Politikversagen

Beiträge zum Thema Politikversagen

Panorama
Foto: Uwe Lein/dpa

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger
„Gasumlage muss eingestampft werden“

AUGSBURG (dpa/mue) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung zur vollständigen Rücknahme der Gasumlage aufgefordert. «Die Gasumlage muss möglichst schnell eingestampft werden», sagte der Freie-Wähler-Vorsitzende der «Augsburger Allgemeinen». Die Abgrenzung zwischen berechtigten Empfängern und Mitnahmeeffekten sei nur schwer möglich. Wenn Importeure in Schieflage seien, müsse der Staat notfalls selbst Gas einkaufen.
 Bei der Stromversorgung sei es «unterlassene...

  • Nürnberg
  • 30.08.22
Panorama
Foto: Oliver Berg/dpa

Abzocke oder nicht?
Kartellamt hat Entwicklung der Kraftstoffpreise im Visier

BONN (dpa/mue) - Das Bundeskartellamt will die Entwicklung der Kraftstoffpreise in den kommenden Tagen und Wochen genau im Blick behalten. «Wir werden weiter ganz genau hinsehen und darüber informieren, wie sich die Preise entwickeln und was passiert, wenn die Steuerermäßigung zum 1. September wegfällt», sagte der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Andreas Mundt, anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts.
 Bereits seit März habe das Kartellamt die Beobachtung der Kraftstoffpreise an den rund...

  • Nürnberg
  • 30.08.22
Panorama
Symbolfoto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Zahlen vom Statistischen Bundesamt
Inflation frisst Lohnsteigerungen auf

WIESBADEN (dpa/mue) - Deutschlands Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben wegen der hohen Inflation trotz Lohnsteigerungen weniger Geld in der Tasche. Zwar waren die Löhne einschließlich Sonderzahlungen im zweiten Quartal 2022 um 2,9 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat.
 Weil die Verbraucherpreise in diesem Zeitraum jedoch um 7,6 Prozent stiegen, ergab sich nach Angaben der Wiesbadener Behörde unter dem Strich ein Reallohnverlust. Den...

  • Nürnberg
  • 29.08.22
Panorama
Symbolfoto: Christoph Soeder/dpa

9-Euro-Ticket
Forderungen nach Nachfolgeregelung werden lauter

BERLIN (dpa/mue) - Kurz vor Auslaufen der letzten 9-Euro-Tickets für den Nahverkehr ziehen die Verkehrsbetriebe Bilanz. Die Monatskarten wurden für Juni, Juli und August angeboten; Fahrgäste konnten damit bundesweit den Nahverkehr nutzen. Inzwischen wird rege über Nachfolgelösungen diskutiert.
 Millionen verkaufte 9-Euro-Tickets und eine spürbare Verlagerung auf die Schiene: Aus Sicht des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) war die dreimonatige Sonderfahrkarten-Aktion im Öffentlichen...

  • Nürnberg
  • 29.08.22
Panorama
Symbolfoto: m.mphoto / AdobeStock

Initiative im Bundesrat
Vorkasse bei Flügen abschaffen?

FRANKFURT / BERLIN (dpa/mue) - Geht es nach dem Willen der Verbraucherschützer, müssen Flugpassagiere künftig nicht mehr gleich bei der Buchung den vollen Ticketpreis bezahlen. Das von SPD und CDU regierte Land Niedersachsen hat sich mit einer Bundesratsinitiative den Vorstoß der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) gegen die Vorkasse zu eigen gemacht und auch aus dem grün geführten Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kommt Rückenwind. Die Airlines und ihre Verbände halten...

  • Nürnberg
  • 22.08.22
Panorama
Nikos Dendias (l.) begrüßt Annalena Baerbock vor dem Treffen in Athen.
Foto: Petros Giannakouris/AP/dpa

Baerbock in Griechenland
Athen bekräftigt Reparationsforderungen

ATHEN (dpa/mue) - Der griechische Außenminister Nikos Dendias hat die Forderung nach Reparationen für die im Zweiten Weltkrieg von den deutschen Besatzern angerichteten Zerstörungen bekräftigt.
 «Ich möchte unterstreichen, dass das Thema der Reparationen Deutschlands für die griechische Regierung, aber hauptsächlich für die griechische Gesellschaft, offen bleibt», sagte Dendias nach einem Gespräch mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Athen. Das Thema müsse gelöst werden, das sei eine...

  • Nürnberg
  • 29.07.22
Lokales
Die aktuelle blaue Kurve ist noch nicht ganz auf dem aktuellen Stand, zeigt aber deutlich den gigantischen Anstieg im Vergleich zu den Jahren 2020 und 2021 | Foto: Landratsamt Roth

Corona hat Landkreis Roth im Griff
In dieser Gemeinde gab es bisher die meisten Infektionen

LANDKREIS ROTH (vs) - Die Corona-Pandemie hat den Landkreis Roth weiterhin im Griff. Eine Entspannung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Was passiert, wenn der Corona-Herbst kommt? Mit Stand vom 27. Juli beträgt die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Roth 1.124,5. Jenseits der Marke 1.000 hat sich seit dem 5. Juli ein Plateau gebildet, das seitdem nicht mehr unterschritten worden ist. Aktuell sind 2.110 infizierte Bürgerinnen und Bürger aktenkundig. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 ist...

  • Landkreis Roth
  • 27.07.22
Panorama
Symbolfoto: Angelika Warmuth/dpa

An der Hopfenernte liegt es nicht
Weltweite Bierproduktion könnte sinken

NÜRNBERG (dpa/mue) - Die Weltbierproduktion wird im laufenden Jahr voraussichtlich sinken. Der weltgrößte Hopfenspezialist BarthHaas aus Nürnberg geht von einem Rückgang in der Dimension von einem halben bis einem Prozent aus, wie Geschäftsführer Peter Hintermeier erklärte.
 Allerdings betonte er, ein genauer Ausblick falle derzeit sehr schwer. «Wie die gesamte Weltwirtschaft ist auch die Braubranche schwer von den Folgen des Ukraine-Kriegs getroffen», sagte Hintermeier. In Russland und der...

  • Nürnberg
  • 25.07.22
Lokales
So einen Anlauf hat Corona während der Sommermonate noch nie genommen, wie im aktuellen Jahr 2022. | Foto: Landratsamt Roth

Corona aktuell: Der Preis der Sorglosigkeit
Zahlen im Landkreis Roth weiter auf hohem Niveau

LANDKREIS ROTH (pm/vs) - Mit Stand 19. Juli 2022 sind im Landkreis Roth 1.920 Menschen gemeldet, die sich aktuell mit einer Variante des Corona-Virus infiziert haben. Doch wie hat es genau vor einem Jahr ausgesehen? - Ein "Zahlen-Horror" und der Preis der Sorglosigkeit. Verweilen wir erst einmal noch beim aktuellen Stand. Hotspots sind neben Roth (363 Fälle) und Wendelstein (244 Fälle) die Städte und Gemeinden Hilpoltstein (199 Fälle), Greding (171 Fälle), Rednitzhembach (133 Fälle), Allersberg...

  • Landkreis Roth
  • 19.07.22
Panorama
Symbolfoto: Peter Kneffel/dpa

Bundesrat muss noch zustimmen
Länder werden beim Ökostrom in die Pflicht genommen

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundestag hat ein umfangreiches Gesetzespaket für einen schnelleren Ausbau des Ökostroms aus Wind und Sonne in Deutschland beschlossen.
 Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) sagte, das Paket sei das größte im Energiebereich der letzten Jahre, wahrscheinlich Jahrzehnte. Damit würden notwendige und dringend erforderliche Veränderungen umgesetzt.
 Die Gesetzesvorhaben müssen noch den Bundesrat passieren. Der Anteil des aus erneuerbaren Energien...

  • Nürnberg
  • 07.07.22
Panorama
Symbolfoto: Uwe Anspach/dpa

Lage bleibt angespannt
Chemiebranche erwartet Produktionsrückgang

FRANKFURT/MAIN (dpa/mue) - Angesichts der Gaskrise und einer schwächeren Konjunktur erwartet die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie wenig Entspannung ihrer schwierigen Lage.
 Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) rechnet dieses Jahr nach eigenen Angaben bei teurer, aber ausreichender Energie- und Rohstoffversorgung mit einem Produktionsrückgang von 1,5 Prozent. Für das reine Chemiegeschäft stellte er gar ein Produktionsminus von 4 Prozent in Aussicht.
 Auch in der zweiten Jahreshälfte...

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  • 06.07.22
Panorama
Symbolfoto: picture alliance / dpa

Personal platzt der Kragen
Harte Kritik am Lufthansa-Krisen-Management

FRANKFURT/MAIN (dpa/mue) - Die Personalvertretungen der Lufthansa haben das Krisen-Management des Vorstands heftig kritisiert. 
«Anstatt die Krise der gesamten Luftfahrtbranche als Chance zu sehen, mit vereinten Kräften einen gemeinsamen Weg durch die Pandemie zu finden, sah der Konzernvorstand darin offensichtlich vielmehr die Gelegenheit, langfristig tarifliche und betriebliche (Kosten-) Strukturen abzusenken», heißt es in einem Brief an die Mitglieder des Aufsichtsrats. 
Die...

  • Nürnberg
  • 06.07.22
Panorama
Der Energieexperte der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst.
Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB

Vorstoß von Linke-Politiker
Mit Moskau über Gas und Nord Stream 2 reden?

DÜSSELDORF / BERLIN (dpa/mue) - Der Linken-Energieexperte Klaus Ernst fordert Gespräche mit Russland über gesicherte Gaslieferungen und eine Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 – und erntet damit Widerspruch in der eigenen Partei. Es sei angesichts der in Deutschland stark steigenden Preise unmoralisch, die Sanktionen gegen Russland wie gehabt aufrechtzuerhalten, sagte Ernst der «Rheinischen Post». 
«Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, die Energieversorgung sicherzustellen»,...

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  • 06.07.22
Panorama
Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

Es geht ums Gas
Privater Investor will LNG-Import vorantreiben

LUBMIN (dpa/mue) - Mit einem schwimmenden LNG-Terminal will das Unternehmen Deutsche Regas im vorpommerschen Lubmin in großem Stil Flüssigerdgas importieren. 
Ab Dezember plane man, bis zu 4,5 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich in das deutsche Fernleitungsnetz einzuspeisen, teilte das mittelständische Unternehmen mit, hinter dem der Investor Ingo Wagner und der Unternehmensberater Stephan Knabe stehen. Das hierfür nötige Spezialschiff habe man sich bereits gesichert. Aufgrund der relativ...

  • Nürnberg
  • 05.07.22
Panorama
Symbolfoto: Axel Heimken/dpa

Teuerung hinterlässt ihre Spuren
DIHK sieht Exportabschwung eingeläutet

WIESBADEN (dpa/mue) - Die Explosion der Energiepreise hinterlässt deutliche Spuren in der Handelsbilanz Deutschlands im Mai. Erstmals seit mindestens 14 Jahren wies Deutschland im Handel mit anderen Ländern in einem Monat unter dem Strich ein Minus aus.
 Die Einfuhren legten gegenüber dem Vorjahresmonat um 27,8 Prozent auf 126,7 Milliarden Euro zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Die Ausfuhren «Made in Germany» stiegen um 11,7 Prozent auf 125,8 Milliarden Euro. Die...

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  • 04.07.22
Panorama
Christian Sewing sieht den sozialen Frieden bedroht.
Foto: Arne Dedert/dpa

Deutsche-Bank-Chef warnt
„Hohe Inflation bedroht sozialen Frieden“

FRANKFURT/MAIN (dpa/mue) - Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat die hohe Inflation als Gift für die Gesellschaft bezeichnet. Wenn in Umfragen 40 Prozent der Menschen angäben, sie könnten am Monatsende nicht mehr sparen, bedrohe das den sozialen Frieden in Deutschland, sagte Sewing auf einer Bankenkonferenz in Frankfurt.
 Zudem erhöhe der anhaltende Preisdruck das Risiko einer Rezession. Noch seien die Auftragsbücher der Unternehmen voll und die Gewinne hoch, er mache sich aber Sorgen über...

  • Nürnberg
  • 04.07.22
Panorama
Kamin- und Holzöfen sind im Zuge des Ukraine-Kriegs bundesweit Mangelware geworden.
Foto: Silas Stein/dpa

Angst vorm Frieren
Öfen und Brennholz knapp!

SANKT AUGUSTIN (dpa/mue) - Holzöfen und Brennholz sind im Zuge des Ukraine-Kriegs bundesweit Mangelware geworden. Ofenbauer und Installateure können sich vor Aufträgen besorgter Kunden kaum retten, die eine zusätzliche Heizmöglichkeit in Haus oder Wohnung einbauen wollen. 
«Mit Ausbruch des Krieges ist die Nachfrage explodiert», sagt ein Sprecher des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) in Sankt Augustin auf Anfrage.
 Doch auch ein Ofen garantiert kein warmes Wohnzimmer im nächsten...

  • Nürnberg
  • 01.07.22
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Höhere Zinsen bei Immo-Krediten
Experten erwarten mehr Zwangsversteigerungen

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Wegen steigender Zinsen erwarten Experten, dass immer mehr Menschen Wohnungen oder Häuser zwangsversteigern müssen.
 Zinserhöhungen, die hohe Inflation und das gesunkene Verbrauchervertrauen träfen gerade die Schicht der mittleren Haushaltseinkommen, erklärte Walter Ruesch, Geschäftsführer beim Fachverlag Argetra. Es werde kaum Verhandlungsspielraum mit Banken geben, die Immobilien in den vergangenen Jahren «bis an den Anschlag finanziert haben». «Die Folge wird...

  • Nürnberg
  • 01.07.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Unter bestimmten Bedingungen
Lauterbach für Cannabis-Freigabe

BERLIN (dpa/mue) - Bei der geplanten kontrollierten Freigabe von Cannabis in Deutschland soll ausgerechnet der Schutz vor Gesundheitsschäden eine zentrale Rolle spielen. Vorgegangen werde nach dem Prinzip «Safety first» (Sicherheit zuerst), sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einer Expertenanhörung zur Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens in Berlin. Es sei nicht gewollt, Cannabis zu verharmlosen. Die Risiken der derzeitigen Praxis seien aber größer als das, was mit...

  • Nürnberg
  • 30.06.22
Panorama
Symbolfoto: Andreas Arnold/dpa

Verbraucherpreise in Deutschland
Inflation lag im Juni bei 7,6 Prozent!

WIESBADEN (dpa/mue) - Der Preisauftrieb in Deutschland hat sich nach der Einführung des Tankrabatts und des 9-Euro-Tickets etwas verlangsamt. Nach einer ersten Schätzung des Statischen Bundesamtes lagen die Verbraucherpreise im Juni um 7,6 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie die Wiesbadener Behörde mitteilte.
 Im Mai war die Jahresteuerungsrate getrieben vor allem von kräftigen Preissteigerungen für Energie und Lebensmittel auf 7,9 Prozent gestiegen. Sie erreichte damit den...

  • Nürnberg
  • 29.06.22
Panorama
Symbolfoto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Aktuelle Analyse
Deutschland ist bei Energie extrem verwundbar!

MÜNCHEN (dpa/mue) - Die Energieversorgung Deutschlands ist einer Studie zufolge im internationalen Vergleich besonders anfällig – sowohl für steigende Preise als auch für Lieferengpässe.
 Das Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW kommt in einer aktuellen Analyse zu dem Schluss, dass die Bundesrepublik bei der Stromversorgung gemeinsam mit den Niederlanden zu einer «Hochpreisinsel» wird. Was die Anfälligkeit für ausbleibende Lieferungen betrifft, ist Deutschland demnach gemeinsam mit...

  • Nürnberg
  • 29.06.22
Panorama
Roboter montieren Bauteile eines E-Autos. Der Halbleitermangel dürfte die Autoindustrie einer Studie zufolge bis mindestens 2024 bremsen.
Foto: Sina Schuldt/dpa

Prognose für die Autoindustrie
Experten erwarten Chipmangel bis 2024

MÜNCHEN (dpa/mue) - Der Halbleitermangel dürfte die Autoindustrie einer Studie zufolge bis mindestens 2024 bremsen.
 Elektroautos bräuchten zehnmal so viele Chips wie Benziner oder Dieselautos, sodass auch steigende Kapazitäten nicht für den gesamten Bedarf ausreichten, heißt es in einer aktuellen Untersuchung der Unternehmensberatung Alix Partners. «Erst frühestens 2024 wird die Fahrzeugproduktion das Niveau vor Beginn der Pandemie erreichen.» 
Für dieses Jahr erwartet Alix einen weltweiten...

  • Nürnberg
  • 28.06.22
Panorama
Symbolfoto: Waltraud Grubitzsch/dpa

Wirtschaftsforscher mit neuer Studie
Gefahr eines Gasengpasses gesunken?

MÜNCHEN (dpa/mue) - Die Wahrscheinlichkeit einer Versorgungslücke mit Erdgas im Fall eines Stopps russischer Lieferungen ist nach einer Studie führender Wirtschaftsforscher deutlich geringer als noch im April.
 Allerdings seien trotz inzwischen besser gefüllter Speicher noch nicht alle Risiken für die Gasversorgung der Industrie im Winterhalbjahr gebannt, teilten das Münchner Ifo-Institut, das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW), das Essener RWI und das IWH Halle auf Basis neuer...

  • Nürnberg
  • 28.06.22
Panorama
Foto: Christoph Soeder/dpa

UN-Drogenbericht
Cannabis-Konsum belastet Gesundheitssysteme

WIEN (dpa/mue) - Der steigende Konsum von Cannabis führt laut einem Bericht der Vereinten Nationen (UN) zu einer zusätzlichen Belastung von Gesundheitseinrichtungen. 
In der Europäischen Union (EU) seien Hanf-Drogen die Ursache für rund 30 Prozent der Drogentherapien, hieß es im 
 Jahresbericht des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Wien. In Afrika und manchen lateinamerikanischen Ländern stehe der größte Teil solcher Therapien im Zusammenhang mit Cannabis-Sucht.
 
Das...

  • Nürnberg
  • 27.06.22
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