Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Lokales
Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). | Foto: Felix Hörhager/dpa/Archivbild

Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum
Horst Seehofer musste aussagen: Keine Seilschaften!

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung für das Nürnberger Zukunftsmuseum verteidigt - und Mutmaßungen über Fehler und Versäumnisse der Staatsregierung zurückgewiesen. «Ich war damals überzeugt von der Maßnahme, und ich bin es heute», sagte Seehofer am Freitag als Zeuge vor dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Landtags in München. Dies gelte auch für die Höhe der Miete, die heute umstritten ist. Die Miethöhe sei in...

  • Nürnberg
  • 19.05.23
Panorama
Ulrike Grote (Bündnis 90/Die Grünen) und Ausschussvorsitzender Horst Arnold (SPD) bei der Vorstellung des Abschlussberichtes zum Untersuchungsausschuss "Modelbau". | Foto: SPD Bayern

Opposition sieht keine Rehabilitation von Christine Haderthauer

MÜNCHEN/NÜRNBERG - (pm/web) Unterschiedlicher könnten die Bewertungen nicht sein. Während die CSU mit dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Modellbau-Affäre die ehemalige Sozialministerin Christine Haderthauer als „voll rehabilitiert“ sieht, spricht die Opposition von der „fehlenden Eignung für ein Ministeramt“ und, so der Ausschussvorsitzende Horst Arnold (SPD), von einem „Katz-und-Maus-Spiel“ Haderthauers. Als Ministerin habe sich Christine Haderthauer ab Bekanntwerden der Vorwürfe...

  • Nürnberg
  • 22.02.17
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