Querdenker

OBERSTDORF (dpa/lby) - Vor einer möglichen nächsten Corona-Welle zum Sommerende setzt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf eine neue Informationsoffensive. «Wir müssen uns intensiv auf eine mögliche neue Pandemie-Welle im Herbst vorbereiten», sagte der CSU-Politiker bei der Jahrestagung der bayerischen Zeitungsverleger in Oberstdorf. Die Presse biete in Krisen wie der Pandemie wichtige Informationen. Viele Zeitungen hätten die Menschen über falsche Corona-Thesen etwa im Internet und...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das umstrittene, vor allem von sogenannten Querdenkern angestoßene Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags läuft bislang mehr als schleppend. Kurz vor Halbzeit der zweiwöchigen Eintragungsfrist war der Zulauf in vielen Städten in Bayern extrem gering: Die Beteiligung liegt meist deutlich unter einem Prozent, oft nicht einmal bei einem halben Prozent. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei einigen Kommunen. In München etwa trugen sich bis...

NÜRNBERG (ots/nf) - Die Demonstration der Querdenker 911 Nürnberg beginnt am Samstag (9. Oktober 2021) gegen 14 Uhr auf der Wöhrder Wiese und setzt sich von hier auf folgender Wegstrecke fort: Wöhrder Wiese - Johann- Soergel-Weg - Wöhrder Talübergang - Wassertorstraße - Prinzregentenufer - Laufertorgraben - Rathenauplatz - Maxtorgraben - Vestnertorgraben - Neutorgraben - Johannisstraße - Schnieglinger Straße - Nordwestring - Maximilianstraße - Von-der-Tann-Straße - Westpark Die Versammlung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Landtag steht mit breiter Mehrheit hinter dem bayerischen Kurswechsel in der Corona-Politik. In einer Sondersitzung am Mittwoch begrüßten auch Grüne, SPD und FDP die neuen Regeln, die an diesem Donnerstag in Kraft treten - trotz mancher Kritikpunkte. Die FFP2-Maskenpflicht fällt demnach ebenso wie die allgemeinen Kontaktbeschränkungen. Stattdessen gilt in Innenräumen breitflächig die 3G-Regel: Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Die Klinik-Auslastung löst...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat seine bisherige Entscheidung gegen eine Corona-Impfung erneut verteidigt. «Jeder einzelne hat sein Freiheitsrecht, selber zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht», sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident in der Talkshow «Maischberger. Die Woche» (Mittwochabend). «Man muss dazu keine Begründung abliefern.» Er sei kein Querdenker, wies Aiwanger Vorwürfe des Koalitionspartners CSU zurück. «Auf keinen Fall». Er...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Nürnberger Polizei hat ihr Vorgehen bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gerechtfertigt. Wegen des hohen Stellenwerts des Versammlungsrechtes sei eine Auflösung der Versammlung nicht gerechtfertigt gewesen, obwohl die Abstands- und Maskenregeln nicht permanent eingehalten worden seien, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mit. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben, 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat drei Versammlungen aus der Gruppe der Querdenken-Szene am Donnerstag, 31. Dezember 2020, Freitag, 1. Januar 2021, und Sonntag, 3. Januar 2021, verboten. Die zwei Versammlungen am Donnerstag, 31. Dezember 2020, und Freitag, 1. Januar 2021, waren jeweils von 23 Uhr bis 1 Uhr in der Innenstadt angemeldet worden. Nach der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind Versammlungen an beiden Tagen untersagt. Mit der Anmeldung sollten...