Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Lokales
Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München. | Foto: Daniel Karmann/dpa

Zukunftsmuseum ++ Untersuchungsausschuss
Augustinerhof: Zeugen entlasten Söder von Vorwürfen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Rückendeckung für Ministerpräsident Markus Söder: Zwei zentrale Zeugen im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Nürnberger Zukunftsmuseum haben am Ende die seit Monaten kursierenden Vorwürfe gegen den CSU-Chef massiv entschärft. Sowohl der Vermieter der Immobilie, Gerd Schmelzer, als auch der Generaldirektor des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl, erklärten in ihren getrennten Befragungen, Söder habe keinen Einfluss auf die Standortentscheidung genommen. Zudem erklärte...

  • Nürnberg
  • 10.05.23
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder nimmt als Zeuge an der Sitzung des Untersuchungsausschusses teil. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Untersuchungsausschuss ++ Maskendeal
Söder: Es gab keinen Einfluss und keine Weisung!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat jede Verantwortung für Missstände beim Einkauf von Corona-Schutzmasken durch die Staatsregierung während der Pandemie zurückgewiesen. «Es gab keinen Einfluss, keine Weisungen etwas einzelnes zu tun», sagte der CSU-Chef bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss Maske des bayerischen Landtags. Söder war der letzte geladene Zeuge in dem Gremium, welches vor rund einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hatte. Die zentrale...

  • Nürnberg
  • 16.12.22
Lokales
Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München. | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archivbild

CSU: Opposition betreibt Wahlkampftaktik
Im Dezember: U-Ausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum!

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Grüne, SPD und FDP haben nun auch den angekündigten Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum offiziell beantragt. Im Zentrum steht der Mietvertrag für das Museum, das eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ist. Es bestehe der Verdacht, dass Steuergeld verschwendet und CSU-Vetternwirtschaft betrieben worden sei, teilten die Fraktionen am Freitag in München mit. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe das Projekt «gegen alle Regeln und gegen...

  • Nürnberg
  • 25.11.22
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