Straßenausbaubeiträge Abschaffung

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeiträge Abschaffung

Ratgeber

Ausgleich beim Straßenausbau
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REGION (pm/mue) - Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im letzten Jahr hat der Bayerische Landtag rückwirkend zum 1. Januar 2018 die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Ab diesem Zeitpunkt müssen Haus- und Grundbesitzer nicht mehr für die Sanierung oder den Ausbau von innerörtlichen Straßen bezahlen. Hausbesitzer, die im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2017 Straßenausbaubeiträge zahlen mussten und durch diese in unzumutbarer Weise belastet wurden, sollen durch den Freistaat...

  • Nürnberg
  • 19.07.19
Ratgeber
Hermann Imhof MdL (CSU), Stimmkreis Nürnberg-Ost

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - CSU bringt Gesetzentwurf auf den Weg

Die CSU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes bezüglich der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen und den Gesetzentwurf beim Landtag eingereicht. Wie auf unserer Klausurtagung in Kloster Banz am 17.01.2018 beschlossen, werden wir mit unserem Gesetzentwurf die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Wir entlasten damit die Bürger. Gleichzeitig lassen wir die Kommunen nicht im Stich. Wir werden die Kommunen...

  • Nürnberg
  • 11.04.18
Panorama
Der Fränkische Bund e.V. war zusammen mit 40 (von insgesamt über 100) Vertretern von Bürgerinitiativen bei der Demonstration gegen die Strabs zum Auftakt der 3-tägigen CSU-Tagung in Schloss Banz vor Ort vertreten. | Foto: Joachim Kalb
3 Bilder

Künftiger Ministerpräsident Söder will die ,,Strabs“ abschaffen!

REGION (nf) - Die Abgeordneten der CSU diskutierten im fränkischen Kloster Banz (Bad Staffelstein) – davor demonstrierten der Fränkischer Bund e.V. (1. Vorsitzender Joachim Kalb) und weitere Bürgerinitiativen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs). Ein Thema, das besonders den Franken auf den Nägeln brennt. Die, so der der Fränkische Bund, ungerechte Sondersteuer sorgt für viel Unfrieden und muss fallen. Der künftige Bayerische Ministerpäsident Dr. Markus Söder hat direkt aus...

  • Nürnberg
  • 17.01.18
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