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Beiträge zum Thema twitter

Panorama
«Business Insider» zufolge überlegt Elon Musk, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen. | Foto: Monika Skolimowska/dpa

Aus für Twitter-Nachfolger X in Europa?
Elon Musk weigert sich, Auflagen der EU-Kommission zu erfüllen

SAN FRANCISCO (dpa) - Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website «Business Insider» unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen...

  • Schwabach
  • 19.10.23
Panorama
Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, kommt zur Wahlparty der Freien Wähler. Foto: Tobias Hase/dpa

Prognosen vorab veröffentlicht
Wahlleiter prüft Aiwangers Twitter-Post

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im Fall der von Freie Wähler-Parteichef Hubert Aiwanger vorab veröffentlichten Wahl-Prognosen prüft jetzt der Bundeswahlleiter, ob es sich um einen Verstoß gegen das Wahlgesetz handelt.
 Demnach bestehe die Möglichkeit, dass Aiwanger mit seinem Twitter-Post gegen Paragraf 32 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes verstoßen habe. In dem betreffenden Gesetzespassus heißt es: «Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der...

  • Nürnberg
  • 27.09.21
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