Schulen

BAD STAFFELSTEIN (dpa/lby) - Mit einer Fülle von Wahlversprechen will CSU-Chef Markus Söder seiner Partei Vorteile im anstehenden Wahlkampf verschaffen. 2023 werde ein wichtiges Jahr, sagte Söder am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz. Auch wenn die Ausgangslage für die CSU für die Wahl am 8. Oktober gut sei, gelte es nun, zu zeigen, wohin die Reise gehe. Strategisch gehe es für die CSU um die «3 P»: «Profil in...

MÜNCHEN (dpa) - Wenige Stunden vor der Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut ein entschlossenes und gemeinsames Handeln aller eingefordert. «Jetzt muss halt der Bund seine Hausaufgaben machen», sagte er am Dienstagmorgen dem Bayerischen Rundfunk. Dazu gehöre es etwa, den Apotheken die Möglichkeit zum Impfen zu geben und für genügend Impfstoff zu sorgen. «Und die rechtliche Basis für eine allgemeine Impfpflicht zu legen.» Es brauche einheitliche...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Unter dem Eindruck von Corona-Infektionszahlen in Rekordhöhe haben besonders betroffene Gegenden in Südbayern die Notbremse gezogen und die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandeme verschärft. In den Landkreisen Mühldorf am Inn, Altötting, Traunstein, Berchtesgadener Land und Miesbach sowie in Stadt und Landkreis Rosenheim gelten ab 1. November schärfere Bestimmungen zur Maskenpflicht und zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen. Wo bisher einfache Maskenpflicht besteht,...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene. Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr. Ein Stück weit ist die Gesellschaft...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schülerinnen und Schüler in Bayern sollen von nächster Woche an im Unterricht keine Masken mehr tragen müssen. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion in München an. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zufolge endet die Maskenpflicht am 4. Oktober auch im Sportunterricht. Förmlich beschlossen werden soll dies vom Kabinett an diesem Donnerstag. Die Freien Wähler als kleinerer Koalitionspartner hatten...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - So sieht Söders Zukunftsplan für die Corona-Politik in Bayern aus.  In Bayern gelten künftig völlig neue Anti-Corona-Regeln: Die FFP2-Maskenpflicht, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen, aber auch die Sperrstunde in der Gastronomie sowie die Kundenbegrenzungen im Handel entfallen. Die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gilbt ab 2. September 2021. Bitter: Volksfeste bleiben untersagt.  ,,Unser Beschluss ist eine grundlegende Weiterentwicklung", sagte Dr.  Markus...

MÜNCHEN (dpa) - Nach monatelangen strikten Corona-Beschränkungen leitet Bayern ab kommenden Montag (10. Mai) reihenweise Lockerungen ein. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen dann die Außengastronomie - und zwar bis 22.00 Uhr -, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Das entschied die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag. Das Gesundheitsministerium muss aber formal zustimmen. Und: Zu Beginn der...

MÜNCHEN (dpa) - Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für Distanzunterricht erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 festzusetzen - wie in der sogenannten Bundes-Notbremse vorgesehen - und nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht, sagte Söder nach einer...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - In Bayern bleibt es bis auf Weiteres beim strikteren Corona-Grenzwert für Distanzunterricht an Schulen. Auch Joggen und Spazierengehen bleibt in Corona-Hotspots zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht verboten. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München mit. Andererseits gibt es auch Lockerungen: Blumenläden, Gartenmärkte, Gärtnereien und Buchhandlungen dürfen in Bayern wieder unabhängig von den aktuellen Corona-Zahlen...

REGION (dpa/vs) - Was die Corona-Pandemie angeht, so scheint die sogenannte "2. Welle" in Deutschland auf breiter Front abzusinken.  Deshalb nimmt jetzt auch in der Politik die Debatte über Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen so richtig Fahrt auf.
 Anbei einige aktuelle Fakten und Meinungen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat spätestens zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März einen Stufenplan für Öffnungsschritte versprochen. Daran müsse man sich...

MÜNCHEN (pm/nf) -  Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo informierten über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen im Bayerischen Kabinett.  In der zweiten Welle der Corona-Pandemie seien Deutschland und Bayern vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten bislang verschont geblieben. Der Pandemieverlauf seit Herbst letzten Jahres habe dabei gezeigt: Hierfür brauche es...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch will das bayerische Kabinett am heutigen Donnerstag (11.00 Uhr) über konkrete Öffnungstermine für die Schulen und Kitas im Freistaat entscheiden. Zuvor berät darüber dem Vernehmen nach der Koalitionsausschuss. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Zeitpunkte und einzelne Öffnungsschritte am Mittwochabend völlig offen gelassen. Er sagte allerdings, Bayern werde im Vergleich mit anderen Ländern «eher etwas vorsichtig und...

Das Wichtigste im Überblick: • Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden. • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen. •  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. • Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. • Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs. BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

MÜNCHEN (nf/pm/dpa) - Die Staatsregierung hat zugesichert, Schulen und Kitas auch bei steigenden Corona-Zahlen so lange wie möglich offen zu halten. Diese sollten offen bleiben, ,,so lange es nur irgendwie geht", betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Sollten Einschränkungen nötig werden, sollten insbesondere Schulen als letzte schließen und nach einem möglichen Lockdown auch als erste wieder aufmachen, betonte er. Kultusminister Michael...

++ Ministerpräsident Dr. Markus Söder kündigte in der 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eine Masken-Pflicht für ÖPNV und Geschäfte ab nächste Woche an ++ Bayern übernimmt die Beiträge für geschlossene Kitas für drei Monate ++ Verdopplung der Sportförderung, Hilfe für Künstler monatlich 1.000 Euro, Einsatz für MwSt-Senkung in der Gastro, Soforthilfen und BayernFonds für Firmen ++ REGION (nf) - Vorsichtig positiv blickt Ministerpräsident Dr. Markus Söder in die Zukunft. Es sei zwar Zeit...