bis heute fehle aber «jede schriftliche Grundlage dazu, wie die Bundesregierung dieses Vorhaben umsetzen will»....

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und der geplanten Milliardeninvestitionen in die Bundeswehr wollen Deutschlands Rüstungskonzerne ihre Produktion erheblich ausweiten.
 Die Düsseldorfer Firma Rheinmetall hat dem Bund demnach eine Projektliste angeboten, die einen Umfang von 42 Milliarden Euro hat und Panzer, Munition, Militär-Lkw und andere Güter enthält. «Wir könnten sofort anfangen zu produzieren», sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der Deutschen...

BERLIN (dpa/mue) - Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine will Deutschland seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen.
 Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag ein «Sondervermögen» von 100 Milliarden Euro an. «Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen», sagte der SPD-Politiker in einer Sondersitzung des Parlaments. «Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung...