Versammlungen

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein hartes Vorgehen gegen gewaltsame Proteste gegen die Corona-Politik angekündigt. «Selbstverständlich gehört es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können», sagte der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe aber klare Regeln, an die sich alle halten müssten. «Gewalttaten in jedweder Form sind völlig...

NÜRNBERG (nf/ots) - In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu größeren Menschenansammlungen im Bereich der Nürnberger Steintribüne – u.a. durch Angehörige der Tuning-Szene. Das Polizeipräsidium Mittelfranken wird den Bereich weiterhin verstärkt im Fokus behalten und appelliert in diesem Zusammenhang erneut, die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes und der Kontaktbeschränkungen einzuhalten. Am Sonntag (24.05.2020) trafen sich circa 100 Fahrzeuge und circa 300 Angehörige der...

FRANKEN (nf) - Am Dienstag, 12. Mai 2020, leitete Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei. Das Kabinett befasste sich im Schwerpunkt mit der Corona-Pandemie. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen informierten im Anschluss der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsministerin Melanie Huml. Thema war in erster Linie die Umsetzung der Beschlüsse aus der vergangenen...

REGION (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer berichteten nach der Kabinettssitzung über den weiteren Corona-Fahrplan für den Monat Mai. Söder: ,,Es bleibt dabei, wir müssen sensibel und vorsichig aus dem Lockdown heraus. Wir brauchen eine atmende Strategie und werden auch regionale Unterschiede machen, wenn es nötig ist. Vor allem machen wir...

Sperrungen und Umleitungen NÜRNBERG (nf/ots) Auch am Freitag, 6. Mai 2016, findet in Nürnberg eine Versammlung mit entsprechenden Behinderungen für den Autoverkehr statt. Die Kundgebung beginnt um 18.00 Uhr am Rathenauplatz/Maxtorgraben. Der Aufzug beginnt ab ca. 20:00 Uhr und endet ca. 22.00 Uhr. Betroffen sind Rathenauplatz, Maxtorgraben, Tuchergartenstraße, Meuschelstraße, Krelingstraße, Schweppermannstraße und Kaulbachplatz. Die Aufzugstrecke selbst ist für den Fahrverkehr gesperrt. Eine...