Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

Panorama
Trotz Verbot führte erst die Einführung eines Bußgelds vor 40 Jahren dazu, dass sich ein Großteil der Verkehrsteilnehmer anschnallte. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Als der Sicherheitsgurt seinen Siegeszug antrat
Kleines Detail vor 40 Jahren hat die meisten Verweigerer überzeugt

Von Sarah Knorr, dpa BERLIN (dpa) - Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen. Darüber bestand nicht immer Einigkeit. Vor 40 Jahren half eine Neuregelung dabei, die Menschen vom Gurt zu überzeugen. Was darf der Staat den Menschen in deren eigenen Fahrzeugen vorgeben? Immer wieder ist das eine Frage, wenn es ums Autofahren geht. Seit kurzem müssen Neuwagen in der Europäischen Union (EU) mit einem intelligenten Geschwindigkeitsassistenzsystem ausgerüstet sein. Es vibriert, drückt oder piepst, wenn...

  • Bayern
  • 31.07.24
Panorama
Justizminister Marco Buschmann will Entfernen vom Unfallort ohne Personenschäden entkriminalisieren. | Foto: Britta Pedersen/dpa

Unfallflucht nur noch eine Ordnungswidrigkeit?
Vor einem Urteil über FDP-Vorschlag erst alle Hintergründe kennen

BERLIN (dpa/vs) - Stellen Sie sich vor, jemand rammt ihr nagelneues Auto beim Ausparken und verursacht dadurch einen Schaden im hohen vierstelligen Eurobereich. Stellen Sie sich weiter vor, dass sich der Verursacher einfach vom Unfallort entfernt, ohne die vorgeschriebene Wartezeit einzuhalten. Dann könnte dies in Zukunft "nur" als Ordnungswidrigkeit gelten, zumindest wenn es nach dem Willen des FDP-Politikers Marco Buschmann geht. Der Unfallverursacher müsste dafür aber bestimmte Regeln...

  • Bayern
  • 25.04.23
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