Politikversagen

Beiträge zum Thema Politikversagen

Panorama
Symbolfoto: Sven Hoppe/dpa

Verdammte Energiekrise
Gaspreis gesunken, Strom dafür teurer

BERLIN (dpa/mue) - Gas ist etwas günstiger geworden: Haushalte müssen derzeit für Erdgas im Schnitt weniger bezahlen als im vierten Quartal des Vorjahres. Der durchschnittliche Gaspreis für Haushaltskunden liegt derzeit bei 18,15 Cent pro Kilowattstunde in einem Einfamilienhaus (Jahresverbrauch 20.000 Kilowattstunden), wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in Berlin mitteilte. Im vierten Quartal 2022 lag der Durchschnittspreis noch bei 20,04 Cent. In einem...

  • Nürnberg
  • 09.02.23
Panorama
Symbolfoto: Frank Rumpenhorst/dpa

Gesunkene Großhandelspreise
Wird das Gas jetzt wieder billiger?

DÜSSELDORF / BERLIN (dpa/mue) - «Gestiegene Beschaffungskosten» lautete über ein Jahr lang das Hauptargument von Gasversorgern bei Preiserhöhungen. Der Grund: Infolge der Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine waren viele Unternehmen gezwungen, ihr Erdgas im Großhandel zu deutlich gestiegenen Preisen einzukaufen, um es dann an Haushalte und Firmen weiterverkaufen zu können. Seit Mitte Dezember sind diese Preise jedoch stark gefallen. Werden die «gesunkenen...

  • Nürnberg
  • 27.01.23
Panorama
Ein Schild mit dem Schriftzug “Krankenhaus“ weist die Richtung. | Foto: Stefan Sauer/dpa/Symbolbild

Macht Bürokratie deutsche Krankenhäuser kaputt?
Wie eine versprochene Milliardenhilfe zum Albtraum wird

MÜNCHEN (dpa/vs) - Auch aufgrund ausufernder Bürokratie fällt Deutschland im internationalen aber auch europäischen Vergleich, was die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit betrifft, immer weiter zurück. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Aktuell schlägt der Gesundheitssektor wieder Alarm. Es geht um die Krankenhäuser. In Deutschlands Krankenhäusern löst die versprochene Milliardenhilfe des Bundes zur Milderung der Energiekosten bislang besorgte Fragen anstelle von Erleichterung aus....

  • Bayern
  • 24.01.23
Panorama
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH): Jörg Dittrich. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Handwerkerleistungen bald unbezahlbar?
Branche muss mit vielen Problemen kämpfen

BERLIN (dpa/vs) - Wer aktuell Handwerkerleistungen braucht, muss sich möglicherweise in großer Geduld üben. Die Branche steht in Deutschland vor schweren Herausforderungen. Die negativen Konsequenzen betreffen zahlreiche Kundinnen und Kunden. Eine aktuelle Analyse. Von Andreas Hoenig und Martina Herzog, dpa Kunden von Handwerkern müssen sich auch wegen der gestiegenen Energiekosten auf höhere Preise einstellen. Zunehmend Auswirkungen könnte auch der Mangel an Fachkräften haben, sagte der neue...

  • Bayern
  • 23.01.23
Ratgeber
Der eingeschaltete Schutzschalter einer Mehrfachsteckdose leuchtet rot. | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild

Wird das Bürgergeld zum Rohrkrepierer?
Explodierende Strompreise machen Arme noch ärmer

MÜNCHEN (dpa/vs) - Ziel des sogenannten Bürgergeldes sollte es eigentlich sein, Bürgern ohne Einkommen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Doch angesichts der explodierenden Energiepreise wird daraus wohl nichts werden, sagen Kritiker. Das neue Bürgergeld deckt nach Berechnung des Online-Portals Check24 die Stromkosten der Empfänger ebenso wenig wie zuvor Hartz IV. Die Sozialverbände VdK und der Paritätische teilen diese Einschätzung. Im Posten für Wohnen und Energie - ohne Miete -...

  • Bayern
  • 05.01.23
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Neue Zahlen der Bundesnetzagentur
Mehr Strom produziert, weniger verbraucht

BONN (dpa/mue) - Im vergangenen Jahr ist der Stromverbrauch in Deutschland spürbar gesunken. Die Stromproduktion nahm dagegen zu, wie die Bundesnetzagentur jetzt mitteilte. Insgesamt seien in der Bundesrepublik 2022 gut 482 Terawattstunden (TWh) Strom verbraucht worden, berichtete die Aufsichtsbehörde, vier Prozent weniger als im Vorjahr. Gleichzeitig sei aber die Stromproduktion um 0,4 Prozent auf knapp 507 TWh gestiegen. Denn Deutschland habe deutlich mehr Strom exportiert als noch im...

  • Nürnberg
  • 04.01.23
Panorama
Die ostfriesische Insel Borkum. Zu der umstrittenen Erdgasförderung in der Nordsee sind bei den Behörden rund ein Dutzend Einwände eingegangen.
Foto: Sina Schuldt/dpa

Jetzt geht's um weniger Fläche
Teilrückzieher bei Gasprojekt in der Nordsee

BORKUM / HANNOVER (dpa/lni/mue) - Das niederländisch-britische Konsortium, das die umstrittene Förderung von Erdgas vor der Nordseeinsel Borkum prüft, verabschiedet sich von einem Teil der beantragten Flächen. Nach Angaben des für die Genehmigung und Aufsicht zuständigen Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Niedersachsen gaben die Firmen One-Dyas und Hansa Hydrocarbons ein über 880 Quadratkilometer großes so genanntes Erlaubnisfeld zurück. Sie hatten geprüft, ob sich eine...

  • Nürnberg
  • 22.12.22
Panorama
Verbraucher mussten im November 21,1 Prozent mehr für Nahrungsmittel zahlen als im November 2021. | Foto: Moritz Frankenberg/dpa/Symbolbild

Was macht die Inflation in Deutschland?
Statistisches Bundesamt veröffentlicht erste Schätzung

WIESBADEN (dpa/vs) - Mit Zinserhöhungen stemmt sich die Europäische Zentralbank gegen die Rekordinflation, die aktuell in vielen Ländern der Europäischen Union wütet. Wie sieht es aktuell in Deutschland aus?  Der Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im November etwas verlangsamt. Die Inflationsrate war mit 10 Prozent aber weiter zweistellig. Das Statistische Bundesamt hat aktuell eine erste Schätzung veröffentlicht: «Die Inflationsrate verweilt trotz leichter Entspannung bei...

  • Bayern
  • 13.12.22
Panorama
Der Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur Fatih Birol bei einer Konferenz zum Thema Energie in Brüssel.
Foto: Virginia Mayo/AP/dpa

Maßnahmen gefordert
Geht uns schon nächstes Jahr das Gas aus?

BRÜSSEL (dpa/mue) - Der EU droht nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) im nächsten Winter Gasknappheit. «Das nächste Jahr - 2023 - könnte sehr viel schwieriger werden als dieses Jahr», sagte IEA-Chef Fatih Birol nach Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Er erklärte, dass die Umstände, die es EU-Ländern erlaubt hätten, ihre Speicher vor diesem Winter zu füllen, im nächsten Jahr eventuell wegfallen könnten. Russland könnte etwa seine...

  • Nürnberg
  • 12.12.22
Panorama
Erneuerbare Energien wie die Windkraft sollen schneller ausgebaut werden, fordert das Umweltbundesamt.
Foto: Henning Kaiser/dpa

Erneuerbare Energien
Schnellerer Ausbau der Windkraft gefordert

DESSAU (dpa/mue) - Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland gefordert. Nach vorläufigen Daten der Umweltbehörde wurden im Jahr 2022 zwar etwa neun Prozent mehr Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugt als im Vorjahr, jedoch sei dieser Anteil noch unter dem im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgelegten Ziel. Laut UBA wird die gesamte Bruttostromerzeugung aus erneuerbaren Energien in diesem Jahr etwa 256 Terawattstunden (TWh) betragen -...

  • Nürnberg
  • 12.12.22
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Kahnert/dpa

Kriegsfolgen incl. Energiekrise
Handwerksbetriebe machen weniger Umsatz

BERLIN (dpa/dpa) - Drei von fünf Handwerksbetrieben sind einer Umfrage zufolge im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg von Umsatzausfällen betroffen. Das ergab eine Befragung, die der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) gemeinsam mit den Handwerkskammern und den Fachverbänden des Handwerks zwischen dem 22. und 28. November 2022 unter mehr als 3.000 Handwerksbetrieben durchgeführt hat.
 Am häufigsten betroffen ist den Ergebnissen zufolge das Lebensmittelhandwerk – 80 Prozent der Betriebe...

  • Nürnberg
  • 02.12.22
Panorama
Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa

Trend geht nach oben
Ölverbrauch in Deutschland steigt

HAMBURG (dpa/mue) - Der Ölverbrauch in Deutschland hat nach einem Einbruch in der Corona-Zeit in diesem Jahr wieder zugelegt – trotz des Ukraine-Kriegs und aller Sparappelle. Dies zeigt eine Auswertung des Energieexperten Steffen Bukold im Auftrag von Greenpeace, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Werte liegen zwar unter dem Niveau vor der Pandemie, doch die Kurve zeigt nach oben.
 Dabei waren die Ölpreise auf dem Weltmarkt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zeitweise stark...

  • Nürnberg
  • 02.12.22
Panorama
Dunkle Wolken adé? Im Hamburger Hafen werden Container umgeschlagen.
Foto: picture alliance / dpa

Konjunktur-Trend?
Wirtschaftsstimmung in Eurozone hellt sich auf

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Wirtschaftsstimmung in der Eurozone hat sich im November überraschend aufgehellt. Der Economic Sentiment Indicator (ESI) stieg im Vergleich zum Vormonat um 1,0 auf 93,7 Punkte, wie die Europäische Kommission in Brüssel mitteilte. Analysten hatten im Schnitt lediglich einen Anstieg auf 93,2 Punkte erwartet. Der Indikator liegt aber immer noch deutlich unter dem langfristigen Durchschnitt; zuvor war er achtmal in Folge gesunken.
 Verbessert hat sich die Stimmung im...

  • Nürnberg
  • 29.11.22
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Neues Gesetz ab Januar
Vermieter müssen CO2-Abgabe künftig mitzahlen

BERLIN / ESSEN (dpa/mue) - Mieterinnen und Mieter werden ab dem kommenden Jahr bei der Klimaabgabe fürs Heizen mit Öl oder Gas finanziell entlastet. Bisher müssen sie die so genannte CO2-Abgabe allein bezahlen, künftig werden die Vermieter in den meisten Fällen daran beteiligt. Das entsprechende Gesetz hat den Bundesrat passiert.
 Maßstab wird die energetische Qualität des jeweiligen Gebäudes sein. Je schlechter diese ist, umso höher wird der Anteil der Vermieter. Bei besonders emissionsreichen...

  • Nürnberg
  • 25.11.22
Ratgeber
Eine Frau kontrolliert einen Heizkostenverteiler an der Heizung. | Foto: Annette Riedl/dpa

Wann kommt jetzt die Gaspreisbremse?
Bundesregierung plant Turbo-Entlastung durch neue Schulden

BERLIN (dpa/vs) - Die Angst in der Bevölkerung vor Preisexplosionen bei Strom und Gas ist hoch. Jetzt will die Bundesregierung gegensteuern und mit weiteren Schulden-Milliarden bereits früher helfen als bisher geplant. Bei der Gaspreisbremse sollen Bürger und Unternehmen rückwirkend auch für Januar und Februar 2023 entlastet werden. Klar war bislang eine Entlastung ab März 2023 bis zum Frühjahr 2024. Wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vorliegenden Gesetzentwurf hervorgeht,...

  • Bayern
  • 22.11.22
Panorama
Arbeiten am LNG-Terminal in der Nordsee vor Wilhelmshaven. Deutschland setzt beim Ersatz russischen Pipeline-Gases unter anderem auf per Schiff geliefertes Flüssigerdgas und baut für den Import mehrere Terminals.
Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Schwimmende Energieversorgung
LNG-Terminals deutlich teurer als geplant

BERLIN (dpa/mue) - Die Anschaffung und der Unterhalt schwimmender Flüssigerdgas-Terminals kosten Deutschland mindestens dreieinhalb Milliarden Euro mehr als bislang geplant. Der Gesamtbedarf hat sich 2022 auf rund 6,56 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln erhöht, wie das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin bestätigte. Hinzu kämen weitere Haushaltsmittel im Jahr 2023. 
«Diese Erhöhung war in einer zweiten Phase aufgrund der sich dynamisch entwickelnden Situation notwendig», hieß es....

  • Nürnberg
  • 21.11.22
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Grünes Licht von der EU-Kommission
Übernahme von Gazprom-Tochter gebilligt

BERLIN (dpa/mue) - Die EU-Kommission hat die Verstaatlichung einer deutschen Tochter des russischen Energiekonzerns Gazprom gebilligt. Die Brüsseler Behörde stimmte Beihilfemaßnahmen für Gazprom Germania von 225,6 Millionen Euro zu. Damit kann die Bundesregierung die Firma, die inzwischen Securing Energy for Europe (Sefe) heißt und unter Treuhänderschaft der Bundesnetzagentur steht, komplett übernehmen.
 Nach Angaben der Kommission folgt die Maßnahme den Regeln des befristeten Krisenrahmens,...

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  • 12.11.22
Panorama
Symbolfoto: Peter Kneffel/dpa

Energiepauschale
200 Euro für Studierende erst nächstes Jahr

BERLIN (dpa/mue) - Die mehr als drei Millionen Studierenden und Fachschüler in Deutschland werden die ihnen versprochene 200-Euro-Energiepreispauschale voraussichtlich im nächsten Jahr bekommen und sie vorher beantragen müssen.
 Das sieht ein erster Entwurf für ein entsprechendes Gesetz aus dem Bundesbildungsministerium vor. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor und wird nun innerhalb der Bundesregierung und mit den Bundesländern abgestimmt. Die Gesetzgebung soll nach den Plänen des...

  • Nürnberg
  • 09.11.22
Panorama
Symbolfoto: Daniel Karmann/dpa

Autozulieferer im Wandel
Schaeffler baut weitere 1.300 Stellen ab!

HERZOGENAURACH (dpa/mue) - Der wachsende Markt für E-Mobilität setzt die Auto-Zulieferer unter Druck: Der Industriekonzern Schaeffler baut bis 2026 weitere 1.300 seiner weltweit knapp 83.000 Stellen ab, davon 1.000 in Deutschland. 
Das Unternehmen begründete die Maßnahme mit einer schnelleren Transformation weg von Verbrenner-Antrieben hin zur E-Mobilität als erwartet. «Dies ist keine Folge der gestiegenen Energiekosten oder gar der geopolitischen Situation, sondern der Transformation», sagte...

  • Nürnberg
  • 08.11.22
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Industrie verzeichnet Wachstum
Deutsche Produktion steigt stärker als erwartet

WIESBADEN (dpa/mue) - Die deutsche Industrie hat ihre Produktion im September stärker als erwartet ausgeweitet. Gegenüber dem Vormonat stieg die Gesamtherstellung um 0,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.
 Analysten hatten lediglich mit einem Anstieg um 0,1 Prozent gerechnet. Allerdings war die Produktion im August mit einem Rückgang von 1,2 Prozent (zunächst minus 0,8 Prozent) stärker als zunächst ermittelt gesunken. 
Im Jahresvergleich stieg die Produktion im...

  • Nürnberg
  • 07.11.22
Panorama
Symbolfoto: Frank Rumpenhorst/dpa

Subventionen in der Krise
Gaspreisbremse würde auch Wohlhabende entlasten

MÜNCHEN / KÖLN (dpa/mue) - Die geplante Gaspreisbremse würde nach Schätzungen des IW Köln in beträchtlichem Umfang Mittelschicht und Besserverdienern zugute kommen. 
Arme Haushalte und untere Mittelschicht würden zwar gemessen an ihren Einkommen prozentual am stärksten entlastet, doch in absoluten Zahlen würden etwa drei Viertel der benötigten Milliarden an die darüber liegenden Einkommensgruppen fließen. Davon gehen die Ökonomen in einer jetzt veröffentlichten Studie aus. Auftraggeber war die...

  • Nürnberg
  • 04.11.22
Panorama
Symbolfoto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Konjunktur in der Eurozone
Erzeugerpreise steigen etwas langsamer

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Anstieg der Erzeugerpreise in der Eurozone hat sich auf hohem Niveau etwas abgeschwächt. Im September erhöhten sich die Preise, die Hersteller für ihre Waren erhalten, auf Jahressicht um 41,9 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat jetzt mitteilte. Im Vormonat hatte der Anstieg demnach mit 43,4 Prozent ein Rekordniveau erreicht.
 Besonders stark stiegen die Herstellerpreise erneut im Energiebereich. Zum Vorjahresmonat verteuerte sich Energie um 108,2 Prozent. Gegenüber...

  • Nürnberg
  • 04.11.22
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Konjunktur-Trend
Deutsche Wirtschaft sieht düster in die Zukunft

BERLIN (dpa/mue) - Die deutsche Wirtschaft erwartet einen harten Winter und ein schwieriges Jahr 2023. Als Gründe nannte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die Energiepreiskrise, die hohe Inflation und die trübe Weltkonjunktur. «Die Unternehmen befürchten, dass das Schlimmste noch kommt», erklärte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben in Berlin.
 Der DIHK legte Ergebnisse einer aktuellen Konjunkturumfrage unter mehr als 24.000 Betrieben aus allen Branchen vor – zwar sei...

  • Nürnberg
  • 02.11.22
Panorama
Ein Gemüseregal in einem Londoner Supermarkt. | Foto: Aaron Chown/PA Wire/dpa

Briten leiden unter Rekord-Preisanstieg
Warum keine Besserung zu erwarten ist

LONDON (dpa) - Steigende Rohstoff- und Energiekosten haben die Inflation für Lebensmittel in Großbritannien auf einen Rekordwert getrieben. Im Oktober zahlten Verbraucher 11,6 Prozent mehr als zum Vorjahresmonat, wie der heute veröffentlichte Monatsindex des Einzelhandelsverbands BRC und des Marktforschungsinstituts Nielsen IQ ergab. Schon im September hatte die Lebensmittelinflation mit 10,6 Prozent einen Rekord erreicht, nun lag sie erneut deutlich über dem Drei-Monats-Durchschnitt von 9,7...

  • Bayern
  • 02.11.22
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