Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

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Beim Termin für die angestrebte Neuwahl haben Kanzler Scholz und CDU-Chef unterschiedliche Vorstellungen. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Merz drängt aufs Tempo
Scholz will Neuwahl hinauszögern

Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Berlin (dpa) - Nach dem Bruch der Ampel-Koalition trifft sich Bundeskanzler Olaf Scholz  mit Oppositionsführer Friedrich Merz im Kanzleramt, um über das weitere Vorgehen bis zu einer Neuwahl zu beraten. Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag erst am 15. Januar stellen und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeiführen. Merz ist das zu spät. Er hat Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage «spätestens Anfang nächster Woche»...

  • Nürnberg
  • 07.11.24
Panorama
Scholz, Habeck, Lindner: Sie entscheiden heute, was aus der Ampel wird. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Minderheitsregierung oder Neuwahl
Showdown im Kanzleramt: Ampel in den letzten Zügen?

So nah stand die Ampel-Koalition noch nie am Abgrund. Heute könnte sich entscheiden, ob sie abstürzt. Berlin (dpa) - Nach wochenlangem Streit um den Haushalt und die Wirtschaftspolitik wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP heute klären, ob es noch eine Grundlage für die weitere Zusammenarbeit gibt. In einer Sitzung des Koalitionsausschusses geht es am Abend darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht...

  • Nürnberg
  • 06.11.24
Panorama
Wenn man als Bundeskanzler mit 14 Prozent aus einer bundesweiten Wahl hervorgehe, reiche das nicht aus, so das Urteil von Edmund Stoiber. | Foto: Joerg Carstensen/dpa

14-Prozent-Partei habe keine Legitimation
Stoiber erhält Politikpreis - und fordert prompt die Vertrauensfrage

BERLIN (dpa) - Der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber ist in Berlin für sein Lebenswerk mit dem Politikaward geehrt worden. Die Preisverleihung am Tag nach der Schlappe der Ampel bei der Europawahl nutzte der 82-Jährige, um von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Bundestag zu fordern. «Es ist für mich eine Frage der Hygiene», sagte Stoiber. Wenn man als Bundeskanzler mit 14 Prozent aus einer bundesweiten Wahl hervorgehe und «riesige Aufgaben» zu...

  • Nürnberg
  • 11.06.24
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