Ordnungswidrigkeit

Von Sarah Knorr, dpa BERLIN (dpa) - Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen. Darüber bestand nicht immer Einigkeit. Vor 40 Jahren half eine Neuregelung dabei, die Menschen vom Gurt zu überzeugen. Was darf der Staat den Menschen in deren eigenen Fahrzeugen vorgeben? Immer wieder ist das eine Frage, wenn es ums Autofahren geht. Seit kurzem müssen Neuwagen in der Europäischen Union (EU) mit einem intelligenten Geschwindigkeitsassistenzsystem ausgerüstet sein. Es vibriert, drückt oder piepst, wenn...

GOSLAR (dpa) - Sollte Fahrerflucht künftig nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein? Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat diese Möglichkeit im vergangenen Jahr ins Spiel gebracht. Die Meinungen dazu gehen bei Fachleuten und Verbänden auseinander. Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar soll darüber vom 24. Januar an gesprochen werden. «Die Zeit ist reif für eine Reform», meint der Verkehrspräsident des Allgemeinen Deutschen Automobilclubs (ADAC), Gerhard Hillebrand. Denkbar wäre aus seiner...

Von Maurice Arndt, dpa GOSLAR (dpa) - Für ein paar Hundert Euro Punkte in Flensburg einfach auf eine andere Person abschieben - ist das in Ordnung? Nein, meinen viele Experten. Doch wie das Vorgehen verhindert werden kann, darüber gehen die Meinungen auseinander. Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar wird ab dem 24. Januar über einen möglichen neuen Straftatbestand für diesen Punktehandel debattiert. «Das ist ein irre Sauerei», sagt Siegfried Brockmann, der die Unfallforschung beim Gesamtverband...

BERLIN (dpa/vs) - Stellen Sie sich vor, jemand rammt ihr nagelneues Auto beim Ausparken und verursacht dadurch einen Schaden im hohen vierstelligen Eurobereich. Stellen Sie sich weiter vor, dass sich der Verursacher einfach vom Unfallort entfernt, ohne die vorgeschriebene Wartezeit einzuhalten. Dann könnte dies in Zukunft "nur" als Ordnungswidrigkeit gelten, zumindest wenn es nach dem Willen des FDP-Politikers Marco Buschmann geht. Der Unfallverursacher müsste dafür aber bestimmte Regeln...