Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Lokales
Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU).  | Foto: Felix Hörhager/dpa/Archivbild

Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum
Horst Seehofer musste aussagen: Keine Seilschaften!

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung für das Nürnberger Zukunftsmuseum verteidigt - und Mutmaßungen über Fehler und Versäumnisse der Staatsregierung zurückgewiesen. «Ich war damals überzeugt von der Maßnahme, und ich bin es heute», sagte Seehofer am Freitag als Zeuge vor dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Landtags in München. Dies gelte auch für die Höhe der Miete, die heute umstritten ist. Die Miethöhe sei in...

  • Nürnberg
  • 19.05.23
Lokales
Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München.  | Foto: Daniel Karmann/dpa

Zukunftsmuseum ++ Untersuchungsausschuss
Augustinerhof: Zeugen entlasten Söder von Vorwürfen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Rückendeckung für Ministerpräsident Markus Söder: Zwei zentrale Zeugen im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Nürnberger Zukunftsmuseum haben am Ende die seit Monaten kursierenden Vorwürfe gegen den CSU-Chef massiv entschärft. Sowohl der Vermieter der Immobilie, Gerd Schmelzer, als auch der Generaldirektor des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl, erklärten in ihren getrennten Befragungen, Söder habe keinen Einfluss auf die Standortentscheidung genommen. Zudem erklärte...

  • Nürnberg
  • 10.05.23
Lokales
Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München.  | Foto:  Daniel Karmann/dpa/Archivbild

CSU: Opposition betreibt Wahlkampftaktik
Im Dezember: U-Ausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum!

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Grüne, SPD und FDP haben nun auch den angekündigten Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum offiziell beantragt. Im Zentrum steht der Mietvertrag für das Museum, das eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ist. Es bestehe der Verdacht, dass Steuergeld verschwendet und CSU-Vetternwirtschaft betrieben worden sei, teilten die Fraktionen am Freitag in München mit. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe das Projekt «gegen alle Regeln und gegen...

  • Nürnberg
  • 25.11.22
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