Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Panorama
Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber.  | Foto:  Peter Kneffel/dpa

Koaltionen ++ Bundestagswahl
Edmund Stoiber: Keine Koalitionsbeteiligung der Union ohne Wahlsieg!

WOLFRATSHAUSEN/MÜNCHEN (dpa) - Ex-Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber sieht die Union nach der Bundestagswahl nur als Wahlsieger in einer Regierungskoalition. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine traditionelle Regierungspartei wie die Union, die Deutschland weit über 50 Jahre regiert und das Land entscheidend geprägt hat, als Juniorpartner in eine Koalition gehen wird», sagte der ehemalige CSU-Chef der Deutschen Presse-Agentur in München. Auch wenn der Wahlkampf derzeit für die Union...

  • Nürnberg
  • 22.09.21
Panorama
Foto:  Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Geimpfte Schüler von Testpflicht befreit
Ministerium: Keine Impfaktionen an Bayerns Schulen geplant

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern plant derzeit keine großangelegten Impfaktionen für Schülerinnen und Schüler an den Schulen. «Impfen ist eine individuelle Entscheidung und keine Voraussetzung für den Schulbesuch», sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag auf dpa-Anfrage. «Impfungen finden grundsätzlich in den Impfzentren und in Hausarztpraxen statt», betonte er. Unter anderem die SPD und die Grünen hatten schnelle und niedrigschwellige Impfaktionen gefordert, die möglichst noch während...

  • Nürnberg
  • 18.08.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Opposition fordert Corona-Kommission
Söder: In Notzeiten muss die Exekutive handeln

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

  • Nürnberg
  • 27.06.20
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