Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Antigen-Schnelltests für den Nachweis von SARS-CoV-2.  | Foto: Sina Schuldt/dpa

Debatte um Corona-Isolationspflicht
Im deutschen Gesundheitssystem gibt es viele Probleme

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für ein Ende der Corona-Isolationspflicht für Klinikbeschäftigte ohne Symptome ausgesprochen. «Wir erkennen mittlerweile auch in unseren Nachbarstaaten, dass die Pandemie zunehmend an Gefahr verloren hat», sagte Vorstandschef Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Deshalb sei eine Aufhebung der Isolationspflicht zu rechtfertigen, gerade angesichts teils dramatischer Personalengpässe in Krankenhäusern. Der Vorstand der...

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  • 16.12.22
Panorama
Ein Passant trägt eine FFP2-Maske in der Hand. Während der Corona-Pandemie haben sich bei der Bestellung auch Politiker die sprichwörtliche "goldene  Nase" verdient. | Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Corona-Untersuchungsausschuss als Politik-Theater?
Spannende Geschichte um Gedächtnisverluste und das große Geld

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Es geht um die sogenannte Maskenaffäre und um ein möglicherweise facettenreiches Politiktheater: Wer wusste was? -  Wer hat wie viel Geld an dem Deal verdient? -  und gibt es Anlass zu Besorgnis, was das Erinnerungsvermögen einer prominenten CSU-Politikerin betrifft? Je detaillierter im Untersuchungsausschuss zum Ankauf von Corona-Schutzmasken die Nachfragen an Melanie Huml wurden, desto öfter fehlten der Ex-Gesundheitsministerin die Erinnerungen. Dass sich Politiker und...

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  • 13.12.22
Panorama
Eine Frau holt in einer Apotheke in Peking COVID-19-Antigen-Kits ab. | Foto: Andy Wong/AP/dpa

China vor Monster-Corona-Welle?
Das ist die aktuelle Situation nach umfangreichen Lockerungen

PEKING (dpa/vs) - Seit rund drei Jahren halten die verschiedenen Corona-Mutationen die Welt in Atem. Nicht zuletzt auch deshalb, weil neuere Varianten im allgemeinen weniger schwere Verläufe bei Betroffenen verursachen, haben viele Länder die Vorsichtsmaßnahmen in der Bevölkerung gelockert. Jetzt wagt auch China diesen Schritt - eine erste Bilanz Nach der Lockerung der strengen Null-Covid-Strategie in China müssen viele Krankenhäuser einen Ansturm von Infizierten bewältigen. In Metropolen wie...

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  • 12.12.22
Panorama
Masken und Desinfektion: So hatte sich die Politik während der Corona-Pamdemie den idealen Schutz für Kinder und Eltern vorgestellt: Alles falsch, sagen jetzt Kinderärzte! | Foto: famveldman-stock.adobe.com (Symbolbild)

Ist Maskenpflicht Schuld am Klinik-Kollaps?
Kinderärztepräsident mit verstörender Aussage

OSNABRÜCK/BERLIN (dpa/vs) - Wer blickt da noch durch? - Während der Corona-Pandemie galt in den Schulen und Kitas, wenn diese nicht geschlossen waren, immer wieder Maskenpflicht für das Lehrpersonal und die Kinder, um deren Gesundheit zu schützen. Jetzt macht der amtierende Kinderärztepräsident genau diese Vorsichtsmaßnahme mit dafür verantwortlich, dass die Kinderkrankenhäuser aktuell vor dem Kollaps stehen! Kinderärztepräsident Thomas Fischbach befürchtet eine Verschärfung der angespannten...

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  • 07.12.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). | Foto: Roberto Pfeil/dpa

Maskenpflicht im Nahverkehr als Witznummer
Karl Lauterbach will an der Regelung festhalten

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Natürlich kann man von Karl Lauterbach nicht verlangen, dass er mit dem öffentlichen Nahverkehr in Bayern regelmäßig unterwegs ist. Doch auch in den anderen Bundesländern dürfte es kaum anders sein: Immer weniger Menschen tragen in Nahverkehrszügen, Bussen, U- und Straßenbahnen Masken. Kontrolliert werden zwar die Fahrausweise, auf fehlende oder mangelhafte Gesichtsbedeckungen wird aber kaum noch hingewiesen. Hat sich das Thema Maskenpflicht erledigt? - "Nein" sagt Karl...

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  • 24.11.22
Panorama
Corona für beendet erklären? Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will zurück zur Normalität. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ist Corona in einem halben Jahr vorbei?
Immer mehr Politiker und Experten sehen die Pandemie als beendet an

BERLIN (dpa/vs) - Nicht nur aus der Politik, sondern auch aus dem Bereich der Ärzteschaft mehren sich Aussagen, nach denen die Corona-Pandemie in Deutschland innerhalb der nächsten Monate der Vergangenheit angehören werde. Die mahnenden Stimmen werden dagegen weniger und leiser. «Beim ersten Lesen der Nachricht hatte ich ein gewisses Unbehagen», sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Beim längeren Nachdenken erscheint es mir aber verantwortbar zu sein, so vorzugehen wie Bayern,...

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  • 17.11.22
Ratgeber
Ohne Fahrerinnen und Fahrer bleiben auch in Bayern die Busse stehen. | Foto: wellphoto-stock.adobe.com (Symbolbild)

Bleiben in Bayern bald die Busse stehen?
Personalprobleme werden immer drängender

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach Angaben des Landesverbandes der bayerischen Omnibusunternehmen (LBO) fehlen bayernweit rund 2000 Busfahrerinnen und Busfahrer. Da immer mehr Fahrer in Rente gingen und Nachwuchs fehle, drohten der Ausfall einzelner Fahrten, die Kürzung von Buslinien sowie die Ausdünnung von Fahrplänen, sagte LBO-Geschäftsführer Stephan Radl in München. Wegen Corona drohten im Winter noch mehr Engpässe. Der Fahrermangel wirke sich auf den öffentlichen Nahverkehr bei kommunalen ebenso wie...

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  • 16.11.22
Panorama
Eingangsbereich des Corona-Impfzentrums in den Hamburger Messehallen im Januar 2021.  | Foto: Christian Charisius/dpa

Hat noch jemand Angst vor Corona?
Mögliche Infektion nur noch für eine Minderheit ein Problem

HAMBURG (dpa/vs) - Wer mit dem öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, sieht den Umschwung. Immer weniger Menschen in Bussen und Bahnen halten sich an die Maskenpflicht, und Kontrollen gibt es kaum mehr. Den Trend einer zunehmenden Sorglosigkeit bestätigt auch eine neue Umfrage. Demnach hat nur noch eine Minderheit in Deutschland Angst, an Corona zu erkranken. In einer repräsentativen Studie des Forsa-Instituts zu den gefürchtetsten Krankheiten gaben 18 Prozent der Befragten an, dass sie vor...

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  • 15.11.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kann sein Haus abends nicht ohne Personenschutz verlassen. | Foto: Roberto Pfeil/dpa

Hass gegen Karl Lauterbach nimmt zu
Jetzt bekommt auch seine Familie Morddrohungen

KÖLN (dpa/vs) - Wegen zahlreicher Aussagen während der Corona-Pandemie steht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Fokus vieler Kritikerinnen und Kritiker, die ihm unter anderem mangelnde Kompetenz, unberechtigte Angstmache und Fehlentscheidungen vorwerfen. In zunehmenden Maße muss er nicht nur  mit Morddrohungen gegen sich selbst leben, sondern ist auch besorgt über die Sicherheit seiner Familie. «Ich selbst werde immer noch bedroht, und auch für meine Kinder bekomme ich erschütternde...

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  • 15.11.22
Panorama
Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur. | Foto: Marijan Murat/dpa

Infektionswellen geben Anlass zu großer Sorge
Immer mehr Personalausfälle in deutschen Kliniken

BERLIN (dpa) - Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis hat angesichts zahlreicher Personalausfälle in den Kliniken vor Einschränkungen der regulären Krankenhausversorgung gewarnt. «Unser Hauptproblem im Gesundheitswesen sind aktuell die vielfältigen Personalausfälle und die damit verbundenen Bettensperrungen», sagte Karagiannidis, der Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist, der «Rheinischen Post». Dies treffe auf ein chronisch krankes System, das keine Möglichkeit der...

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  • 31.10.22
Ratgeber
Viele Menschen haben Angst vor der nächsten Corona-Welle. | Foto: Foto: denisismagilov-stock.adobe.com (Symbolbild)

Wie schlimm wird die aktuelle Corona-Welle?
Das sind die Prognosen für Herbst und Winter 2022

BERLIN (dpa/vs) - Die einen schüren Angst, die anderen geben Entwarnung: Doch sagen die Fakten? Müssen wir uns in Deutschland vor der neuen Corona-Welle fürchten? Von Gisela Gross, dpa Bloß nicht zu viele Kontakte, Silvester ohne Party, Corona-Tristesse im Winter: Eine Wiederholung der Vorjahre stellt sich für die nächsten Monate in Deutschland sicher kaum jemand gerne vor. Und tatsächlich ist das Aufkommen einer neuen, gefährlicheren Corona-Variante für Forscher momentan ein Fall, auf den man...

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  • 31.10.22
Ratgeber
Die europäische Seuchenschutzbehörde ECDC warnte kürzlich vor BQ.1 und deren Abkömmling BQ.1.1. | Foto: Marijan Murat/dpa

Neues von der Corona-Dauerwelle
Aktuelle Fakten und Prognosen: Soll ich mich impfen lassen?

BERLIN (dpa/vs) - Wenn es um die aktuelle Corona-Situation in Deutschland geht, haben nur noch wenige Menschen einen Durchblick. Es gibt immer mehr neue Varianten des Erregers, und selbst Fachleute haben keinen Durchblick mehr, wie hoch die aktuellen Infektionszahlen sind, und welchen Impfstoff man für welche Personengruppe empfehlen kann. Anbei eine aktuelle Analyse. Von Gisela Gross, dpa Bestimmte Abkömmlinge der Omikron-Sublinie BA.5 werden laut Robert Koch-Institut (RKI) zunehmend in...

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  • 28.10.22
Panorama
Die Einkaufskörbe- und -taschen vieler Menschen in Deutschland werden angesichts der hohen Inflation leerer. | Foto: Sina Schuldt/dpa (Symbolbild)

Erst Negativzinsen, jetzt Rekordinflation
Die seit Jahren andauernde Geldentwertung geht ungebremst weiter

BERLIN/FRANKFURT (dpa/vs) - Deutschlandweit leiden viele Sparerinnen und Sparer darunter, dass ihr Geld seit Jahren immer mehr an Wert verliert. War es noch vor wenigen Monaten die Sorge vor Negativzinsen auch auf kleinere Bankeinlagen, so ist es jetzt die Rekordinflation, die vielen Menschen Angst bereitet. Weil die Krise immer mehr auch den Mittelstand erreicht, verheißt dies nichts Gutes für die Konjunkturentwicklung der nächsten Monate. Eine aktuelle Anlayse: Von Friederike Marx, dpa...

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  • 25.10.22
Panorama
Eine biologisch-technische Assistentin bereitet PCR-Tests für die Analyse vor. | Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Trotz sinkender Corona-Zahlen keine Entwarnung
Das Problem liegt bei den Kliniken

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/lby/vs) - Obwohl in Bayern aktuell die 7-Tage-Inzidenz deutliche Einbrüche zeigt, gibt es keine Entwarnung. Das Problem liegt offensichtlich bei den Kliniken. Der Abwärtstrend in den Corona-Inzidenzen in Bayern verfestigt sich. Am Dienstag meldete das Robert Koch-Institut einen Wert von 782,1 für den Freistaat. Das ist der siebte Rückgang in Folge. Am Dienstag vergangener Woche hatte der Wert noch bei 1096,8 gelegen. Noch deutlicher sinken die Zahlen in München, wo die...

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  • 18.10.22
Panorama
Aktuell kommen viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland an. | Foto: bluedesign-stock.adobe.com (Symbolbild)

Migration: Erste Städte am Limit!
Es gibt schon Vergleiche mit den Flüchtlingsjahren 2015 und 2016

BERLIN (dpa/vs) - In den letzten Monaten und auch aktuell kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland. Dabei geht es nicht nur um Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, sondern auch um teilweise illegal Einreisende über die sogenannten "Balkanroute". Doch wie sieht die derzeitige Lage genau aus? - Fakten contra Gerüchte! Von Jörg Schurig, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa In Dresden wird die Messe als Notunterkunft für Geflüchtete vorbereitet, Leipzig plant...

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  • 11.10.22
Panorama
Eine biologisch-technische Assistentin bereitet PCR-Tests für die Analyse vor.  | Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Bayern reitet auf der Corona-Welle
Steht uns ein neuer Rekord-Winter bevor?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Nach dem Saarland auf Platz 2: Bayern reitet auf der aktuellen Corona-Welle ganz oben mit. Im Vergleich zum Anfang Oktober 2021 hat sich die 7-Tage-Inzidenz verzehnfacht. Steht uns jetzt ein neuer Rekordwinter bevor? Die Corona-Herbstwelle sorgt in immer mehr bayerischen Städten und Landkreisen für vierstellige Inzidenzen. Am Freitagmorgen meldete das Robert Koch-Institut in Berlin für neun Landkreise und die Landeshauptstadt München offizielle Werte über 1000. Am...

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  • 07.10.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem Pressestatement zum Infektionsschutz. | Foto:  Michael Kappeler/dpa

Was gilt nun bei der Maskenpflicht?
Kritik an der Bundesregierung reißt nicht ab

BERLIN (dpa/vs) - Die Kritik an der Bundesregierung wegen der neuen Maskenregeln reißt nicht ab. Ist die Argumentation von Karl Lauterbach nachvollziehbar, oder gehen die Verwirrungen weiter? Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat in der Debatte um Corona-Maskenpflichten zu mehr Absprache mit den Nachbarländern geraten. «Für den Entscheidungsprozess wie auch für die Resonanz in der Bevölkerung wäre es sicherlich von Vorteil, wenn häufiger ein Blick über die...

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  • 07.09.22
Panorama
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gibt zum Ende der Klausur des Bundeskabinetts vor dem Schloss Meseberg eine Pressekonferenz. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

FDP will zurück zur Schuldenbremse
Soll das Grundgesetz wieder zum Maßstab werden?

BERLIN (dpa/vs) - Im Falle außergewöhnlicher Krisen hat die Bundesregierung das Recht, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse außer Kraft zu setzen. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie ist das der Fall. Die FDP warnt vor den Folgen für die nächste Generation. Kann Finanzminister Christian Linder den "Verschuldungs-Wahnsinn" stoppen? Von Theresa Münch, dpa Wenn es nach Finanzminister Christian Lindner geht, sollen drei Jahre Ausnahmezustand beendet werden. Aktuell debattiert der Bundestag...

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  • 06.09.22
Panorama
Erstklässler im mecklenburgischen Grevesmühlen - nach den Sommerferien meldet das RKI bei Schulkindern leicht gestiegene Corona-Inzidenzen. | Foto: Jens Büttner/dpa

Was macht eigentlich Corona aktuell?
RKI veröffentlicht aktuelle Zahlen

BERLIN (dpa/vs) - In den letzten Tagen war unter anderem das Thema überlastete Pflegeheime und Krankenhäuser sowie erhebliche coronabedingte Ausfälle beim Personal in den Schlagzeilen. Und es gab auch viele meist pessimistische Voraussagen, wie schlimm das Winterhalbjahr werden könnte. Doch was sagen eigentlich die aktuellen Corona-Zahlen? Die Corona-Inzidenzen in Deutschland sind laut Robert Koch-Institut (RKI) vergangene Woche in fast allen Bundesländern und Altersgruppen zurückgegangen....

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  • 02.09.22
Panorama
Messebesucher bei der Spielemesse Gamescom in Köln.  | Foto: Oliver Berg/dpa

Macht Deutschland seine Messen kaputt?
Aussteller bevorzugen Frankreich, Spanien und Italien

BERLIN (dpa/vs) - Mit Sorge blickt der Verband der deutschen Messewirtschaft auf den Herbst und Winter 2022: Eine neue Corona-Welle und mögliche weitreichende Auflagen beim Infektionsschutz machen für potentielle Aussteller konkrete Planungen schwierig. Sie orientieren sich lieber Richtung Südeuropa. Viele Messen sind beim Neustart in diesem Sommer weniger gut besucht als vor Corona. Seit Mai liegen die Ausstellerzahlen im Durchschnitt bei 70 Prozent des Vor-Pandemie-Niveaus, die Besucherzahlen...

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  • 31.08.22
Panorama
Ein Mann erhält in einem temporären mobilen Impfzentrum in Erlangen eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19.  | Foto: Daniel Karmann/dpa

Corona: Soll ich mich jetzt impfen lassen?
Klare Empfehlungen von der Stiko gefordert!

BERLIN (dpa/vs) - Experten rechnen in den nächsten Monaten wieder mit stark steigenden Neuinfektionen mit einer der aktuell bekannten Covid-19-Varianten. Doch viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, ob sie sich aktuell impfen lassen sollen und wenn ja, mit welchem Impfstoff. Der Deutsche Hausärzteverband platzt bald der sprichwörtliche Kragen. Sie fordern jetzt von der Stiko eindeutige Empfehlungen. Der Deutsche Hausärzteverband hat klare Empfehlungen der Ständigen Impfkommission...

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  • 31.08.22
Panorama
BRK-Präsidentin Angelika Schorer.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Corona-Chaos in Pflegeheimen?
BRK-Präsidentin mit düsterer Vorhersage für Herbst und Winter

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Eigentlich ging es BRK-Präsidentin Angelika Schorer vor allem darum, eine funktionierende Corona-Teststrategie für den Herbst zu installieren. Im Nebensatz gibt sie aber einen Einblick in die aktuelle Personalsituation bei Pflegediensten und beim Rettungsdienst, der Anlass zur größten Sorge sein müsste. BRK-Präsidentin Angelika Schorer hat eine neue Corona-Teststrategie gefordert. «Die Testverordnung muss dringend auf den Prüfstand, das Angebot muss hochgefahren und die...

  • Bayern
  • 29.08.22
Ratgeber
Beim Einkauf im Supermarkt lassen Kunden immer häufiger Markenartikel links liegen und greifen stattdessen zu den preisgünstigeren Eigenmarken der Handelsketten. | Foto: Fabian Sommer/dpa

Aus für viele Markenartikel?
Wegen der hohen Inflation boomen Eigenmarken

NÜRNBERG (Erich Reimann, dpa) - Immer mehr Menschen müssen angesichts der hohen Inflation auf jeden Cent achten. Das hat inzwischen starke Auswirkungen auf das Einkaufsverhalten. Immer öfter greifen die Verbraucherinnen und Verbraucher zu den preisgünstigeren Eigenmarken des Einzelhandels und lassen die Markenartikel in den Regalen liegen. «Die Handelsmarken gewinnen spürbar Marktanteile», sagte der Handelsexperte Robert Kecskes vom Marktforschungsunternehmen GfK der Deutschen Presse-Agentur....

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  • 26.08.22
Ratgeber
Die FFP2-Maske wird im kommenden Herbst und Winter wieder treue Begleiterin für viele Menschen in Deutschland werden. | Foto: MJ Fotographie-stock.adobe.com (Symbolbild)

Neue Corona Regeln umfassend erklärt
Was muss ich ab dem 1. Oktober beachten?

BERLIN (dpa/vs) - Die Menschen in Deutschland müssen sich erneut auf einen harten Corona-Herbst und -Winter einstellen. Der Entwurf des Bundeskabinetts für neue Auflagen ab dem 1. Oktober steht. So sehen die Maßnahmen und der weitere Zeitplan - Stand 25. August 2022 - aus! Von Sascha Meyer und Basil Wegener, dpa Nach nur wenigen Corona-Auflagen im Sommer rücken für den Herbst wieder schärfere Vorgaben zum Pandemieschutz näher. Das Bundeskabinett brachte einen Entwurf auf den Weg, der vom 1....

  • Bayern
  • 25.08.22
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