Verbote

MÜNCHEN (dpa) - Im Englischen Garten in München ist das Cannabis-Rauchen von diesem Donnerstag (9. Mai) an verboten. Gleiches gilt für den Hofgarten gegenüber der Staatskanzlei und den Finanzgarten. Zudem gilt ein Kiff-Verbot von diesem Tag an, also ab dem Feiertag Christi Himmelfahrt, auch im Hofgarten Bayreuth. Die entsprechenden Änderungen der Parkanlagenverordnungen wurden in der Nacht veröffentlicht und treten damit - wie vom Kabinett beschlossen und angekündigt - tatsächlich sehr rasch in...

Von Matthias Armborst, dpa BERLIN (dpa) - Das große Böllern und Raketenzünden zum Jahreswechsel sieht die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge negativ. Entschiedene Gegner des Feuerwerks sind ein Drittel der Bundesbürger (34 Prozent), wie das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ermittelte. Weitere 19 Prozent sagten, dass sie Böller und Raketen «eher nicht» mögen. «Voll und ganz» für das traditionelle Silvesterfeuerwerk sind demnach 14...

SCHÖNAU AM KÖNIGSEE (dpa/mue) - Auch wenn das Betreten des schutzwürdigen Gebiets seit zwei Jahren untersagt ist: Immer wieder versuchen Besucher im Nationalpark Berchtesgaden, zu den idyllischen Natur-Pools am Königsseewasserfall vorzudringen. Seit Inkrafttreten des Verbots Ende Juni 2021 bekamen 232 Besucher Anzeigen, wie die Nationalpark-Verwaltung berichtete. Meist handelt es sich um junge Nationalpark-Gäste - und auch viele Touristen aus dem Ausland. Die Rangerinnen und Ranger seien in dem...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe «Leitplanken» zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt. Details waren zunächst noch unklar. Der Gesetzentwurf soll nun entsprechend geändert werden. Aus der SPD-Fraktion hieß es:...

BERLIN (dpa) - In der Diskussion um eine flächendeckende Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Städten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf das Grundgesetz verwiesen. «Die Regelgeschwindigkeit bleibt 50, und eine Ausnahme muss begründet werden. Und die muss auch auf der Grundlage eines Gesetzes begründbar sein. Das verlangt der Verfassungsstaat, und dabei bleibt es», sagte Wissing im Deutschlandfunk. Kernaufgabe des Staates sei es, «Freiheitseingriffe» zu begründen. Deshalb müssten...

HERAT (dpa) - In Afghanistan haben die regierenden islamistischen Taliban erneut strenge Vorschriften verhängt und nun Modegeschäfte im Westen des Landes aufgefordert, Schaufensterpuppen zu köpfen. Diese seien Götzenbilder und somit unislamisch, sagte Asisul Rahman, ein Provinzvertreter des neu geschaffenen Ministeriums zur Erhaltung der Tugend, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. «Sie müssen beseitigt werden», erklärte Rahman. Zunächst solle es jedoch genügen, dass die Schaufensterpuppen...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen appelliert angesichts der Corona-Pandemie an alle Bürgerinnen und Bürger, an Silvester Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren und die geltenden Kontaktbeschränkungen zu beachten. Wie aus dem Rathaus mitgeteilt wurde, sind Feiern im öffentlichen Raum verboten. Aufgrund der nach wie vor angespannten Situation in den Kliniken ruft die Stadt dazu auf, auf Feuerwerkskörper komplett zu verzichten, denn mit dem Abbrennen gehe eine hohe Verletzungsgefahr...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat für Teile des Stadtgebietes ein Alkoholkonsumverbot erlassen. Wie das städtische Presseamt mitteilt, gilt dieses Verbot den Vorgaben der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend montags bis samstags von 7.00 bis 22.00 Uhr am Bohlenplatz sowie im Bereich der Fußgängerzone für folgende Bereiche: Nürnberger Straße / beginnend Ecke Sedan- / Nürnberger Straße, Besiktasplatz, Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße,...

Berlin (dpa) - Nun ist es offiziell: Silvester wird wieder leiser. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten. Das hatten Bund und Länder gestern beschlossen. Auch wer schon Raketen und Böller hat, soll an bestimmten belebten Plätzen darauf verzichten müssen. Vom Raketen-Zünden wird generell abgeraten, um Belastungen der Kliniken durch Verletzte zu vermeiden. Die Reaktionen auf das Verbot sind gemischt: Während unter anderem Tier- und Umweltschützer sich über...

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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