Politikversagen

Beiträge zum Thema Politikversagen

Panorama
Nahaufnahme einer THC-haltigen medizinischen Cannabispflanze.
Foto: David Pichler/dpa

Pro und Kontra
Ist eine Cannabis-Legalisierung sinnvoll?

BERLIN (dpa/mue) - Cannabis zu Hause oder gemeinschaftlich in speziellen Clubs anbauen oder ganz legal einen Joint rauchen - das soll mit dem Gesetz zur Cannabis-Legalisierung möglich werden. Die Ampel-Koalition will das Thema jetzt im Bundeskabinett auf den Weg bringen; der Gesetzentwurf soll dann nach der Sommerpause im Bundestag beraten und beschlossen werden. Inkrafttreten könnten die neuen Regeln noch in diesem Jahr. An dem Vorhaben scheiden sich allerdings die Geister. Befürworter und die...

  • Nürnberg
  • 15.08.23
Panorama
Zu den häufig analysierten Drogen gehört auch Kokain.
Foto: Christian Charisius/dpa/Illustration

Modellprojekt
Große Nachfrage beim Drogen-Check

BERLIN (dpa/mue) - Gut zwei Monate nach dem Start kostenloser Analysen von Drogen in Berlin verzeichnet das Modellprojekt eine starke Nachfrage. Wöchentlich werden bis zu 47 Proben entgegengenommen, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Seit dem Start des Drugcheckings Anfang Juni seien insgesamt 428 Proben untersucht worden; die Nachfrage übersteige deutlich die vorhandenen Kapazitäten der drei Träger, erklärte ein Sprecher der...

  • Nürnberg
  • 14.08.23
Panorama
Symbolfoto: Felix Zahn/dpa

Sucht auf dem Vormarsch
Zahl der Drogentoten wieder gestiegen!

BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der Drogentoten ist weiter gestiegen: Im vergangenen Jahr starben nach Angaben des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert, 1.990 Menschen an den Folgen des Missbrauchs illegaler Drogen. Das waren 164 mehr als im Jahr davor. Der SPD-Politiker gab die Zahlen in Berlin bekannt und nannte sie «schockierend und alarmierend». «Sucht ist eine Krankheit, kein Stigma. Suchtkranke Menschen dürfen nicht länger ausgegrenzt werden. Deshalb müssen wir über...

  • Nürnberg
  • 11.05.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Kahnert/dpa

Gesetzentwurf von Lauterbach
Strenge Regeln für Cannabis-Clubs geplant

BERLIN (dpa/mue) - Wer im Zuge der Cannabis-Legalisierung in Deutschland einen so genannten Cannabis-Club gründen will, muss sich auf strenge Regeln einstellen. Wie aus einer frühen und innerhalb der Regierung noch nicht abgestimmten Version des Cannabis-Gesetzentwurfs von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervorgeht, sollen die Clubs reine «Anbauvereinigungen» sein. Innerhalb der Vereine und im Umkreis von 250 Metern soll kein Cannabis konsumiert werden dürfen. Anbau, Abgabe,...

  • Nürnberg
  • 08.05.23
Panorama
Symbolfoto: Christian Charisius/dpa

SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler
„Mafia verantwortlich für Kokain-Schwemme!“

BERLIN (dpa/mue) - Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler sieht die italienische Mafia-Organisation ‘Ndrangheta verantwortlich für eine «Kokain-Schwemme» in Deutschland. «Wir haben hier ein extremes Rauschgift-Problem, was auf den Aktivitäten unter anderem der ‘Ndrangheta beruht», sagte der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion dem «Tagesspiegel» aus Berlin. «In Deutschland haben wir eine Kokain-Schwemme, mit massiven negativen Gesundheitsfolgen.» Obwohl ständig große Mengen...

  • Nürnberg
  • 04.05.23
Panorama
Symbolfoto: Fabian Sommer/dpa

Den Liberalen geht's nicht schnell genug
FDP dringt auf Cannabis-Legalisierung

BERLIN (dpa/mue) - Die FDP fordert ein höheres Tempo bei der geplanten Freigabe von Cannabis in Deutschland. «Wir haben als Zukunftskoalition in unserem Koalitionsvertrag die kontrollierte Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken als Ziel formuliert. Wir wollen entsprechend schnellstmöglich einen Gesetzentwurf», sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Andrew Ullmann, dem «Tagesspiegel». Vor einer Woche hatte bereits die grüne Gesundheitsexpertin Kirsten Kappert-Gonther einen...

  • Nürnberg
  • 11.01.23
Panorama
Symbolfoto: Nicolas Armer/dpa/Illustration

Interpol schlägt Alarm
Internetkriminalität immer bedrohlicher!

LYON (dpa/mue) - Polizeibeamte sehen derzeit nach einem Bericht der Internationalen Polizeiorganisation Interpol die Internetkriminalität und Finanzstraftaten weltweit als größte Bedrohungen. Wie die Behörde mit Sitz in Lyon mitteilte, geht man auch davon aus, dass diese Kriminalitätsbereiche in den kommenden Jahren deutlich zunehmen werden.
 Interpol ist mit 195 Mitgliedsländern die wichtigste Polizeiorganisation der Welt – jetzt veröffentlichte die Behörde erstmals einen Bericht zu...

  • Nürnberg
  • 19.10.22
Panorama
Foto: Christoph Soeder/dpa

UN-Drogenbericht
Cannabis-Konsum belastet Gesundheitssysteme

WIEN (dpa/mue) - Der steigende Konsum von Cannabis führt laut einem Bericht der Vereinten Nationen (UN) zu einer zusätzlichen Belastung von Gesundheitseinrichtungen. 
In der Europäischen Union (EU) seien Hanf-Drogen die Ursache für rund 30 Prozent der Drogentherapien, hieß es im 
 Jahresbericht des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Wien. In Afrika und manchen lateinamerikanischen Ländern stehe der größte Teil solcher Therapien im Zusammenhang mit Cannabis-Sucht.
 
Das...

  • Nürnberg
  • 27.06.22
Lokales
In Fürth tagte eine Experten-Runde zum Thema "Drogen aus dem Internet".   Symbolfoto: David Inderlied/dpa

Experten-Tagung in Fürth
Drogen sind einfach im Internet zu bekommen

FÜRTH (dpa/lby) - Nach Ansicht führender Drogen-Ermittler hat sich das Internet zu einem riesigen Absatzmarkt für Rauschgift entwickelt. "Trotz vieler Anstrengungen ist es immer noch zu leicht, über das Internet an gefährliche Drogen heranzukommen", sagte der Vizepräsident des bayerischen Landeskriminalamts (LKA), Guido Limmer, am Dienstag bei einer internationalen Experten-Tagung in Fürth. Es sei wichtig, die Internetdienstleister in die Pflicht zu nehmen. Das LKA hat sich eigenen Angaben...

  • Fürth
  • 31.05.22
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