Rechtsstreit

Beiträge zum Thema Rechtsstreit

Panorama
Eine Flasche «Spezi» (l.) von Paulaner und eine Flasche «Spezi» der Riegele Brauerei werden nebeneinander gehalten. | Foto: Peter Kneffel/dpa

"Spezi-Krieg" ist beendet
Augsburger Brauerei Riegele akzeptiert Gerichtsurteil

Brauereien-Streit um «Spezi»-Lizenz beigelegt Getränke München (dpa) - Die Münchner Paulaner-Brauerei darf ihr Cola-Limonade-Mischgetränk weiter «Paulaner Spezi» nennen. Die Augsburger Brauerei Riegele zog ihre Berufung vor dem Oberlandesgericht München am Donnerstag zurück. Das Gericht habe in der mündlichen Verhandlung sehr deutlich gemacht, dass es die Forderung nach einer Lizenzvereinbarung ablehnen werde, sagte Riegele-Geschäftsführer Sebastian Priller. «Weil das so klar war, haben wir die...

  • Bayern
  • 08.12.23
Lokales
Stadt Fürth bekommt im Streit um die Haftung für den Unfall eines Kindes an einer Absperrkette Recht. | Foto: Arne Dedert/dpa

Stadt Fürth gewinnt Prozess wegen Unfall-Haftung
Kind war in der Dunkelheit über eine Absperrkette gestürzt

FÜRTH (dpa/lby) - Im Streit um die Haftung für den Unfall eines Kindes an einer Absperrkette hat das Oberlandesgericht Nürnberg in zweiter Instanz der Stadt Fürth Recht gegeben.  Die Stadt habe ihre Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt, auch wenn die am Straßenrand gezogene Absperrkette nicht weithin sichtbar gewesen sei, urteilte das Oberlandesgericht - und hob damit eine erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth aus dem vergangenen Jahr auf (Az.: 4 U 47/20). Schwere...

  • Fürth
  • 04.02.21
Panorama
Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild

Tiefkühlkosthersteller scheiterte vor Gericht
Irrer Streit um Käpt'n Iglos Bart

MÜNCHEN (dpa) - Bart und Mütze sind keine Exklusivmerkmale von Käpt'n Iglo: Der Hamburger Tiefkühlkosthersteller Iglo ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, dem Cuxhavener Konkurrenten Appel Feinkost eine ähnliche Werbefigur verbieten zu lassen. Das Münchner Landgericht wies die Iglo-Klage am Donnerstag ab. Iglo hatte Appel Feinkost vorgeworfen, die Verbraucher wegen Verwechslungsgefahr beider Figuren in die Irre zu führen. Dem folgten die Richter nicht. Das Urteil ist noch nicht...

  • Nürnberg
  • 03.12.20
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