Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Vor allem ältere und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen leiden bei extremer Hitze. | Foto: Krakenimages.com-stock.adobe.com (Symbolbild)

2022: Jahr der Hitzetoten in Europa
Aktuelle Zahlen mahnen zu einer anderen Klimapolitik

KOPENHAGEN (dpa/vs) - Die Hitzewellen 2022 haben europaweit vermutlich mindestens 15.000 Menschen nicht überlebt. Und es könnte noch viel schlimmer kommen, wenn es nicht gelingt, den Klimawandel zu stoppen, sagen Experten. Ohne weitere Maßnahmen gegen den Klimawandel werden voraussichtlich mehr Menschen in Europa durch klimabedingte Gesundheitsfolgen erkranken oder sterben. Beispiellose Hitzewellen, wie man sie in diesem Jahr gesehen habe, stellten die größte direkt mit dem Klima...

  • Bayern
  • 09.11.22
Panorama
Sexuell missbrauchte Kinder leiden oft ihr ganzes Leben darunter.  | Foto: Nichizhenova Elena - stock.adobe.com (Symbolbild)

Bayern fordert mehr Einsatz gegen Kindesmissbrauch
Zahlen explodieren deutschlandweit

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Zum effektiveren Kampf gegen Kindesmissbrauch muss der Bund aus der Sicht Bayerns schnellstens seine Ermittlungs- und Analyseinstrumente den Ländern zur Verfügung stellen. «Die Verfolgung von Kinderpornografie und sexuellem Kindesmissbrauch ist in erster Linie Ländersache. Trotzdem: Auch der Bund muss seinen Beitrag zur effektiven Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch von Kindern leisten», sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München....

  • Bayern
  • 09.11.22
Ratgeber
Weil Klimaschützer auch Straßen blockieren, stehen Autofahrer vor allem in deutschen Großstädten immer wieder in einem unnötigen Stau. | Foto: Kara-stock.adobe.com (Symbolbild)

"Letzte Generation": Schadet sie dem Klimaschutz?
Was halten die Bundesbürger von ihren Aktionen?

BERLIN (dpa/vs) - Sie blockieren Straßen und Autobahnzufahrten und gelegentlich auch den Öffentlichen Nahverkehr, verzögern Notfalleinsätze von Rettungssanitätern und verschwenden Nahrungsmittel, um damit wertvolle Gemälde zu bewerfen. Mit diesen und ähnlichen Aktionen wollen vor allem Mitglieder der Klimagruppe "Letzte Generation" für eine nachhaltige Klima- und Umweltpolitik demonstrieren. Doch finden sie damit Zustimmung bei der Bevölkerung oder erreichen sie möglicherweise genau das...

  • Bayern
  • 08.11.22
Panorama
Katar gilt als einer der umstrittensten Gastgeber in der WM-Geschichte. | Foto: Christian Charisius/dpa

WM-Botschafter beleidigt Homosexuelle
Fußball-WM in Katar weiter in der Kritik

MAINZ (dpa/vs) - Ein weiterer Eklat im Vorfeld der Fußball-WM in Katar: Der katarische WM-Botschafter und frühere Fußball-Nationalspieler Khalid Salman hat Homosexualität als «geistigen Schaden» bezeichnet. Die Äußerung fiel in einem Interview in der ZDF-Dokumentation «Geheimsache Katar» von Jochen Breyer und Julia Friedrichs, die am heutigen Dienstag (20.15 Uhr) ausgestrahlt wird. Schon am Montagabend wurde im «heute-journal» der Ausschnitt mit den Aussagen Salmans gezeigt. «Während der WM...

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  • 08.11.22
Panorama
Der Präsident der deutschen Bundesbank: Joachim Nagel. | Foto: Federico Gambarini/dpa

Forderung nach weiteren Zinsanhebungen
Bundesbank-Präsident mahnt die EZB zur Eile

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Trotz bereits erfolgter Zinsanhebungen bekommt die Europäische Zentralbank die aktuelle Rekord-Inflation nicht in den Griff. Jetzt drängt Bundesbank-Präsident Joachim Nagel auf weitere Maßnahmen. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der europäischen Währungspolitik. Bundesbank-Präsident Joachim Nagel dringt auf weitere Zinsanhebungen im Euroraum im Kampf gegen die rekordhohe Teuerung. «Weitere Zinserhöhungen sind erforderlich, um die Inflationsrate zurück auf zwei...

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  • 08.11.22
Panorama
Mittagsmahlzeit für Schülerinnen und Schüler als Grundrecht? Das fordert zumindest das Deutsche Netzwerk Schulverpflegung. | Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Kostenloses Schulessen gefordert
Petition an Bundesjugendministerin hat bereits mehr als 24.000 Unterschriften

VECHTA (dpa/vs) - Mit unter anderem auch schuldenfinanzierten Maßnahmen wollen Bund und Länder die Folgen der Mega-Inflation abfedern. Doch wo soll man anfangen, und wo aufhören? Jetzt hat die Not die Schulen erreicht. Mehr als 24.000 Menschen haben bisher eine Petition für kostenloses Schulessen in Deutschland unterschrieben. Das teilt das Deutsche Netzwerk Schulverpflegung (DNSV) mit, das die an Bundesjugendministerin Lisa Paus gerichtete Petition ins Leben gerufen hat. Eine kostenfreie...

  • Bayern
  • 04.11.22
Panorama
Markus Pannermayr (CSU) spricht. | Foto: Tobias Köhler/dpa/Archivbild

Bayern erwartet Flüchtlingswelle aus der Ukraine
Bayerischer Städtetag schlägt Alarm!

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Eine deutliche Warnung von offizieller Stelle: Der Bayerische Städtetag befürchtet große Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine in den kommenden Monaten. Und nicht nur in Bayern dürfte davon betroffen sein! Die Situation in den bayerischen Kommunen sei schon jetzt sehr angespannt, sagte der Vorsitzende des Städtetages, Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr (CSU), in der Hörfunksendung «RadioWelt» auf Bayern 2. Weil Russland in der Ukraine...

  • Bayern
  • 04.11.22
Panorama
Stadtansicht auf Istanbul. In der Türkei galoppiert die Inflation und legt noch weiter an Tempo zu. | Foto: Onur Dogman/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Rekord-Inflation in der Türkei noch zu bremsen?
Politik des "billigen Geldes" trägt Mitschuld an der Misere

ANKARA (dpa/vs) - Die Inflation in der Türkei erreicht immer neue Höchststände. Schuld daran ist unter anderem eine verfehlte Geldpolitik. Auch die Europäische Zentralbank hatte einen ähnlichen Weg des "billigen Geldes" lange Zeit eingeschlagen. Die galoppierende Inflation in der Türkei hat weiter an Tempo zugelegt. Im Oktober lagen die Verbraucherpreise 85,5 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie das nationale Statistikamt am Donnerstag in Ankara mitteilte. Im Vormonat hatte die Teuerung 83,4...

  • Bayern
  • 03.11.22
Panorama
Ein Gemüseregal in einem Londoner Supermarkt. | Foto: Aaron Chown/PA Wire/dpa

Briten leiden unter Rekord-Preisanstieg
Warum keine Besserung zu erwarten ist

LONDON (dpa) - Steigende Rohstoff- und Energiekosten haben die Inflation für Lebensmittel in Großbritannien auf einen Rekordwert getrieben. Im Oktober zahlten Verbraucher 11,6 Prozent mehr als zum Vorjahresmonat, wie der heute veröffentlichte Monatsindex des Einzelhandelsverbands BRC und des Marktforschungsinstituts Nielsen IQ ergab. Schon im September hatte die Lebensmittelinflation mit 10,6 Prozent einen Rekord erreicht, nun lag sie erneut deutlich über dem Drei-Monats-Durchschnitt von 9,7...

  • Bayern
  • 02.11.22
Panorama
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will die Krankenhäuser mit Milliarden aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds unterstützen. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Energiekrise: Milliardenhilfe für Krankenhäuser
Heute will Karl Lauterbach Programm verkünden

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den Krankenhäusern angesichts von Inflation und hoher Energiekosten eine Milliarden-Unterstützung in Aussicht gestellt. Am Mittwoch werde eine Lösung vorgestellt, kündigte der SPD-Politiker am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz» an. «Das wird so laufen, dass wir da aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds Geld zur Verfügung stellen - bis zu acht Milliarden Euro», erläuterte Lauterbach. Er versicherte: «Kein Krankenhaus wird...

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  • 02.11.22
Panorama
Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur. | Foto: Marijan Murat/dpa

Infektionswellen geben Anlass zu großer Sorge
Immer mehr Personalausfälle in deutschen Kliniken

BERLIN (dpa) - Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis hat angesichts zahlreicher Personalausfälle in den Kliniken vor Einschränkungen der regulären Krankenhausversorgung gewarnt. «Unser Hauptproblem im Gesundheitswesen sind aktuell die vielfältigen Personalausfälle und die damit verbundenen Bettensperrungen», sagte Karagiannidis, der Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist, der «Rheinischen Post». Dies treffe auf ein chronisch krankes System, das keine Möglichkeit der...

  • Bayern
  • 31.10.22
Ratgeber
Viele Menschen haben Angst vor der nächsten Corona-Welle. | Foto: Foto: denisismagilov-stock.adobe.com (Symbolbild)

Wie schlimm wird die aktuelle Corona-Welle?
Das sind die Prognosen für Herbst und Winter 2022

BERLIN (dpa/vs) - Die einen schüren Angst, die anderen geben Entwarnung: Doch sagen die Fakten? Müssen wir uns in Deutschland vor der neuen Corona-Welle fürchten? Von Gisela Gross, dpa Bloß nicht zu viele Kontakte, Silvester ohne Party, Corona-Tristesse im Winter: Eine Wiederholung der Vorjahre stellt sich für die nächsten Monate in Deutschland sicher kaum jemand gerne vor. Und tatsächlich ist das Aufkommen einer neuen, gefährlicheren Corona-Variante für Forscher momentan ein Fall, auf den man...

  • Bayern
  • 31.10.22
Ratgeber
Bilder wie diese werden in den nächsten Jahrzehnten seltener werden: Mit dem Aus für Verbrenner verschwinden nach und nach auch die Zapfsäulen mit den bekannten Tankstutzen. | Foto: Sandor Jackal-stock.adobe.com (Symbolbild)

Verbrenner-Aus ab 2035 in greifbarer Nähe
Das müssen Autofahrer jetzt wissen!

LUXEMBURG (dpa/vs) - Autos mit Verbrennungmotor geraten zunehmend in die Schusslinie, weil sie beim Betrieb klimaschädliche Abgase in die Umwelt abgeben. Jetzt hat die EU ein konkretes Datum genannt, ab dem nur noch emissionsfreie Autos verkauft werden sollen. Was bedeutet das für die Verbraucherinnen und Verbraucher? Von Marek Majewsky, dpa In gut 12 Jahren sollen alle Neuwagen in der EU emissionsfrei sein. Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich am Donnerstagabend in...

  • Bayern
  • 28.10.22
Panorama
Am letzten Sonntag im Oktober beginnt die sogenannte Winterzeit. In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren von 3 Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt.  | Foto: Sina Schuldt/dpa

Zeitumstellung für immer?
Warum sie aus Gründen der Solidarität wohl nicht abgeschafft werden kann

BRÜSSEL (dpa) - In den letzten Jahren gab es immer wieder Meldungen, dass die zweimal im Jahr erfolgende Zeitumstellung euopaweit aufgehoben werden könnte. Warum dies vermutlich nie der Fall sein wird, und was das mit Solidarität zu hat, zeigt eine aktuelle Analyse. Von Marek Majewsky, dpa Autofreie Sonntage, strengere Tempolimits, Zeitumstellung: Die Ölkrise der 1970er Jahre hatte Auswirkungen auf unser Leben, die wir teils bis heute spüren. Damals bestand die Hoffnung, durch den Zeitsprung im...

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  • 28.10.22
Ratgeber
Die europäische Seuchenschutzbehörde ECDC warnte kürzlich vor BQ.1 und deren Abkömmling BQ.1.1. | Foto: Marijan Murat/dpa

Neues von der Corona-Dauerwelle
Aktuelle Fakten und Prognosen: Soll ich mich impfen lassen?

BERLIN (dpa/vs) - Wenn es um die aktuelle Corona-Situation in Deutschland geht, haben nur noch wenige Menschen einen Durchblick. Es gibt immer mehr neue Varianten des Erregers, und selbst Fachleute haben keinen Durchblick mehr, wie hoch die aktuellen Infektionszahlen sind, und welchen Impfstoff man für welche Personengruppe empfehlen kann. Anbei eine aktuelle Analyse. Von Gisela Gross, dpa Bestimmte Abkömmlinge der Omikron-Sublinie BA.5 werden laut Robert Koch-Institut (RKI) zunehmend in...

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  • 28.10.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellt den Beschluss des Bundeskabinetts für eine Cannabis-Legalisierung in Deutschland vor. | Foto: Britta Pedersen/dpa

Karl Lauterbach verteidigt Cannabis-Legalisierung
Argumente von Gegnern und Befürwortern prallen aufeinander

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Koalition will an der Cannabis-Legalisierung festhalten. Bundesgesundheitsminister  Karl Lauterbach verteidigt das Vorhaben gegen massive Kritik der Union, der Bundesärztekammer und zahlreicher Gesundheitsexperten. Es gibt aber auch Befürworter. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Freigabe von Cannabis gegen Kritik verteidigt. «Die Legalisierung ist der Königsweg, den Schwarzmarkt auszutrocknen», sagte der SPD-Politiker in...

  • Bayern
  • 27.10.22
Panorama
Viele Eurobanknoten stecken in einer Geldbörse. | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/Illustration

Auch in Bayern plagen Menschen Zukunftssorgen
Olaf Scholz bereits abgeschrieben - Markus Söder steht noch ganz gut da

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Die Angst vor weiteren Preissteigerungen ist die aktuelle Hauptsorge der meisten Menschen in Bayern. Andere Themen rücken deutlich in den Hintergrund.  Ein Drittel der Menschen in Bayern fürchtet einer repräsentativen Umfrage des Meinungs- und Marktforschungsinstituts GMS zufolge, aufgrund der Inflation und der gestiegenen Energiepreise zu wenig Geld zum Leben zu haben - und zwar trotz Einsparungen und Verzicht. Insgesamt blicken die Menschen pessimistisch in die Zukunft....

  • Bayern
  • 26.10.22
Panorama
Die Gefahr der Online-Erpressung wird nach Einschätzung der Allianz zunehmen. | Foto: Lino Mirgeler/dpa

Zahl der Online-Erpressungen explodiert
Schaden wird weltweit immer größer

UNTERFÖHRING (dpa/vs) - Wer sein Haus oder seine Wohnung noch mit einem echten Schlüssel auf- und zusperren kann, und beim Einkauf mit Bargeld bezahlt, mag als altmodisch gelten, hat aber einen Vorteil gegenüber anderen Menschen, nämlich dann, wenn Kriminelle das Internet kapern. Die Zahlen  geben auch in Europa Anlass zu großer Sorge. Die Gefahr der Online-Erpressung für Unternehmen, Behörden und kritische Infrastruktur wird nach Einschätzung der Allianz in den nächsten Jahren zunehmen....

  • Bayern
  • 26.10.22
Panorama
Haushalte heizten laut einer aktuellen Studie in den Pandemie-Jahren trotz vielfachem Homeoffice weniger. | Foto: Annette Riedl/dpa

Trotz mehr Homoffice weniger Energieverbrauch
Warum wir trotzdem noch viel mehr sparen sollen

FRANKFURT/BERLIN (dpa/vs) - Ein bisher ungewöhnlich milder Herbst, Verfall der Gaspreise, fast komplett gefüllte Speicher und jetzt auch noch aktuelle Zahlen, dass  in den Corona-Jahren 2020 und 2021 die Haushalte in Deutschland trotz vermehrter Homeoffice-Arbeit weniger Geld für Heizenergie ausgegeben haben, und nach Auskunft des "Wärmemonitors" des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zudem temperaturbedingt etwas weniger geheizt worden ist. Sind wir auf einem guten Weg die...

  • Bayern
  • 26.10.22
Panorama
Die Einkaufskörbe- und -taschen vieler Menschen in Deutschland werden angesichts der hohen Inflation leerer. | Foto: Sina Schuldt/dpa (Symbolbild)

Erst Negativzinsen, jetzt Rekordinflation
Die seit Jahren andauernde Geldentwertung geht ungebremst weiter

BERLIN/FRANKFURT (dpa/vs) - Deutschlandweit leiden viele Sparerinnen und Sparer darunter, dass ihr Geld seit Jahren immer mehr an Wert verliert. War es noch vor wenigen Monaten die Sorge vor Negativzinsen auch auf kleinere Bankeinlagen, so ist es jetzt die Rekordinflation, die vielen Menschen Angst bereitet. Weil die Krise immer mehr auch den Mittelstand erreicht, verheißt dies nichts Gutes für die Konjunkturentwicklung der nächsten Monate. Eine aktuelle Anlayse: Von Friederike Marx, dpa...

  • Bayern
  • 25.10.22
Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert die Migrationspolitik des Bundes. | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Migration: Scharfe Kritik aus Bayern
Joachim Herrmann nennt Faesers Asylpolitik "dreist und rücksichtslos"

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Bundesregierung eine dreiste und rücksichtslose Asylpolitik vorgeworfen. Die ohnehin kurze Zeit für die Länder zur Abgabe von Stellungnahmen zum neuen Aufnahmeprogramm des Bundes für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan verkomme zur «Farce», wenn noch vor dem Ablauf der Frist die Presse informiert werde, kritisierte Herrmann, der derzeit auch Vorsitzender der...

  • Bayern
  • 25.10.22
Panorama
Demonstration in Leipzig. | Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
3 Bilder

Proteste in Ostdeutschland nehmen zu
Menschen gehen gegen hohe Energiepreise auf die Straße

LEIPZIG/ERFURT/MAGDEBURG/SCHWERIN/WISMAR (dpa/vs) - Steigende Energiepreise und/oder  eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik der aktuellen Bundesregierung treiben vor allem in Ostdeutschland immer mehr Menschen auf die Straße. Auch extremistische Gruppierungen nutzen die "Gunst der Stunde". In zahlreichen ostdeutschen Städten haben am Montagabend wieder Tausende Menschen gegen hohe Energiepreise und die Politik der Bundesregierung protestiert. Wie Polizeisprecher am Montagabend...

  • Bayern
  • 25.10.22
Panorama
In Berlin wurden 2021 im Verhältnis zur Einwohnerzahl zehn Mal so viel Autos gestohlen wie im Durchschnitt in ganz Deutschland. | Foto: Axel Heimken/dpa (Symbolbild)

Hier werden die meisten Autos gestohlen
Diese Stadt in Deutschland ist bei Dieben ganz besonders beliebt

BERLIN (dpa/vs) - Die gute Nachricht zuerst: In Deutschland ist die Zahl der Autodiebstähle bei versicherten PKW auf ein Rekordtief gesunken. Für eine Stadt gilt das leider nicht. Doch wo liegen die Gründe? Berlin hat weiterhin die stärkste Anziehungskraft auf Autodiebe. Dort wurden im vergangenen Jahr im Verhältnis zur Einwohnerzahl zehn Mal so viel Autos gestohlen wie im Durchschnitt in ganz Deutschland. Das geht aus dem Kfz-Diebstahlreport des Gesamtverbandes der Deutschen...

  • Bayern
  • 24.10.22
Ratgeber
Fotoaktion der Landesarmutskonferenz zu Beginn der landesweiten Aktionswoche «Armut bedroht alle» in Stuttgart. | Foto: Marijan Murat/dpa

Macht uns die Krise alle arm?
Müssen wir uns vom "Gießkannen-Segen" verabschieden?

BERLIN (dpa/vs)  - Corona-Pandemie, Rekordinflation, explodierende Ausgaben im Gesundheitswesen: Das sind nur drei Gründe für die schlimmste Wirtschaftskrise in Deutschland seit dem Ende des 2. Weltkrieges. Immer mehr Menschen sind auf Geldleistungen vom Staat angewiesen. Die Frage "Macht uns die Krise alle arm?" steht im Raum. Anbei ein aktueller Situationsbericht: Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa Annie W. sagt, sie möchte einfach mal so einen Kaffee trinken gehen. «Das ist nicht möglich, wir...

  • Bayern
  • 21.10.22
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