Radwegeausbau

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das geplante Volksbegehren für ein neues Radgesetz ist vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. Die Voraussetzungen für eine Zulässigkeit seien nicht gegeben, sagte Gerichtspräsident Hans-Joachim Heßler in München. Das Gericht begründete dies insbesondere damit, dass einige der geforderten Regelungen in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes eingreifen würden. Das Innenministerium hatte das Volksbegehren ebenfalls für unzulässig gehalten und den Antrag daher...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Verfassungsgerichtshof will am 7. Juni seine Entscheidung verkünden, ob das von mehr als 100.000 Unterstützern beantragte Rad-Volksbegehren im Freistaat rechtlich zulässig ist. Das sagte Gerichtspräsident Hans-Joachim Heßler zum Abschluss einer mündlichen Verhandlung in München. Von der Entscheidung hängt ab, ob die Initiatoren sozusagen die nächste Runde erreichen und es ein bayernweites Volksbegehren gibt. Die Staatsregierung hält das Volksbegehren rechtlich...

BAMBERG/NÜRNBERG (pm/nf) - Damit die Vision Wirklichkeit wird, auf einem durchgängigen Weg zwischen Bamberg und Nürnberg schnell und komfortabel radeln zu können, haben sich 13 Kommunen und drei Landkreise von Nürnberg bis Bamberg zu einem Arbeitskreis unter Federführung des Landkreises Bamberg zusammengeschlossen und die Arbeit aufgenommen. Ein Metropolradweg entlang des Main-Donau-Kanals durch das landschaftlich schöne Regnitztal soll den Radverkehr in der Region auf ein völlig neues...

NÜRNBERG/BAMBERG (pm/nf) -  „Das ist der Durchbruch für die Machbarkeitsstudie zum Metropolradweg Nürnberg-Bamberg und damit auch zu einem künftigen Radwegenetz der Metropolregion Nürnberg!“ Für den Ratsvorsitzenden der Metropolregion Nürnberg und Bamberger Landrat Johann Kalb ist die Inaussichtstellung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die umfassende Analyse dieser ersten musterhaften Realisierung mit bis zu 120.000 Euro (bzw. bis zu 80 Prozent) zu fördern, das „noch fehlende größte...