Olaf Scholz

HANNOVER (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bereut auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende seiner politischen Laufbahn keine wichtige Entscheidung, die er in seiner aktiven Zeit getroffen hat. «Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen würde», sagte er in einem Interview der dpa kurz vor seinem 80. Geburtstag. Er fügte allerdings hinzu: «Den einen oder anderen richtig beleidigt zu haben in der politischen Auseinandersetzung, dafür...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, ein neues Abkommen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auszuhandeln, um die Anzahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Söder betonte, dass er von Scholz bei dem bevorstehenden Besuch von Erdogan klare Ergebnisse erwarte. Scholz müsse auch über Erdogans Äußerungen zur Rolle der Hamas im Krieg mit Israel sprechen. Söder betonte, dass ein neuer Türkei-Deal notwendig sei, aber nicht...

MOSKAU (dpa/ak) - Laut Kreml-Angaben ist Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem neuen Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Krieg in der Ukraine bereit. Bislang hat Scholz nicht angerufen oder eine solche Initiative für ein Gespräch von Berlin aus gestartet, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er reagierte auf Äußerungen des Kanzlers, der sagte, er wolle zu gegebener Zeit mit Putin sprechen. Peskow betonte: "Es ist notwendig zu reden." "Präsident Putin bleibt offen für den...

Von Sascha Meyer und Michael Fischer, dpa Berlin (dpa) - Es geht um eine ethisch schwierige Klärung und eine scharfe Kehrtwende der deutschen Corona-Politik: An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag in einer offenen Orientierungsdebatte über eine lange ausgeschlossene allgemeine Impfpflicht. Sie könnte eine Art letztes Mittel sein, um den Ausweg aus der Pandemie zu finden. Dabei geht es nicht einfach um Ja oder Nein, sondern auch um mögliche Zwischenlösungen und diverse praktische Aspekte....

BERLIN (dpa) - Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Überprüfung der aktuellen Corona-Maßnahmen aufgenommen. Im Vorfeld zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der...

BERLIN (dpa) - Gut sechs Wochen nach dem Start der neuen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP überwiegt in der Bevölkerung die Unzufriedenheit mit deren Arbeit. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigten sich 45 Prozent eher oder sogar sehr unzufrieden, bei nur 37 Prozent überwiegt die Zufriedenheit. 17 Prozent machten keine Angaben. Am Freitag kommt das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner ersten Klausurtagung...

Berlin (Von Uta Winkhaus und Stefan Heinemeyer, dpa) - Starke Zugewinne für die Sozialdemokraten, historisches Debakel für die Union - aber noch keine klaren Verhältnisse: Die CDU/CSU von Armin Laschet und die SPD von Olaf Scholz haben sich bei der Bundestagswahl ein enges Rennen geliefert. Die Union stürzt nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel auf ein Rekordtief, liegt nach ersten Hochrechnungen aber nur knapp hinter der SPD, die in Umfragen zuletzt deutlich vorne war. Die...

BERLIN (dpa) - Die Wähler in Deutschland stimmen über die künftige Zusammensetzung des Bundestags ab. Rund 60.000 Wahllokale öffneten am Sonntag um 8.00 Uhr. Schon am Vormittag gaben die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, Olaf Scholz und Armin Laschet, ihre Stimmen ab. Nach den letzten Umfragen vor der Abstimmung könnte es ein ganz knappes Rennen werden. Parallel zur Bundestagswahl wird in Mecklenburg-Vorpommern auch ein neuer Landtag gewählt und im Land Berlin das Abgeordnetenhaus. Scholz...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei der Energiewende große Herausforderungen beim Bau des Stromnetzes. "Wir sind hier unter einem sehr großen Druck", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Der Leitungsbau dauere lange und sei kompliziert - sei aber die Voraussetzung dafür, den Bedarf an erneuerbaren Energien befriedigen zu können. Länderchefs verlangten mehr Tempo beim Ausbau des Ökostroms. Verfassungsgerichtsurteil...