Söder

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach der Bundestagsentscheidung für ein neues Bürgergeld hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit einer Blockade des Gesetzes im Bundesrat gedroht. «Das Bürgergeld ist im Bundesrat so nicht zustimmungsfähig», sagte der CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Und dafür nennt er einen ganz bestimmten Grund. «Das Bürgergeld benachteiligt die unteren Einkommensgruppen, die hart arbeiten müssen: Kassiererinnen, Friseurinnen, Busfahrer, Polizeimeister, die...

REGION/BERLIN (dpa/nf) - CSU-Chef Markus Söder sieht mit dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket der Bundesregierung eine gute Chance für einen Aufschwung nach der Corona-Krise. ,,Ob es ein Wumms ist, weiß ich nicht. Es ist auf jeden Fall ein großer Schritt nach vorne", sagte Söder am Donnerstag in Berlin. Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwochabend gesagt: ,,Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen." Söder sagte, falls es Corona-Rückschläge im Herbst gebe...

Huml und Söder werben gemeinsam für Grippeschutzimpfung REGION (pm/nf) - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder haben gemeinsam für die Grippeschutz-Impfung geworben. Huml betonte am Dienstag: „Eine Grippe ist kein harmloser Schnupfen. Vielmehr handelt es sich um eine ernsthafte Erkrankung, die schwerwiegende Folgen wie eine Herzmuskelentzündung haben kann. Schutz davor kann eine Impfung bieten, für die jetzt der richtige Zeitpunkt ist.“ Finanz-...

Wer hat wieviel bekommen? NÜRNBERG (pm/nf) „Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. 14 Gemeinden aus Oberfranken erhalten heute insgesamt rund sechs Millionen Euro Förderung und 30 Gemeinden aus Mittelfranken nsgesamt rund 10 Millionen Euro Förderung“, “, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Breitband-Förderbescheide an die Kommunen am Montag (6. Juni 2016) in Nürnberg. „Breitband ist Zukunft. Nur...