Verbot

EPPELHEIM (dpa/vs) - Die Kunden nerve der Papierstrohhalm, sagt das Unternehmen "Capri-Sun" - und will eine Ausnahmegenehmigung vom EU-Verbot von Einweg-Kunststoffartikel. Doch was halten Experten davon, und kann das überhaupt erfolgreich sein? Der Trinkbeutel-Hersteller Capri-Sun hat eine Online-Petition für die Rückkehr zum Plastikstrohhalm gestartet. Auf der Plattform change.org will das Unternehmen insgesamt eine Million Unterschriften sammeln - um diese an die EU-Kommission...

REGENSBURG (dpa/lby/vs) - Es ist nicht nur ein unterhaltsames Event. Bei der geplanten Dackelparade am 22. September in Regensburg geht es auch um einen Weltrekord-Versuch. Und auch um ein Zeichen gegen ein mögliches Zuchtverbot, das nach Ansicht einiger Dackel-Freunde im Rahmen des neuen Tierschutzgesetzes kommen könnte. Wer mitmachen will, kann sich noch bis zum 8. September anmelden. Tierisch viel los ist am 22. September in Regensburg: Mit rund 1300 Dackeln plus zweibeinigem Gefolge rechnen...

PFORZHEIM - An der Tür hängt ein Schild: Hunde müssen draußen bleiben - und Jogginghosen auch. Warum ein Café-Betreiber zu dieser Maßnahme greift und ob er Vorreiter ist. Nach schlechten Erfahrungen mit Jogginghosen-Trägern bedient ein Pforzheimer Gastronom Kunden in allzu verlotterter Bekleidung nicht mehr - und weist schon am Eingang mit einem Schild darauf hin. Männer in Jogginghosen hätten ihn beleidigt und einmal auch in die Blumen gepinkelt, berichtete Lambros Petrou vom Art Café. «Wir...

BERLIN (dpa) - Hunderte Millionen Euro Verlust fährt die Güterverkehrstochter der Deutschen Bahn Jahr für Jahr ein, die vom Mutterkonzern stets ausgeglichen werden. Es zeichnet sich ab, dass die EU-Kommission dieser Praxis ein Ende bereiten wird. DB Cargo bestätigte einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, wonach die Kommission den Verlustausgleich durch die Deutsche Bahn, der über einen sogenannten Ergebnisabführungsvertrag geregelt ist, aus Wettbewerbsgründen untersagen wird. «Im...

Von Sarah Knorr, dpa BERLIN (dpa) - Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen. Darüber bestand nicht immer Einigkeit. Vor 40 Jahren half eine Neuregelung dabei, die Menschen vom Gurt zu überzeugen. Was darf der Staat den Menschen in deren eigenen Fahrzeugen vorgeben? Immer wieder ist das eine Frage, wenn es ums Autofahren geht. Seit kurzem müssen Neuwagen in der Europäischen Union (EU) mit einem intelligenten Geschwindigkeitsassistenzsystem ausgerüstet sein. Es vibriert, drückt oder piepst, wenn...

BERLIN/HAMBURG (dpa) - Schon lange wird über ein mögliches Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg und seiner Ableger in anderen Bundesländern spekuliert. Jetzt hat die Bundesinnenministerin entschieden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen bundesweit aktiven islamistischen Verein verboten, der nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ein «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa» ist. Zum Vollzug der Verbotsverfügung gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und fünf...

ERFURT (dpa) - Der Wolfsgruß gilt als Erkennungszeichen türkischer Rechtsextremisten. Die Geste wird aber auch in einem anderen Kontext genutzt - und heißt in Kitas oder Schulen Schweigefuchs. Ist das ein Problem? Trotz seiner Ähnlichkeit mit dem umstrittenen Wolfsgruß steht der Schweigefuchs in den Kitas und Schulen in Thüringen nicht zur Debatte. Das hat das Bildungsministerium in Erfurt klargestellt. Der sogenannte Schweigefuchs, der zur Ruhe mahnt, sei ein kindgerechtes Handsymbol, «das wir...

MÜNCHEN (dpa) - Im Englischen Garten in München ist das Cannabis-Rauchen von diesem Donnerstag (9. Mai) an verboten. Gleiches gilt für den Hofgarten gegenüber der Staatskanzlei und den Finanzgarten. Zudem gilt ein Kiff-Verbot von diesem Tag an, also ab dem Feiertag Christi Himmelfahrt, auch im Hofgarten Bayreuth. Die entsprechenden Änderungen der Parkanlagenverordnungen wurden in der Nacht veröffentlicht und treten damit - wie vom Kabinett beschlossen und angekündigt - tatsächlich sehr rasch in...

Von Alina Grünky, dpa BERLIN (dpa) - Die Flammen sollen den Winter vertreiben, den Frühling begrüßen, den Sieg von Licht über Dunkelheit feiern: Dem Osterfeuer wird gerade im Christentum eine große Bedeutung zugesprochen. Es symbolisiert der Überlieferung zufolge die Auferstehung Jesu Christi als Licht der Welt. Doch der Brauch hat auch den Ruf, die Luft zu verunreinigen. BehauptungDie Osterfeuer treiben die Feinstaubbelastung in der Luft in die Höhe. BewertungStimmt, jedoch ist der Ausschlag...

BERLIN (dpa/vs) - Sollen Schülerinnen und Schüler ihre Handys während des Unterrichts abgeben? - Aktuell ist in Deutschland wieder eine Diskussion über Nutzen und Schaden im Gange. Doch wer ist dafür, und wer dagegen? Irena Güttel, dpa Früher mussten sich Lehrerinnen und Lehrer vor allem mit Spickzetteln, Briefchen, die im Unterricht von Bankreihe zu Bankreihe wanderten, oder heimlichen Rauchern hinter der Turnhalle herumschlagen. Das kam zwar regelmäßig vor, betraf aber nur einzelne...

SEOUL (dpa) - Südkoreas Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, um dem Verzehr von Hundefleisch ein Ende zu setzen. Die Abgeordneten in Seoul billigten nach einem Bericht der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag ein Sondergesetz, das die Zucht, das Schlachten und den Vertrieb von Hunden für den menschlichen Verzehr unter Strafandrohung verbietet. Es gibt eine dreijährige Übergangszeit, bis das Gesetz wirksam wird. In den bislang bekannt gewordenen Inhalten des Gesetzes war...

Von Matthias Armborst, dpa BERLIN (dpa) - Das große Böllern und Raketenzünden zum Jahreswechsel sieht die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge negativ. Entschiedene Gegner des Feuerwerks sind ein Drittel der Bundesbürger (34 Prozent), wie das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ermittelte. Weitere 19 Prozent sagten, dass sie Böller und Raketen «eher nicht» mögen. «Voll und ganz» für das traditionelle Silvesterfeuerwerk sind demnach 14...

Von Ira Schaible, dpa MAINZ (dpa) - Schnell einzubauen und nicht so teuer: Kaminöfen waren für manchen Verbraucher in der vergangenen Heizperiode ein «Sicherheits-Anker» - sagen Fachleute. Angesichts der Furcht vor leeren Gasspeichern im Winter und steigenden Energiekosten sei diese Anschaffung gerade für Bewohner von Einfamilienhäusern oft ein erster Reflex gewesen, beschreibt Energieberater Hans Weinreuter von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz Gründe für den Run. In diesem Jahr sieht es...

SCHÖNAU AM KÖNIGSEE (dpa/mue) - Auch wenn das Betreten des schutzwürdigen Gebiets seit zwei Jahren untersagt ist: Immer wieder versuchen Besucher im Nationalpark Berchtesgaden, zu den idyllischen Natur-Pools am Königsseewasserfall vorzudringen. Seit Inkrafttreten des Verbots Ende Juni 2021 bekamen 232 Besucher Anzeigen, wie die Nationalpark-Verwaltung berichtete. Meist handelt es sich um junge Nationalpark-Gäste - und auch viele Touristen aus dem Ausland. Die Rangerinnen und Ranger seien in dem...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe «Leitplanken» zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt. Details waren zunächst noch unklar. Der Gesetzentwurf soll nun entsprechend geändert werden. Aus der SPD-Fraktion hieß es:...

BERLIN (dpa) - In der Diskussion um eine flächendeckende Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Städten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf das Grundgesetz verwiesen. «Die Regelgeschwindigkeit bleibt 50, und eine Ausnahme muss begründet werden. Und die muss auch auf der Grundlage eines Gesetzes begründbar sein. Das verlangt der Verfassungsstaat, und dabei bleibt es», sagte Wissing im Deutschlandfunk. Kernaufgabe des Staates sei es, «Freiheitseingriffe» zu begründen. Deshalb müssten...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der scheidende Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, erwartet, dass Künstliche Intelligenz (KI) einen festen Platz in den Schulen bekommen wird. "Sicher ist: Ein Verbot wird nicht funktionieren. Etwas zu verbieten, wozu jeder Schüler und jede Schülerin außerhalb der Schule jederzeit Zugang hat, wird Schule eher schwächen als stärken", sagte Meidinger am Mittwoch in München. Es komme deshalb darauf an, den Kindern und Jugendlichen beizubringen, KI...

BERLIN/BRÜSSEL (dpa/vs) - Die einen sprechen von mehr Verkehrssicherheit, andere von einer gezielten Aktion gegen Seniorinnen und Senioren, die angeblich ihren Führerschein beim Eintritt in die Rente verlieren sollen. Doch was ist dran an der Panikmache?  - Pläne und Fakten im Wahrheits-Check. Von Andreas Hoenig und Marek Majewsky, dpa In Deutschland ist eine Debatte über ältere Menschen am Steuer entbrannt. Soll es neue Regeln geben für mehr Verkehrssicherheit? Auslöser sind Pläne der...

WERMELSKIRCHEN (Frank Christiansen/dpa) - Ein Jogginghosen-Verbot an einer Schule in Nordrhein-Westfalen schlägt hohe Wellen. Medienberichten zufolge hat die Leitung der Sekundarschule in Wermelskirchen begonnen, die schon länger geltende Kleiderordnung der Schule umzusetzen und Schüler in Jogginghosen nach Hause geschickt. Dies sorgt laut den Berichten für Ärger bei den Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern. Von der Schule hieß es aktuell, man wolle die Kleiderordnung «trotz Kritik in den...

BRÜSSEL/BERLIN (dpa/vs) - In Deutschland macht sich vor allem die FDP für Autos mit Verbrennungsmotoren stark. Sie kämpft gegen das "Gießkannenprinzip", mit dem ab 2035 in diesem Segment keine Neuzulassungen mehr erlaubt wären. Doch ausgerechnet aus der Wirtschaft kommt massive Kritik. Von Michel Winde, Marek Majewsky und Andreas Hoenig, dpa Brüssel/Berlin (dpa) - Im Streit über das geplante Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor in Europa hat die EU-Kommission der Bundesregierung einen...

NÜRNBERG (dpa/vs) -  Vor allem in größeren Städten und bundesweit werden die sogenannten E-Scooter immer häufiger zu einer wachsenden Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Hauptursache ist eine zunehmende Rücksichtlosigkeit der Nutzerinnen und Nutzer. Wann greift die Politik endlich durch, um den Wahnsinn zu stoppen? Von Irena Güttel, dpa Vor allem morgens an den Wochenenden stehen und liegen sie wieder herum: E-Scooter, die Feiernde nach der Fahrt achtlos in die nächste Hecke fallen oder...

KÖLN (dpa/vs) - Je nach Stadt und Gemeinde gibt es bei den beliebten Karnevalsumzügen, was die dargestellten Themen angeht, eine breite Spannweite von brauchtümlich-brav bis politisch-provokativ. Doch wer hätte gedacht, dass ein berühmter Umzug ausgerechnet von den Regierenden ins Leben gerufen worden ist? - Genau 200 Jahre ist das her! Von Christoph Driessen, dpa Der Kölner Karneval ist heute nicht gerade als subversiv bekannt. Im Rosenmontagszug fahren sogar Vertreter der Landesregierung wie...

PARIS (dpa/vs) - Sie brettern rücksichtslos durch Fußgängerzonen und über Bürgersteige und stellen ihren fahrbaren Untersatz nach dem Gebrauch irgendwo ab, gleichgültig, ob dadurch ein Gehweg oder eine Einfahrt blockiert wird. Nicht nur in Paris, auch in Deutschland leiden viele Menschen unter den "schwarzen Schafen" bei den E-Scooter-Nutzern. Doch den französischen Nachbarn reicht es jetzt. Sie wollen hart durchgreifen und bekommen dafür sogar die Unterstützung der Vermieter. Auf den rund...

LUXEMBURG (dpa/vs) - Autos mit Verbrennungmotor geraten zunehmend in die Schusslinie, weil sie beim Betrieb klimaschädliche Abgase in die Umwelt abgeben. Jetzt hat die EU ein konkretes Datum genannt, ab dem nur noch emissionsfreie Autos verkauft werden sollen. Was bedeutet das für die Verbraucherinnen und Verbraucher? Von Marek Majewsky, dpa In gut 12 Jahren sollen alle Neuwagen in der EU emissionsfrei sein. Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich am Donnerstagabend in...