Voraussetzungen

BERLIN  (dpa/nf) - Aktueller Hintergrund: Angesichts des Erstarkens der AfD wird über die Grundrechte des Thüringer Landeschef Björn Höcke diskutiert. Es gibt eine Unterschriftensammlung, um einen Antrag auf Entzug bestimmter Grundrechte voranzubringen. Doch geht das so einfach?  Und wird/wurde das in anderen Fällen schon vollzogen?  Was ist die Grundrechtsverwirkung? Ein solcher Schritt soll die Demokratie in Deutschland vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen schützen. «Die Vorschrift gilt...

REGION (pm/nf) - Der Mopedführerschein (Klasse AM) kann in Bayern voraussichtlich ab Herbst nach einer Einzellfallprüfung bereits mit 15 Jahren gemacht werden, wenn der oder die Jugendliche die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekanntgegeben. Das Vorhaben wurde in seinen Eckpunkten am 28. Juli 2020 im Ministerrat gebilligt. ,,Derzeit arbeiten wir an einem detaillierten Konzept", sagte Herrmann. Für den Mopedführerschein ab 15 Jahren sollen...

Kultusminister Michael Piazolo: „Fokus ganz auf die Prüfungsvorbereitung ist die Chance, sich zielgerichtet und in Kleingruppen auf das Abitur vorzubereiten“ REGION (pm/nf) - Am 27. April 2020 öffnen die Schulen in Bayern für alle Jahrgänge, die einen Abschluss machen. Zunächst sind die Abiturientinnen und Abiturienten an der Reihe – sie legen ab dem 20. Mai ihr Abitur ab. Um angesichts der besonderen Situation eine faire Ausgangslage zu ermöglichen, werden in Abstimmung mit der gesamten...

FRANKEN (pm/nf) - Das Sommersemester 2020 findet an den Hochschulen statt, der Vorlesungsbetrieb startet an allen Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Kunsthochhochschulen und Universitäten im Freistaat am 20. April 2020. Wissenschaftsminister Bernd Sibler begrüßt ausdrücklich, dass sich die Länder hierbei auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben. Er betont: „Bei jeder Entscheidung, die wir treffen, hat der Schutz der Gesundheit unserer Hochschulfamilien für mich oberste Priorität....

Aber nur unter bestimmten Voraussetzungen! NÜRNBERG (pm/nf) - Seit Januar 2016 waren E-Scooter im gesamten Gebiet des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg (VGN) in Bussen und Straßenbahnen von der Mitnahme ausgeschlossen. Mit dieser Entscheidung sind die Verkehrsunternehmen im VGN – wie weitere Verkehrsunternehmen und Verbünde – aus Sicherheitsgründen einer Empfehlung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) gefolgt. Jetzt regelt ein gemeinsamer Erlass der Bundesländer vom März...

NÜRNBERG/REGION (pm/nf) - Auch 2017 können sich wieder Bands und Musiker bei der Musikzentrale Nürnberg für einen der begehrten Spielplätze der MUZ-Bühne auf dem diesjährigen Bardentreffen bewerben. Die Bewerbungsphase läuft ab sofort bis zum 31. März 2017. Die Musikzentrale Nürnberg e.V. macht es sich seit mehr als 30 Jahren zur Aufgabe, die regionale Musikszene zu fördern. Im Rahmen des Bardentreffens 2017 wird sie darin seit 2006 durch die Sparda-Bank Nürnberg unterstützt. Die...