Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Panorama
Symbolfoto: Sven Hoppe/dpa

Pro & Contra
Bürgerentscheid über BMW-Batteriefabrik

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Eigentlich will BMW die Produktion von Elektroautos in seinen bayerischen Werken jetzt zügig hochfahren. Die Batterien dafür sollen in einem neuen, zentralen Montagewerk gefertigt werden, 40 Kilometer nördlich des größten europäischen BMW-Werks Dingolfing. Aber der jetzt beginnende Bürgerentscheid in der 3.300-Einwohner-Gemeinde Straßkirchen könnte die Pläne zunichte machen. Dabei geht es «für BMW in Bayern um die Zukunft der Elektrifizierung», sagt Vorstandsmitglied...

  • Nürnberg
  • 30.08.23
Lokales
Auf Kinderspielplätzen gilt das Rauchverbot. | Foto: © lesslemon/stock.adobe.com

Gesetzliches Rauchverbot auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen
Recht der Kinder auf gesunde Spielräume

FÜRTH (pm/nf) - Ein Volksentscheid in Bayern bereitete den Boden für das Gesundheitsschutzgesetz von 2010. Seitdem gilt auch in Kinder- und Jugendeinrichtungen ein absolutes Rauchverbot. „Räumlich abgegrenzte und vom Träger gewidmete Kinderspielplätze“ werden ausdrücklich zu diesen Einrichtungen gezählt. Damit sind alle öffentlichen Kinderspielplätze, Jugendspielbereiche und Bolzplätze nach bayerischem Gesetz rauchfreie Zonen. Bereits 2016 wurde auf öffentlichen Wunsch das Rauchverbot...

  • Fürth
  • 16.06.20
Panorama
Volksbegehren ,,Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen“ ab 31. Januar. | Foto: ©sergo321/Fotolia.com

Volksbegehren ,,Rettet die Bienen!“: Eine Million für den Artenschutz

Wo kann man sich eingtragen? Für mehr Blühwiesen, weniger Pestizide! (pm/nf) - Der Startschuss für die zweite Phase des Volksbegehrens Artenvielfalt ist gefallen. Der Trägerkreis ist gegründet, mehr als 100 Bündnispartner haben ihre Unterstützung zugesichert und bayernweit formieren sich 80 Aktionsbündnisse. Das gemeinsame Ziel ist es, dass sich 1 Million Wahlberechtigte für das Volksbegehren in den Rathäusern eintragen. Die Zeit ist knapp, der Eintragungszeitraum beginnt bereits am 31....

  • Nürnberg
  • 07.01.19
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