Politikversagen

Beiträge zum Thema Politikversagen

Panorama
Dunkle Wolken adé? Im Hamburger Hafen werden Container umgeschlagen.
Foto: picture alliance / dpa

Konjunktur-Trend?
Wirtschaftsstimmung in Eurozone hellt sich auf

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Wirtschaftsstimmung in der Eurozone hat sich im November überraschend aufgehellt. Der Economic Sentiment Indicator (ESI) stieg im Vergleich zum Vormonat um 1,0 auf 93,7 Punkte, wie die Europäische Kommission in Brüssel mitteilte. Analysten hatten im Schnitt lediglich einen Anstieg auf 93,2 Punkte erwartet. Der Indikator liegt aber immer noch deutlich unter dem langfristigen Durchschnitt; zuvor war er achtmal in Folge gesunken.
 Verbessert hat sich die Stimmung im...

  • Nürnberg
  • 29.11.22
Marktplatz
Ein Auto durchläuft die sogenannte Hochzeit, die Verbindung von Fahrwerk, Motor und Antriebsstrang mit der Karosserie. | Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Viele Autohersteller fahren Rekordgewinne ein
Wie wird es in den nächsten Monaten weitergehen?

STUTTGART (dpa) - Deutschland im November 2022: Viele Menschen und Betriebe leiden unter den Folgen der Rekord-Inflation, bei anderen Branchen dagegen herrscht (noch) Feierlaune, wie zum Beispiel in Teilen der Autoindustrie. Wird das in den nächsten Monaten so bleiben? Die weltweit größten Autobauer fahren einer Studie der Beratungsgesellschaft EY zufolge weiter Rekordgewinne ein. «Unterm Strich war das dritte Quartal trotz der abflauenden Konjunktur und einer sehr schwierigen geopolitischen...

  • Bayern
  • 28.11.22
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Neues Gesetz ab Januar
Vermieter müssen CO2-Abgabe künftig mitzahlen

BERLIN / ESSEN (dpa/mue) - Mieterinnen und Mieter werden ab dem kommenden Jahr bei der Klimaabgabe fürs Heizen mit Öl oder Gas finanziell entlastet. Bisher müssen sie die so genannte CO2-Abgabe allein bezahlen, künftig werden die Vermieter in den meisten Fällen daran beteiligt. Das entsprechende Gesetz hat den Bundesrat passiert.
 Maßstab wird die energetische Qualität des jeweiligen Gebäudes sein. Je schlechter diese ist, umso höher wird der Anteil der Vermieter. Bei besonders emissionsreichen...

  • Nürnberg
  • 25.11.22
Panorama
Symbolfoto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Experten schlagen Alarm
Gemeindebund fordert Wohngeld-Vorauszahlung

BERLIN (dpa/mue) - Um Verzögerungen bei der Wohngeld-Überweisung zu vermeiden, spricht sich der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes für eine unkomplizierte Vorauszahlung zu Jahresbeginn aus.
 «Wir bekommen im Januar rund 1,4 Millionen Wohngeldbezieher hinzu», sagte Gerd Landsberg der «Rheinischen Post». Normalerweise bräuchten die Ämter fünf bis sieben Monate für die Bearbeitung der Anträge, durch deren Vervielfachung werde das jetzt noch deutlich länger dauern. Wegen...

  • Nürnberg
  • 18.11.22
Panorama
Symbolfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Auszahlung kann dauern
Längere Bearbeitungszeit beim Wohngeld!

BERLIN (dpa/mue) - Wer sich im Zuge der Wohngeld-Reform zum Jahreswechsel um den Zuschuss bemüht, der muss nach Einschätzung von Bundesbauministerin Klara Geywitz mehrere Wochen auf Auszahlung warten. «Es ist anzunehmen, dass die Bearbeitungszeit stärker steigt», sagte die SPD-Politikerin der «Bild»-Zeitung. «Wenn man zum 1. Januar einen Antrag stellt, dann wird er im März beschieden.» Das Wohngeld für Januar und Februar werde dann rückwirkend ausgezahlt. Geywitz sprach demnach von...

  • Nürnberg
  • 17.11.22
Panorama
Die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main. Eine anhaltende hohe Inflationsrate stellt neben anderen Risiken das Hauptrisiko für die Finanzstabilität im Euroraum dar. | Foto: Boris Roessler/dpa

Kann die EZB Preisstabilität schaffen?
Erhöhung des Leitzinses als Waffe gegen die Rekord-Inflation

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Im Kampf gegen die Rekordinflation in den meisten Mitgliedsstaaten der EU verteidigt die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzins-Erhöhungen, auch wenn es dadurch zu Unternehmensinsolvenzen in den nächsten Jahren kommen sollte. Was eine Geldpolitik des "billigen Geldes", die auch von der EZB über viele Jahre verfolgt worden ist, in Kombination mit immer neuen Schulden anrichten kann, zeigt die aktuelle Lage in Großbritannien. Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht...

  • Bayern
  • 17.11.22
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Grünes Licht von der EU-Kommission
Übernahme von Gazprom-Tochter gebilligt

BERLIN (dpa/mue) - Die EU-Kommission hat die Verstaatlichung einer deutschen Tochter des russischen Energiekonzerns Gazprom gebilligt. Die Brüsseler Behörde stimmte Beihilfemaßnahmen für Gazprom Germania von 225,6 Millionen Euro zu. Damit kann die Bundesregierung die Firma, die inzwischen Securing Energy for Europe (Sefe) heißt und unter Treuhänderschaft der Bundesnetzagentur steht, komplett übernehmen.
 Nach Angaben der Kommission folgt die Maßnahme den Regeln des befristeten Krisenrahmens,...

  • Nürnberg
  • 12.11.22
Panorama
Symbolfoto: Peter Kneffel/dpa

Aktuelle Analyse
Zahl der Unternehmensinsolvenzen rückläufig

HALLE (dpa/mue) - Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland ist nach einer Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zuletzt etwas gesunken.
 So seien im Oktober weniger Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften angemeldet worden als im Vormonat September, teilte das Institut mit. Betroffen waren demnach 722 Unternehmen, während im September noch 760 Firmen Insolvenz anmeldeten. 
Die niedrigen Zahlen seien auch Ausdruck der vergleichsweise wenigen...

  • Nürnberg
  • 10.11.22
Panorama
Symbolfoto: Daniel Karmann/dpa

Autozulieferer im Wandel
Schaeffler baut weitere 1.300 Stellen ab!

HERZOGENAURACH (dpa/mue) - Der wachsende Markt für E-Mobilität setzt die Auto-Zulieferer unter Druck: Der Industriekonzern Schaeffler baut bis 2026 weitere 1.300 seiner weltweit knapp 83.000 Stellen ab, davon 1.000 in Deutschland. 
Das Unternehmen begründete die Maßnahme mit einer schnelleren Transformation weg von Verbrenner-Antrieben hin zur E-Mobilität als erwartet. «Dies ist keine Folge der gestiegenen Energiekosten oder gar der geopolitischen Situation, sondern der Transformation», sagte...

  • Nürnberg
  • 08.11.22
Panorama
Der Präsident der deutschen Bundesbank: Joachim Nagel. | Foto: Federico Gambarini/dpa

Forderung nach weiteren Zinsanhebungen
Bundesbank-Präsident mahnt die EZB zur Eile

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Trotz bereits erfolgter Zinsanhebungen bekommt die Europäische Zentralbank die aktuelle Rekord-Inflation nicht in den Griff. Jetzt drängt Bundesbank-Präsident Joachim Nagel auf weitere Maßnahmen. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der europäischen Währungspolitik. Bundesbank-Präsident Joachim Nagel dringt auf weitere Zinsanhebungen im Euroraum im Kampf gegen die rekordhohe Teuerung. «Weitere Zinserhöhungen sind erforderlich, um die Inflationsrate zurück auf zwei...

  • Bayern
  • 08.11.22
Panorama
Symbolfoto: Jan Woitas/dpa

Industrie verzeichnet Wachstum
Deutsche Produktion steigt stärker als erwartet

WIESBADEN (dpa/mue) - Die deutsche Industrie hat ihre Produktion im September stärker als erwartet ausgeweitet. Gegenüber dem Vormonat stieg die Gesamtherstellung um 0,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.
 Analysten hatten lediglich mit einem Anstieg um 0,1 Prozent gerechnet. Allerdings war die Produktion im August mit einem Rückgang von 1,2 Prozent (zunächst minus 0,8 Prozent) stärker als zunächst ermittelt gesunken. 
Im Jahresvergleich stieg die Produktion im...

  • Nürnberg
  • 07.11.22
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa

Weihnachtsgeschäft steht vor der Tür
Handel hofft auf Rückkehr der Kunden

BERLIN / MÜNCHEN (dpa/mue) - Die stark gestiegenen Preise haben vielen Menschen die Lust auf einen Einkaufsbummel genommen – doch vor dem Weihnachtsgeschäft keimt im Handel so etwas wie Hoffnung. Nach einer Branchenumfrage sind die Menschen wieder eher bereit, sich etwas anzuschaffen.
 Der monatelange Abwärtstrend der Verbraucherstimmung halte nicht mehr an, teilte der Handelsverband Deutschland in Berlin mit. Beim eigenen Einkommen und der Wirtschaftsentwicklung sind die Menschen demnach etwas...

  • Nürnberg
  • 07.11.22
Panorama
Symbolfoto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Konjunktur in der Eurozone
Erzeugerpreise steigen etwas langsamer

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Anstieg der Erzeugerpreise in der Eurozone hat sich auf hohem Niveau etwas abgeschwächt. Im September erhöhten sich die Preise, die Hersteller für ihre Waren erhalten, auf Jahressicht um 41,9 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat jetzt mitteilte. Im Vormonat hatte der Anstieg demnach mit 43,4 Prozent ein Rekordniveau erreicht.
 Besonders stark stiegen die Herstellerpreise erneut im Energiebereich. Zum Vorjahresmonat verteuerte sich Energie um 108,2 Prozent. Gegenüber...

  • Nürnberg
  • 04.11.22
Panorama
Mittagsmahlzeit für Schülerinnen und Schüler als Grundrecht? Das fordert zumindest das Deutsche Netzwerk Schulverpflegung. | Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Kostenloses Schulessen gefordert
Petition an Bundesjugendministerin hat bereits mehr als 24.000 Unterschriften

VECHTA (dpa/vs) - Mit unter anderem auch schuldenfinanzierten Maßnahmen wollen Bund und Länder die Folgen der Mega-Inflation abfedern. Doch wo soll man anfangen, und wo aufhören? Jetzt hat die Not die Schulen erreicht. Mehr als 24.000 Menschen haben bisher eine Petition für kostenloses Schulessen in Deutschland unterschrieben. Das teilt das Deutsche Netzwerk Schulverpflegung (DNSV) mit, das die an Bundesjugendministerin Lisa Paus gerichtete Petition ins Leben gerufen hat. Eine kostenfreie...

  • Bayern
  • 04.11.22
Panorama
Stadtansicht auf Istanbul. In der Türkei galoppiert die Inflation und legt noch weiter an Tempo zu. | Foto: Onur Dogman/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Rekord-Inflation in der Türkei noch zu bremsen?
Politik des "billigen Geldes" trägt Mitschuld an der Misere

ANKARA (dpa/vs) - Die Inflation in der Türkei erreicht immer neue Höchststände. Schuld daran ist unter anderem eine verfehlte Geldpolitik. Auch die Europäische Zentralbank hatte einen ähnlichen Weg des "billigen Geldes" lange Zeit eingeschlagen. Die galoppierende Inflation in der Türkei hat weiter an Tempo zugelegt. Im Oktober lagen die Verbraucherpreise 85,5 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie das nationale Statistikamt am Donnerstag in Ankara mitteilte. Im Vormonat hatte die Teuerung 83,4...

  • Bayern
  • 03.11.22
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Konjunktur-Trend
Deutsche Wirtschaft sieht düster in die Zukunft

BERLIN (dpa/mue) - Die deutsche Wirtschaft erwartet einen harten Winter und ein schwieriges Jahr 2023. Als Gründe nannte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die Energiepreiskrise, die hohe Inflation und die trübe Weltkonjunktur. «Die Unternehmen befürchten, dass das Schlimmste noch kommt», erklärte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben in Berlin.
 Der DIHK legte Ergebnisse einer aktuellen Konjunkturumfrage unter mehr als 24.000 Betrieben aus allen Branchen vor – zwar sei...

  • Nürnberg
  • 02.11.22
Panorama
Ein Gemüseregal in einem Londoner Supermarkt. | Foto: Aaron Chown/PA Wire/dpa

Briten leiden unter Rekord-Preisanstieg
Warum keine Besserung zu erwarten ist

LONDON (dpa) - Steigende Rohstoff- und Energiekosten haben die Inflation für Lebensmittel in Großbritannien auf einen Rekordwert getrieben. Im Oktober zahlten Verbraucher 11,6 Prozent mehr als zum Vorjahresmonat, wie der heute veröffentlichte Monatsindex des Einzelhandelsverbands BRC und des Marktforschungsinstituts Nielsen IQ ergab. Schon im September hatte die Lebensmittelinflation mit 10,6 Prozent einen Rekord erreicht, nun lag sie erneut deutlich über dem Drei-Monats-Durchschnitt von 9,7...

  • Bayern
  • 02.11.22
Panorama
Symbolfoto: Christoph Soeder/dpa

Trotz Krise
Nur wenige Unternehmen haben Existenzangst

WIESBADEN / MÜNCHEN (dpa/mue) - In wirtschaftlich unsicheren Zeiten haben sich in diesem Jahr bislang weniger Firmengründer in Deutschland an den Markt getraut. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.
 Unterdessen ergab eine Umfrage des Münchner Ifo-Instituts, dass die aktuellen Rückschläge bereits etablierten Unternehmen in Summe deutlich weniger Sorgen machen als die Corona-Krise. «Angesichts der kräftigen konjunkturellen Abkühlung zeigen sich die Unternehmen sehr robust», bilanziert...

  • Nürnberg
  • 31.10.22
Panorama
Symbolfoto: Bernd Thissen/dpa

Überraschendes Wachstum
Deutsche Wirtschaft trotzt Energiekrise


WIESBADEN (dpa/mue) - Trotz Energiekrise und hoher Inflation ist die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal überraschend gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitteilte. Ökonomen hatten angesichts der wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges im Schnitt mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung gerechnet. Sie erwarten, dass Europas größte Volkswirtschaft in den kommenden Quartalen...

  • Nürnberg
  • 28.10.22
Panorama
Die Einkaufskörbe- und -taschen vieler Menschen in Deutschland werden angesichts der hohen Inflation leerer. | Foto: Sina Schuldt/dpa (Symbolbild)

Erst Negativzinsen, jetzt Rekordinflation
Die seit Jahren andauernde Geldentwertung geht ungebremst weiter

BERLIN/FRANKFURT (dpa/vs) - Deutschlandweit leiden viele Sparerinnen und Sparer darunter, dass ihr Geld seit Jahren immer mehr an Wert verliert. War es noch vor wenigen Monaten die Sorge vor Negativzinsen auch auf kleinere Bankeinlagen, so ist es jetzt die Rekordinflation, die vielen Menschen Angst bereitet. Weil die Krise immer mehr auch den Mittelstand erreicht, verheißt dies nichts Gutes für die Konjunkturentwicklung der nächsten Monate. Eine aktuelle Anlayse: Von Friederike Marx, dpa...

  • Bayern
  • 25.10.22
Ratgeber
Fotoaktion der Landesarmutskonferenz zu Beginn der landesweiten Aktionswoche «Armut bedroht alle» in Stuttgart. | Foto: Marijan Murat/dpa

Macht uns die Krise alle arm?
Müssen wir uns vom "Gießkannen-Segen" verabschieden?

BERLIN (dpa/vs)  - Corona-Pandemie, Rekordinflation, explodierende Ausgaben im Gesundheitswesen: Das sind nur drei Gründe für die schlimmste Wirtschaftskrise in Deutschland seit dem Ende des 2. Weltkrieges. Immer mehr Menschen sind auf Geldleistungen vom Staat angewiesen. Die Frage "Macht uns die Krise alle arm?" steht im Raum. Anbei ein aktueller Situationsbericht: Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa Annie W. sagt, sie möchte einfach mal so einen Kaffee trinken gehen. «Das ist nicht möglich, wir...

  • Bayern
  • 21.10.22
Panorama
Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Hört das denn nie auf?
Inflation in Eurozone klettert auf Rekordwert

LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Inflation in der Eurozone hat sich im September auf hohem Niveau beschleunigt und einen Rekordwert erreicht. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhten sich die Verbraucherpreise um 9,9 Prozent, 
 wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg laut einer zweiten Schätzung mitteilte. Eine vorläufige Erhebung wurde damit um 0,1 Prozentpunkte nach unten revidiert.
 
Die Rate im September ist die höchste seit Einführung des Euro als Buchgeld 1999. Im Vormonat waren die...

  • Nürnberg
  • 19.10.22
Panorama
Symbolfoto: Roland Weihrauch/dpa

„Gerstensaft“ und „Hopfentee“
Kommt jetzt die Bierbrauer-Pleitewelle?

BERLIN (dpa/mue) - Vor einer Pleitewelle unter den deutschen Brauereien hat der Deutsche Brauer-Bund gewarnt. In der Energiekrise habe sich die Situation der Branche dramatisch zugespitzt, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Holger Eichele, in Berlin. «Wenn es Bund und Ländern nicht bald gelingt, die Preise für Gas und Strom schnell und wirksam zu begrenzen, werden viele Betriebe im produzierenden Gewerbe den Jahreswechsel nicht mehr erleben.»
 Nach der Absatzkrise während der...

  • Nürnberg
  • 13.10.22
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Unschöne Prognose
Geldvermögen dürfte um gut zwei Prozent schrumpfen

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Die Folgen des Ukraine-Kriegs mit hoher Inflation sowie die Verschärfung der Geldpolitik dürften erstmals seit langem das Vermögen der Menschen weltweit schmälern. Nach deutlichen Zuwächsen von jeweils über zehn Prozent in den vergangenen drei Jahren sei für das laufende Jahr mit einem Rückgang des globalen Geldvermögens um mehr als zwei Prozent zu rechnen, teilte der Versicherer Allianz mit. Das wäre der erste nennenswerte Vermögensverlust seit der Finanzkrise...

  • Nürnberg
  • 12.10.22
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