Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Panorama
Markus Söder kann mit dem Wahltermin gut leben. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Vertrauensfrage am 16. Dezember
Söder: Wahltermin 23. Februar passt

Am 23. Februar soll der Bundestag neu gewählt werden. Zustimmung zu dem Termin kommt aus Bayern. München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder kann mit dem Bundestagswahltermin 23. Februar nach eigenen Worten gut leben. Der Termin passe, sagte Söder nach einer Klausur seines Kabinetts in München - wobei er deutlich machte, dass «eine Woche hin oder her» für ihn auch unerheblich sei. Es sei aber gut, dass es jetzt eine Planung gebe, betonte er. Alles Weitere zum Thema Neuwahl wolle er dann am Mittwoch...

  • Nürnberg
  • 12.11.24
Panorama
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, gibt ein Pressestatement zu Beginn der Fraktionssitzung der Unionsparteien. | Foto: Sabina Crisan/dpa

Ampel-Siechtum nicht länger ignorieren
Dobrindt fordert von Scholz Konsequenzen nach EU-Wahl

BERLIN (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert von Kanzler Olaf Scholz (SPD) Konsequenzen aus den Einbußen der Regierungsparteien bei der Europawahl. «Das Wahlergebnis ist ein eindeutiges Misstrauensvotum gegenüber der Ampel», sagte Dobrindt in Berlin. Zwischen den Koalitionspartnern sei zudem massive Zerrüttung eingetreten. «Ich will mir nicht vorstellen, dass Olaf Scholz dieses Ampel-Siechtum schweigend ignoriert», sagte Dobrindt. Es liege in der Verantwortung des Kanzlers,...

  • Nürnberg
  • 11.06.24
Panorama
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß - spürbar war das auch bei den Bauernprotesten in Berlin, wo Schilder mit durchgestrichenen Ampeln zu sehen waren. Doch sollte es eine Neuwahl geben? | Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Aktion

Zwei Drittel sind mit Ampel unzufrieden
MarktSpiegel-Umfrage: Neuwahlen ja oder nein?

BERLIN (dpa/nf) - Trotz großer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung sind sich die Bürger zumindest laut einer Umfrage uneinig, ob die Bundestagswahl vorgezogen werden sollte. Trotz großer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung sind sich die Bürger laut einer Umfrage uneinig, ob die Bundestagswahl vorgezogen werden sollte. In der Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins «Stern» sprechen sich 46 Prozent für eine Neuwahl aus und 51 Prozent dagegen. 3 Prozent der 1001 Befragten äußern keine...

  • Nürnberg
  • 16.01.24
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