Schläfer

Beiträge zum Thema Schläfer

Panorama
Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) der Imam-Ali-Moschee, auch Blaue Moschee genannt, an der Außenalster. Foto: Markus Scholz/dpa

In sieben Bundesländern
Großrazzia gegen Islamisten!

BERLIN / HAMBURG (dpa/mue) - Die Polizei hat im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das «Islamische Zentrum Hamburg» (IZH) 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Behörde führt demnach ein Ermittlungsverfahren gegen das IZH, das in einem Vereinsverbot münden könnte. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das IZH werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft. Sie sagte: «Gerade jetzt, in...

  • Bayern
  • 16.11.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa

Ankündigung von Scholz
Kommt „Betätigungsverbot“ für die Hamas?

BERLIN (dpa/mue) - Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel mit vielen Hundert Toten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland angekündigt. Zudem soll das palästinensische Netzwerk Samidoun verboten werden, wie Scholz in seiner Regierungserklärung im Bundestag sagte. «Unser Vereinsrecht ist ein scharfes Schwert. Und dieses Schwert werden wir als starker Rechtsstaat hier ziehen.» Scholz nannte es «abscheulich» und...

  • Bayern
  • 12.10.23
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