Vorwurf

Beiträge zum Thema Vorwurf

Lokales
Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Staatsanwaltschaft lässt nicht locker
Prozess gegen OB von Neumarkt geht in nächste Runde

NÜRNBERG (dpa/lby) - Das Verfahren um Untreuevorwürfe gegen den Oberbürgermeister von Neumarkt in der Oberpfalz geht in eine nächste Runde. Die Staatsanwaltschaft habe Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Amtsgerichts Nürnberg eingelegt, teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit. Das Gericht hatte den Lokalpolitiker Thomas Thumann am vergangenen Mittwoch vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte Thumann vorgeworfen, im Jahr 2015 zwei Beschäftigte der Stadt...

  • Nürnberg
  • 26.07.23
Lokales
Oberbürgermeister Marcus König, Kulturbürgermeisterin Prof. Dr. Julia Lehner und der Leiter des Bewerbungsbüros Kulturhauptstadt Europas 2025, Prof. Dr. Hans-Joachim Wagner (v.l.), stellten am 21. September 2020 im Historischen Rathaussaal das zweite Bewerbungsbuch vor. Zum Sieg hatte es nicht gereicht. | Foto: Christine Dierenbach / Stadt Nürnberg

Vorwürfe werden laut
Kritik an Kulturhauptstadtvergabe beschäftigt Länder

NÜRNBERG (dpa/lby) - Nach Kritik an der Vergabe des Kulturhauptstadt-Titels an Chemnitz werden sich nun die Länder damit befassen. Er werde das Thema am Donnerstag bei der Schalte der Kultur- und der Kultusministerkonferenz auf die Tagesordnung setzen, sagte Bayerns Kunstminister Bernd Sibler (CSU) als Vorsitzender der Kulturministerkonferenz am Mittwoch auf Anfrage. «Alle Bewerberstädte haben ein transparentes Verfahren verdient. Und die Siegerstadt Chemnitz hat ein Recht darauf, ihren Titel...

  • Nürnberg
  • 08.12.20
Panorama
Die FDP fordert eine vollständige Soli-Abschaffung. | Foto: Roland Weihrauch/dpa
Aktion

Vorwurf des Verfassungsbruchs ++ Umfrage
Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

BERLIN (dpa) - Direkt nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September wollen Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen den Solidaritätszuschlag beim Bundesverfassungsgericht einreichen. «Mit Auslaufen des Solidarpaktes für den Aufbau Ost hätte der Soli zum 1. Januar 2020 vollständig für alle abgeschafft werden müssen. Trotzdem halten Union und SPD daran fest und riskieren somit offen den Verfassungsbruch», sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr der dpa. Die erste Sitzungswoche...

  • Nürnberg
  • 06.08.20
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