Ukraine

Das Europäische Parlament fordert immer mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Heikel: Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen.Waffen-Lieferungen sind umstritten - sollen nur zur Verteidigung nicht zum Angriff dienen Straßburg (dpa/nf) - Das Europaparlament fordert die EU-Mitgliedsstaaten auf, der Ukraine den Einsatz von westlichen Waffen gegen Militärziele auf russischem Boden zu erlauben. Die Ukraine müsse die Möglichkeit haben, sich...

NOWA KACHOWKA  (dpa/nf) - Im von Russland besetzten Teil des südukrainischen Gebiets Cherson sind ein wichtiger Staudamm und das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört worden. Befürchtet werden schwere Überschwemmungen. Nach ukrainischen Angaben sind in der «kritischen Zone» rund um die Anlage nahe der Stadt Nowa Kachowka etwa 16.000 Menschen zu Hause. Kiew und Moskau beschuldigten sich gegenseitig, für die Sprengung verantwortlich zu sein. Spekuliert wurde, dass der Vorfall ein russischer...

MOSKAU (dpa/mue) - Die russische Kriegsmarine will ihre U-Boote mit modernen Hyperschallwaffen ausrüsten. «Es möge niemand daran zweifeln, dass wir das machen», sagte der Chef der Kriegsmarine, Nikolai Jewmenow, in einem in der Armeezeitung «Krasnaja Swesda» veröffentlichten Interview. Einen Zeitpunkt für die Umrüstung der U-Boot-Flotte auf die neuen Raketen nannte der Admiral nicht. Seinen Angaben nach sind derzeit etwa zehn U-Boot-Typen im Dienst, die vier unterschiedlichen Generationen...

BERLIN (dpa/mue) - Das Bundeswirtschaftsministerium will die Umgehung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland erschweren. Außenhandelsdaten deuteten darauf hin, dass EU-sanktionierte Güter «in erheblichem Maß» aus der EU und damit auch aus Deutschland in bestimmte Drittländer ausgeführt und von dort nach Russland weiter exportiert werden, heißt es in einem Papier aus dem Haus von Ressortchef Robert Habeck (Grüne), das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuvor hatten RTL und n-tv darüber...

BERLIN (dpa/mue) - Mit Blick auf den Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat CDU-Chef Friedrich Merz vor weiteren Konflikten mit dem Potenzial einer atomaren Eskalation gewarnt. «Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine könnte sich, so schrecklich er uns heute zu Recht erscheint, noch als das “kleinere” Problem erweisen», schrieb Merz in einem Gastbeitrag für das «Handelsblatt». «Uns stehen möglicherweise gleich mehrere weitere militärische Konflikte bevor, die jeweils das...

BERLIN (dpa/mue) - Im Falle eines militärischen Angriffs auf Deutschland wäre laut einer Umfrage gut jeder zehnte Bundesbürger darauf eingestellt, sein Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Freiwillig würden sich in so einem Fall allerdings lediglich fünf Prozent der Deutschen zum Kriegsdienst melden, wie die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigen. Weitere sechs Prozent der Erwachsenen erwarten,...

NÜRNBERG (dpa/lby) - 30 Jahre nach dem Eintreffen der ersten Spätaussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Integration der Menschen als Erfolgsgeschichte bezeichnet. «Seit vielen Jahrzehnten engagiere ich mich für Vertriebene und für Spätaussiedler und ich habe immer großen Respekt davor gehabt», sagte Söder bei einer Jubiläumsfeier im Bayerischen Kulturzentrum der Deutschen aus Russland in Nürnberg. Insgesamt kamen seit Anfang 1993 nach...

UPDATE: 25. Januar 2023 BERLIN (dpa) Nach wochenlangen Diskussionen zeichnet sich eine größere Allianz zur Unterstützung der Ukraine mit Kampfpanzern westlicher Bauart ab. Die USA wollen nach Berichten mehrerer US-Medien ihre Abrams-Panzer bereitstellen. 30 bis 50 Exemplare seien im Gespräch, berichtet die «New York Times». Großbritannien hat 14 Challenger-Panzer bereits zugesagt. Es wird erwartet, dass sich am Mittwoch die Panzer-Pläne der USA und Deutschlands konkretisieren. Die...

BERLIN / BAD SÜLZE (dpa/mue) - Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollen mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufgebrochen sein, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. In den kommenden Tagen werden dann auch die Waffensysteme in das Nachbarland verlegt. Insgesamt drei Staffeln sollen den Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten in Grenznähe zur Ukraine sicherstellen....

MOSKAU (dpa/mue) - Russlands Parlaments-Chef Wjatscheslaw Wolodin hat Deutschland mit Enteignungsmaßnahmen gedroht, sollte Berlin russisches Vermögen zum Wiederaufbau der Ukraine heranziehen. «Sobald diese Entscheidung getroffen ist, haben wir das Recht auf gleiche Handlungen in Bezug auf das Eigentum von Deutschland und anderen Staaten», schrieb Wolodin in seinem Telegram-Kanal. Vor Beginn des russischen Angriffskriegs zählten deutsche Unternehmen zu den größten Direktinvestoren in Russland....

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Wiederaufbau der Ukraine nach dem Ende des Angriffskriegs Russlands eine jahrzehntelange Aufgabe der Weltgemeinschaft. «Wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert», sagte Scholz in einem Video-Podcast. 
Das könnten die Ukraine und auch die Europäische Union nicht allein. Er ergänzte: «Das kann nur die ganze Weltgemeinschaft, die jetzt die Ukraine unterstützt. Und sie muss es für lange Zeit tun.»
 Es sei...

SAPORISCHSCHJA (dpa) - Die Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind in der südostukrainischen Großstadt Saporischschja eingetroffen. Der ukrainische Atomkraftwerksbetreiber Enerhoatom veröffentlichte am Mittwochnachmittag ein Video der Ankunft des Teams nach knapp neun Stunden Fahrt aus Kiew. Wann die 14-köpfige Mission unter Leitung von IAEA-Chef Rafael Grossi weiter in das von Russland besetzte Atomkraftwerk in Enerhodar fährt, war zunächst unklar. Die Stadt Saporischschja,...

HAMBURG/BERLIN (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hofft nach dem Ende der Wartungsarbeiten an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 auf weitere Gaslieferungen aus Russland. «Ich habe keine geheime Information, weder in die eine noch in die andere Richtung», sagte der Grünen-Politiker in den ARD-«Tagesthemen». «Die Möglichkeit besteht. Die Chance, dass es nicht so kommt, ist auch da. Wir werden abwarten müssen.» Über die zuletzt wichtigste Route für russisches Erdgas nach Deutschland...

BERLIN (dpa/mue) - Der Digital-Branchenverband Bitkom hat sich dafür ausgesprochen, auswanderungswillige IT-Fachkräfte aus Russland und Belarus gezielt nach Deutschland zu holen. Dadurch könne auch der erhebliche Fachkräftemangel in der Bundesrepublik gelindert werden.
 «Indem wir Fachkräfte aus Russland und Belarus zu uns holen, wird der Aggressor spürbar geschwächt – und gleichzeitig der Standort Deutschland gestärkt», sagte Bitkom-Präsident Achim Berg.
 In Deutschland gibt es nach...

HELSINKI (dpa) - Mit überwältigender Mehrheit hat das finnische Parlament einem Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft des Landes zugestimmt. Nach einer zweitägigen Debatte sprachen sich am Dienstag 188 Abgeordnete für einen Mitgliedsantrag in dem Verteidigungsbündnis aus, 8 votierten dagegen. Damit ist der Weg für eine finnische Bewerbung um die Nato-Mitgliedschaft endgültig frei. Finnland beendet damit eine jahrzehntelange Tradition der Bündnisfreiheit. Der Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft...

HELSINKI/BRÜSSEL (dpa/nf) - Angesichts der Ukrainekrieges hat sich die politische Führung Finnlands für einen unverzüglichen Beitritt des Landes zur Nato ausgesprochen. Spätestens Anfang der kommenden Woche dürfte nun der offizielle Aufnahmeantrag in der Brüsseler Zentrale der Militärallianz eingehen. Mit Spannung wird erwartet, wie Russland reagiert - schon in der Vergangenheit behauptete das Land, von der Nato umzingelt zu werden. Fragen und Antworten zu den jüngsten Entwicklungen: Warum will...

BERLIN (dpa/nf) - Mit großer Mehrheit hat sich der Bundestag für die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine entschieden. Es gab 586 Ja- und 100 Nein-Stimmen sowie 7 Enthaltungen. Die Ampel-Koalition und die CDU/CSU streiten weiter vehement über den Kurs im Ukraine-Krieg - trotz der Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zu Waffenlieferungen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz warf am Donnerstag im Bundestag Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor, über Wochen die Frage offen gelassen zu haben, ob...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben.  Dazu soll der Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch aufgearbeitete Gepard-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach diesen Informationen im Grundsatz getroffen. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über...

KIEW (dpa/nf) - Die Tanzschuhe hat mit Militärstiefeln getauscht. Traurig - denn Dmytro Dikussar kennen die Ukrainer vor allem so: Stets freundlich lächelnd, das Tanzbein schwingend und mit edel anmutenden Verbeugungen vor dem Publikum. Dem Profitänzer, Choreografen und Regisseur, der etwa bei der Fernsehshow «Dancing with the Stars» (amerikanische Version von ,,Let's Dance) mitmachte und versuchte, Celebrities zum Sieg zu verhelfen, hat die russische Invasion in die Ukraine jäh eine ungewollte...

BERLIN (dpa/nf) - Die «Wirtschaftsweisen» haben wegen der Folgen des Ukraine-Kriegs ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr deutlich nach unten geschraubt. Der Sachverständigenrat erwartet nun nur noch ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent, wie das Beratergremium der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mitteilte. Für das kommende Jahr wird ein Plus von 3,6 Prozent vorhergesagt. Prognose nach unten korrigiert Die «Wirtschaftsweisen» hatten im vergangenen November für 2022 noch...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung bereitet sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rief deswegen in Berlin die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus. Dies diene der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit sei weiterhin gewährleistet. Nach dem Notfallplan gibt es drei Krisenstufen. Im Notfall wären Haushaltskunden besonders geschützt. «Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe»,...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die EU will künftig riesige Mengen an Flüssiggas (LNG) aus den USA beziehen, um die Abhängigkeit von Energielieferungen aus Russland zu reduzieren.
 Ein Deal zwischen US-Präsident Joe Biden und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht Angaben zufolge vor, dass die EU allein in diesem Jahr zusätzlich 15 Milliarden Kubikmeter Flüssiggas (LNG) kauft. Langfristig soll die Menge sogar auf 50 Milliarden Kubikmeter pro Jahr steigen. Damit könnte nach Kommissionsangaben...

BERLIN (dpa) - In Deutschland könnte Senf wegen Engpässen beim Saatgut deutlich teurer werden. Einer der wichtigsten Lieferanten für Senfsaat ist nach Angaben des Lebensmittelverbandes Kulinaria die Ukraine. Sollten die Lieferungen infolge des Krieges im Jahresverlauf ausbleiben, könnte es in der zweiten Jahreshälfte und im kommenden Jahr zu Schwierigkeiten für Senfhersteller kommen.  «In welchem Rahmen die Verknappung stattfinden wird, ist aktuell noch nicht genau abzuschätzen. Die Aussaat für...

NÜRNBERG (pm/nf) - Mit Beginn des Ukraine-Krieges rücken neben den Flüchtlingen der aktuellen Krise auch die Menschen aus der ehemaligen Sowjetunion wieder deutlicher ins Bewusstsein, die zum Teil schon seit langer Zeit bei uns leben - die ihre Identität mühsam finden mussten: ,,Drüben waren wir Deutsche, hier sind wir die Russen." Das Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth hat die Zusammensetzung der Bevölkerung aus den ehemaligen Sowjetrepubliken in Nürnberg...