Verteidigungsausschuss

Beiträge zum Thema Verteidigungsausschuss

Panorama

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach Taurus-Leak
Geheime Ausschüsse verkleinern?

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will bei bestimmten Sitzungen den Teilnehmerkreis verringern, um die Gefahr der Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium zu reduzieren. Die FDP-Politikerin kündigte dazu im Deutschlandfunk Gespräche an. So sollten die Ministerien von ihnen entsandte Mitarbeiter zurückziehen, wenn Geheimes besprochen wird. «Den Vorschlag werden wir machen. Das wird keine Freude auslösen»,...

Bayern
20.03.24

Uwe Müller

Panorama

«Es gibt Verfahren, in denen die Bundestagsverwaltung an die Staatsanwaltschaft herangetreten ist.». | Foto: Jens Kalaene/dpa

Leck im Verteidigungsausschuss?
Berliner Staatsanwaltschaft prüft möglichen Geheimnisverrat

BERLIN (dpa) - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichen Geheimnisverrats im Verteidigungsausschuss des Bundestags. «Es gibt Verfahren, in denen die Bundestagsverwaltung an die Staatsanwaltschaft herangetreten ist. Diese prüfen wir», sagte eine Behördensprecherin. Angaben zur Anzahl der Verfahren oder zu deren Inhalt machte sie nicht. Es besteht der Verdacht, dass aus dem Verteidigungsausschusses als geheim eingestufte Informationen nach außen gedrungen sein könnten. Das...