Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Lokales
Markus Söder weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Nürnberger Zukunftsmuseum von sich. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum
Söder: Alles lief streng nach Vorschrift

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

  • Nürnberg
  • 26.05.23
Panorama
Winfried Bausback spricht während einer Sitzung des bayerischen Landtags. | Foto: Matthias Balk/dpa/Archiv

Maskenaffäre ++ Mandatsmissbrauch
Ex-Justizminister Bausback soll Masken-U-Ausschuss leiten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der ehemalige bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) soll Vorsitzender des Masken-Untersuchungsausschusses im Landtag werden. Bausback sei von der Fraktion einstimmig nominiert worden, teilte die Landtags-CSU am Mittwoch in München mit. Als stärkste Fraktion darf die CSU den Vorsitzenden des ersten Untersuchungsausschusses der aktuellen Legislaturperiode stellen. Den Antrag auf Einsetzung des Ausschusses hatten Grüne, SPD und FDP gemeinsam eingereicht - dieser...

  • Nürnberg
  • 27.10.21
Panorama
Ulrike Grote (Bündnis 90/Die Grünen) und Ausschussvorsitzender Horst Arnold (SPD) bei der Vorstellung des Abschlussberichtes zum Untersuchungsausschuss "Modelbau". | Foto: SPD Bayern

Opposition sieht keine Rehabilitation von Christine Haderthauer

MÜNCHEN/NÜRNBERG - (pm/web) Unterschiedlicher könnten die Bewertungen nicht sein. Während die CSU mit dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Modellbau-Affäre die ehemalige Sozialministerin Christine Haderthauer als „voll rehabilitiert“ sieht, spricht die Opposition von der „fehlenden Eignung für ein Ministeramt“ und, so der Ausschussvorsitzende Horst Arnold (SPD), von einem „Katz-und-Maus-Spiel“ Haderthauers. Als Ministerin habe sich Christine Haderthauer ab Bekanntwerden der Vorwürfe...

  • Nürnberg
  • 22.02.17
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