Olaf Scholz

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz will «sehr schnell» eine Entscheidung über das dritte Entlastungspaket für die drastischen Preissteigerungen herbeiführen. Einen genauen Zeitpunkt nannte der SPD-Politiker zu Beginn der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg aber nicht. Man werde die Beratungen im Laufe dieser Woche weiter vorantreiben. Es gehe darum, ein «möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket» auf...

BERLIN (dpa/vs) - Wer mit dem Öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, kennt das Problem: Eine Maskenpflicht gibt es zwar, aber deren Einhaltung wird kaum kontrolliert. Und dann ist noch die Frage, muss es eine FFP2-Maske sein, oder reicht auch eine medizinische? Das Bundeskabinett will heute nicht nur schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen, sondern auch etwas mehr Transparanz bei den Regelungen schaffen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es...

BERLIN/MONTREAL (dpa/vs) - Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen. Wer jedoch ein qualifiziertes Urteil treffen möchte, sollte vorher die Rechtslage kennen! Nach Angaben der Bundesregierung verstößt diese Praixis nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: «Auf den Flügen...

HAMBURG (dpa) - Nach der Beisetzung im Familienkreis sollen nun auch die Fußball-Fans Abschied von «Uns Uwe» Seeler nehmen können. Die offizielle Trauerfeier für den am 21. Juli im Alter von 85 Jahren verstorbenen langjährigen Torjäger des Hamburger SV findet am heutigen Mittwoch statt. Sie ist auch im TV zu sehen. Viele Menschen in Deutschland werden leider zu dieser Zeit arbeiten müssen. Die ARD und das NDR-Fernsehen übertragen die Veranstaltung live. Das Erste ist von 13.59 bis 15.00 Uhr,...

BERLIN (dpa/vs) - Aktuell sucht die Politik in Deutschland einmal mehr nach zukunftsfähigen Lösungen, um die Renten auch in den nächsten Jahren finanzieren zu können. Jetzt hat sich Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in die Diskussion eingeschaltet und eine unmissverständliche Warnung Richtung Berlin ausgesprochen! Er hat vor allem vor ausufernden Sozialabgaben gewarnt und grundlegende Reformen gefordert. Dulger sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir brauchen ein Belastungsmoratorium für die...

BERLIN (dpa/vs) - Droht Deutschland in den nächsten Monaten der wirtschaftliche und gesellschaftliche Kollaps oder können wir das Schlimmeste vermeiden und falls ja, wie? - Das sagen der Bundeskanzler, Politiker, Wirtschaftsverände und Gewerkschafen! Von Basil Wegener, dpa Bundesregierung und Sozialpartner wollen im Schulterschluss einen drohenden Abschwung in Deutschland verhindern. «Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem...

REGION (dpa/vs) - Heute startet die sogenannte konzertierte Aktion gegen die galoppierende Inflation in Deutschland. Das sind die Positionen innerhalb der Regierungskoalition, bei Gewerkschaften, innerhalb verschiedener Experten und Interessensgruppen, und das sagt der Bundespräsident. Von Basil Wegener, dpa Konkrete Ergebnisse soll es im Herbst geben. Dem für Montagnachmittag vorgesehenen Auftakttreffen im Kanzleramt werde eine ganze Reihe von weiteren Treffen folgen. «Wir reden über eine...

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

BERLIN (dpa) - Kurz vor den Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato in Brüssel blieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem klaren Nein zu einem sofortigen Stopp der Energie-Importe aus Russland wegen des Ukraine-Kriegs. Die Position der Bundesregierung sei unverändert, sagte Scholz nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Berlin. Das gelte auch für viele andere EU-Mitgliedsstaaten, deren Abhängigkeit von russischer Energie noch größer sei. «Niemanden darf man in dieser...

Von Anna Ringle, dpa Berlin (dpa) - Früher oder später wird sie wohl jeder bemerken. Wenn man durchs Fernsehen zappt, die Zeitung aufschlägt oder Radio hört. Mit einer neuen Impfkampagne, die jetzt anläuft, will die rot-grün-gelbe Bundesregierung neue Impulse in die Bevölkerung geben, um die Corona-Impfquote zu steigern. Ihr Slogan: "Impfen hilft." Wird das Leute überzeugen, die sich bislang nicht haben impfen lassen? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) griff jüngst zu Plakattafeln und hielt sie in...

Von Sascha Meyer und Michael Fischer, dpa Berlin (dpa) - Es geht um eine ethisch schwierige Klärung und eine scharfe Kehrtwende der deutschen Corona-Politik: An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag in einer offenen Orientierungsdebatte über eine lange ausgeschlossene allgemeine Impfpflicht. Sie könnte eine Art letztes Mittel sein, um den Ausweg aus der Pandemie zu finden. Dabei geht es nicht einfach um Ja oder Nein, sondern auch um mögliche Zwischenlösungen und diverse praktische Aspekte....

BERLIN (dpa) - Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Änderung der Corona-Teststrategie hinterlässt viele offene Fragen und stößt auch auf Kritik. Der Vorwurf von Fachleuten, Verbänden und Oppositionspolitikern nach den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder: unausgegoren, in den Details unklar, womöglich zu leichtsinnig. Was sagen die Labore dazu?Der Verband der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM) rief die Politik zu...

BERLIN (dpa) - Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Überprüfung der aktuellen Corona-Maßnahmen aufgenommen. Im Vorfeld zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der...

Von Jörg Ratzsch, dpa Berlin (dpa) - Im Lichte weiter emporschnellender Corona-Infektionszahlen beraten die Spitzen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Dabei deutet sich bereits an, dass sie ihren bisherigen Kurs beibehalten wollen: Keine Verschärfungen der bisherigen Maßnahmen, aber vorerst auch keine Lockerungen. Änderungen dürfte es aber bei den inzwischen raren PCR-Tests geben, die nicht mehr für alle Verdachtsfälle, sondern nur noch für Risikogruppen sowie...

BERLIN (dpa) - Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen ist etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland (34 Prozent) für eine Verschärfung der Maßnahmen. Rund ein weiteres Drittel (35 Prozent) hält nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur die bestehenden Einschränkungen für richtig und ausreichend, um der rasanten Verbreitung der Omikron-Virusvariante zu begegnen. 24 Prozent sind jedoch für Lockerungen. 7 Prozent machen...

BERLIN (dpa) - Gut sechs Wochen nach dem Start der neuen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP überwiegt in der Bevölkerung die Unzufriedenheit mit deren Arbeit. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigten sich 45 Prozent eher oder sogar sehr unzufrieden, bei nur 37 Prozent überwiegt die Zufriedenheit. 17 Prozent machten keine Angaben. Am Freitag kommt das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner ersten Klausurtagung...

STOCKHOLM (dpa) - Klima- und Umweltaktivistin Greta Thunberg will die politischen Entscheidungsträger und auch die neue Bundesregierung in Berlin im kommenden Jahr weiter zu deutlich mehr Klimaschutz drängen. Der Druck müsse von allen Seiten erzeugt werden und das Bewusstsein für die Dringlichkeit der Klimakrise endlich erhöht werden, sagte die junge Schwedin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Stockholm. Nach der Weltklimakonferenz in Glasgow sei es zunächst überaus ruhig um das...

BERLIN (dpa/mue) - Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht offiziell an den Start: SPD, Grüne und FDP haben den Sozialdemokraten Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Reaktionen aus dem Ausland sind indes geteilt. 
Russland
Der Kreml hofft auf einen Dialog mit Deutschland. «Ich rechne damit, mit Ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und gemeinsam an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zu arbeiten», schrieb...

BERLIN (Von Sascha Meyer, dpa) - Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick. Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der «Bild am Sonntag»: "In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen." Scholz-Appell: "Gebt Euch einen Ruck"Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte am...

Berlin (Von Uta Winkhaus und Stefan Heinemeyer, dpa) - Starke Zugewinne für die Sozialdemokraten, historisches Debakel für die Union - aber noch keine klaren Verhältnisse: Die CDU/CSU von Armin Laschet und die SPD von Olaf Scholz haben sich bei der Bundestagswahl ein enges Rennen geliefert. Die Union stürzt nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel auf ein Rekordtief, liegt nach ersten Hochrechnungen aber nur knapp hinter der SPD, die in Umfragen zuletzt deutlich vorne war. Die...

BERLIN (dpa) - Die Wähler in Deutschland stimmen über die künftige Zusammensetzung des Bundestags ab. Rund 60.000 Wahllokale öffneten am Sonntag um 8.00 Uhr. Schon am Vormittag gaben die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, Olaf Scholz und Armin Laschet, ihre Stimmen ab. Nach den letzten Umfragen vor der Abstimmung könnte es ein ganz knappes Rennen werden. Parallel zur Bundestagswahl wird in Mecklenburg-Vorpommern auch ein neuer Landtag gewählt und im Land Berlin das Abgeordnetenhaus. Scholz...

REGION (dpa) - Der Freistaat Bayern will sich nicht an dem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ins Gespräch gebrachten Corona-Sonderfonds für Firmen beteiligen. "Ein derartiges neues Härtefallprogramm des Bundes auf Kosten der Länder lehnen wir ab", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München.
 Die bestehenden Hilfsprogramme des Bundes für unter der Pandemie leidende Unternehmen müssten vielmehr endlich so gestaltet...

REGION (dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender Lockerungen von Alltagsbeschränkungen.
 "Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können", kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten Einsatz von Selbsttests für Laien...