Olaf Scholz

BRASILIA (dpa/nf) - Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Bitte von Bundeskanzler Olaf Scholz um Panzer-Munition für die Ukraine abgeschlagen und sich stattdessen für eine Friedensinitiative stark gemacht. «Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg - auch nicht indirekt», sagte Lula beim Besuch des Kanzlers in Brasília zum deutschen Wunsch nach Munition für die von der Ukraine eingesetzten...

SANTIAGO DE CHILE (dpa/vs) - "Frieden schaffen ohne Waffen", das war einmal. Seit vielen Monaten liefert Deutschland Waffen an die Ukraine, und Forderungen nach immer mehr und technisch hochwertigerem Material werden seitens der Ukraine lauter. Doch wo sind die Grenzen? - Und was bedeutet das für Deutschland und seine Bündnispartner? Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Debatte über die Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert. «Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher...

BERLIN  (dpa) - Die CSU im Bundestag pocht zum Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den USA auf eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus Europa an das von Russland angegriffene Land. «Der Krieg kann nur beendet werden, wenn die Selbstverteidigungsfähigkeit der Ukraine gestärkt wird», sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Dazu sei die Lieferung von weiteren schweren Waffensystemen nötig. Es sei richtig, dass...

STRASSBURG (dpa/mue) - Das Europaparlament fordert von Deutschland und anderen EU-Staaten mehr Militärhilfe zur Unterstützung der Ukraine. Konkret heißt es in einer Resolution, die EU-Länder sollten ihre militärische Hilfe massiv aufstocken, «insbesondere in den von der ukrainischen Regierung geforderten Bereichen». Gut 500 Abgeordnete stimmten für den Text, 26 dagegen.
 Die Ukraine fordert von westlichen Staaten wie Deutschland auch Kampfpanzer wie den modernen Leopard-2 und Schützenpanzer....

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein modernes Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Er kündigte auch an, dass Deutschland die von den USA angekündigte Lieferung von Mehrfachraketenwerfern in die Ukraine «nach unseren technischen Möglichkeiten» unterstützen werde. Bei dem Luftabwehrsystem handelt...

BERLIN (dpa) - Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) «demnächst» in die Ukraine reisen. Das kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine «gute Sache», sagte...

UPDATE: BERLIN (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk sieht nach seiner Attacke auf Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Anlass für eine Entschuldigung. «Es geht nicht darum, ob man sich entschuldigt, es geht darum, dass eine richtige Politik in diesen Tagen gemacht wird», sagte er dem Deutschlandfunk. «Es geht nicht darum, ob man sich beleidigt fühlt oder nicht, sondern es geht darum, ob man uns hilft, in diesem Krieg nicht zu verlieren und Menschenleben zu retten.» Das Problem, das im...

BRÜSSEL (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Nato-Sondergipfel zu Russlands Krieg gegen die Ukraine für ungewollte Aufregung gesorgt. Der SPD-Politiker kam am Vormittag erst mit deutlicher Verspätung zu dem Spitzentreffen in der Brüsseler Bündniszentrale an. In Folge verpasste er sowohl das traditionelle Familienfoto als auch die Eröffnung der Sitzung durch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Rüdiger König statt Olaf Scholz Auf dem Familienfoto zu dem Gipfeltreffen ist an Stelle von...

BERLIN (dpa) - Kurz vor den Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato in Brüssel blieb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem klaren Nein zu einem sofortigen Stopp der Energie-Importe aus Russland wegen des Ukraine-Kriegs. Die Position der Bundesregierung sei unverändert, sagte Scholz nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Berlin. Das gelte auch für viele andere EU-Mitgliedsstaaten, deren Abhängigkeit von russischer Energie noch größer sei. «Niemanden darf man in dieser...