Niederlage

Beiträge zum Thema Niederlage

Panorama
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. | Foto: Paul Zinken/dpa

Klatsche für Ampel-Regierung
Gericht entscheidet: Maßnahmen zum Klimaschutz reichen nicht aus

Von Stefan Kruse und Fatima Abbas, dpa BERLIN (dpa) - Es ist eine weitere juristische Klatsche für die Ampel-Koalition: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nun entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter und gaben damit zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt. In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene...

  • Bayern
  • 17.05.24
Panorama
Plakat mit der Aufschrift «Grüne Welle brechen - Ampel stoppen» während eines Bauernprotestes. | Foto: Stefan Sauer/dpa (Symbolfoto)

Knipst der Osten die Ampel aus?
Thüringen und Sachsen stehen spannende Landtagswahlen bevor - eine Analyse

Von Verena Schmitt-Roschmann, Martina Herzog und Stefan Hantzschmann, dpa ERFURT/DRESDEN/BERLIN (dpa) - Das kann bitter enden für die Ampel. Gut fünf Monate vor den wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland ist die AfD in Umfragen dort Nummer eins. Zugleich droht den Regierenden im Bund ein Debakel. In Thüringen und Sachsen kam die SPD zuletzt in Insa-Umfragen noch auf 6 Prozent, die Grünen standen in beiden Ländern bei 5 Prozent, die FDP bei 2 Prozent. Gibt der Osten der Ampel den Rest? Und...

  • Bayern
  • 27.03.24
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