Solidarität

KARLSRUHE (dpa) - Durch den Solidaritätszuschlag fließen jedes Jahr zweistellige Milliardenbeträge in den Bundeshaushalt. Doch könnte damit bald Schluss sein? Das Bundesverfassungsgericht prüft die umstrittene Abgabe. Von Jacqueline Melcher, dpa Vor fast vier Jahren verschwand der Solidaritätszuschlag von den Gehaltsabrechnungen der meisten Bundesbürgerinnen und -bürger. Doch Besserverdiener und Unternehmen werden weiterhin zur Kasse gebeten. Eine Verfassungsbeschwerde gegen den zur...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Am 10. Dezember 2022 ist in die Bayern die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr gefallen. Seitdem wird das Tragen von FFP2-Masken in den Durchsagen nur noch empfohlen. Menschen, die sich aus Rücksicht auf sich oder andere daran halten, bilden sichtbar die große Ausnahme. Träumt jetzt auch der bayerische Gesundheitsminister den Traum einer solidarischen Gesellschaft ohne Zwang und Kontrollen? Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat den Bund...

AUGSBURG (dpa/lby) - Der in der Corona-Krise als Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg abgelöste Behördenchef Friedrich Pürner versucht vor Gericht seinen Ruf wieder herzustellen. Das Verwaltungsgericht in Augsburg verhandelte am Donnerstag mehrere Klagen des Mediziners gegen den Freistaat. «Ich möchte rehabilitiert werden», sagte Pürner in der Verhandlung. Pürner musste im Herbst 2020 kurzfristig seinen Posten räumen, nachdem er die Corona-Politik der Staatsregierung...

PARIS (dpa/vs) - In der Energiekrise wollen Frankreich und Deutschland einander gegenseitig helfen. Die gute Idee hat nur einen Haken: Streiks könnten die gut gemeinte Aktion verhindern. Frankreich hat in der Energiekrise mit der Lieferung von Erdgas an Deutschland begonnen. Seit Donnerstag fließe Gas über die einzige Verbindungsstelle zwischen beiden Ländern bei Medelsheim im Saarland, teilte der Netzbetreiber GRTGaz in Paris mit. «In einer neuartigen Energiesituation, die mit dem Krieg in der...

BONN (dpa/vs) - Diese Warnung ist unmissverständlich: Wenn viele Privathaushalte in Deutschland ihren verschwenderischen Gasverbrauch nicht umgehend einschränken, drohen im Winter harte Konsequenzen! Die Appelle der Bundesregierung zum Gassparen greifen offenbar bei vielen Verbrauchern noch nicht. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, warnte in Bonn: «Der Gasverbrauch ist auch letzte Woche zu stark angestiegen.» Nach den Zahlen der Aufsichtsbehörde lag der Gasverbrauch der privaten...

BERLIN (dpa/mue) - Mehrere Nachbarländer wollen derzeit keine Abkommen mit Deutschland über gegenseitige Gaslieferungen in Notsituationen abschließen. Das geht aus einem aktuellen schriftlichen Bericht des Wirtschaftsministeriums für den Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die «Welt» über das Schreiben berichtet. 
Laut Schreiben gestaltet es sich mit einigen EU-Ländern gegenwärtig schwierig, diese...

HANNOVER/DÜSSELDORF (dpa/vs) - Viele Verbraucherinnen und Verbraucher sind flexibel. Weil sie die Bundesregierung häppchenweise informiert, dass im Herbst und Winter wegen des Ukraine-Krieges das Gas möglicherweise rationiert werden mus, kaufen sie aktuell Heizlüfter, um Strom als Alternative zu nutzen. Doch diese Rechnung geht möglicherweise auch nicht auf! Von Jan Petermann und Erich Reimann, dpa Ein Blackout mitten im Winter - das wäre wohl eine der potenziell gefährlichsten Folgen, die sich...