Sozialstaat

Beiträge zum Thema Sozialstaat

Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Familien mit oder ohne Arbeit
Wer bekommt künftig mehr Geld?

BERLIN (dpa/mue) - Die geplante Bürgergeld-Erhöhung hat CDU-Politiker Jens Spahn jüngst als «falsches Signal» bezeichnet. Nach seinen Worten soll eine vierköpfige Familie, die Bürgergeld bezieht, derzeit genauso viel Geld zur Verfügung haben wie eine Familie mit Durchschnittsverdienern. Behauptung: «Nach heutiger Rechtslage erhält eine vierköpfige Familie im Schnitt 2.311 Euro an Bürgergeld. Damit hat sie faktisch so viel zur Verfügung wie eine Durchschnittsverdiener-Familie in Deutschland»,...

  • Nürnberg
  • 01.09.23
Panorama
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Foto: Fabian Sommer/dpa

Sonderausgaben im Bund
Heil: Keine Abstriche beim Sozialen

BERLIN (dpa/mue) - Die geplanten Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr sowie staatliche Hilfen für Geflüchtete sollen nach Aussage der Bundesregierung nicht zu Lasten der deutschen Bevölkerung gehen. 
«Wir dürfen nicht Rente gegen Rüstung ausspielen in dieser Gesellschaft und übrigens auch nicht Geflüchtete gegen Einheimische», sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundestag. Die Opposition warf der Regierung unzureichende Programme für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland...

  • Nürnberg
  • 25.03.22
Panorama
Nach dem Ende der gelungenen Veranstaltung: CSU-Kreisvorsitzender Volker Bauer (l.) und Bürgermeister-Kandidat Wolfram Göll (r.) überreichen Wolfgang Bosbach einen Geschenk-Korb. | Foto: CSU

Politik muss ein Bollwerk gegen Radikale aller Art sein
Wolfgang Bosbach outet sich als Fan der CSU

KAMMERSTEIN (CSU) - Im Endspurt des Kommunalwahlkampfes gibt die CSU im Landkreis Roth noch einmal Gas. Mit Wolfgang Bosbach hatte sie einen der noch heute prominentesten Vertreter der CDU im Bund nach Kammerstein eingeladen. Der ehemalige Abgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag hat bei zahlreichen Talk-Show-Fernseh-Auftritten stets durch wertkonservative Positionen abseits der Merkel-Linie auf sich aufmerksam gemacht. In Kammerstein verriet er: "Ich bin Fan der CSU."...

  • Landkreis Roth
  • 02.03.20
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